- Waren bei den \u00e4lteren BFI-Botschaften die in der heutigen BFI-Botschaft explizit nicht mit beantragten Finanzierungen der Ressortforschung, der Forschungs- und Innovationsf\u00f6rderung auf der Grundlage spezialgesetzlicher Bestimmungen, die Beteiligung an multilateralen Forschungsorganisationen und -infrastrukturen \u00fcber Pflichtbeitr\u00e4ge und die EU-Rahmenprogramme f\u00fcr Bildung und Forschung enthalten?
- Wie werden die Vergleichbarkeit und die Aussagekraft der Wachstumsraten gew\u00e4hrleistet?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Vergleichbarkeit und die Aussagekraft der Wachstumsraten der BFI-Botschaft 2017-2020 und der BFI-Botschaft 2013-2016 sind absolut gew\u00e4hrleistet, weil die Finanzierung der vom Interpellanten genannten Bereiche (wie Ressortforschung, Pflichtbeitr\u00e4ge an internationale Forschungsorganisationen und an die EU-Rahmenprogramme) auch fr\u00fcher nicht mit den jeweiligen BFI-Botschaften beantragt wurde. Die Mittel f\u00fcr diese Bereiche werden entweder \u00fcber den j\u00e4hrlichen Voranschlag (betrifft Ressortforschung, inklusive Forschungs- und Innovationsaufwendungen auf spezialgesetzlichen Grundlagen) oder aber \u00fcber andere Botschaften mit mehrj\u00e4hrigen Finanzbeschl\u00fcssen beantragt.
Der Vergleichbarkeit der Finanzmittel f\u00fcr die Periode 2017-2020 mit denjenigen der Periode 2013-2016 wurde generell hohe Priorit\u00e4t einger\u00e4umt. In der BFI-Botschaft 2017-2020 findet sich dazu eine \u00dcbersichtstabelle (S. 7 und 164), welche die Voranschlagskredite der beiden Perioden bestm\u00f6glich miteinander vergleicht. Beim Vergleich wurden insbesondere folgende Faktoren ber\u00fccksichtigt: \u00c4nderung der Kreditierung aufgrund der Einf\u00fchrung des neuen F\u00fchrungsmodells f\u00fcr die Bundesverwaltung sowie aufgrund neuer Rechtsgrundlagen (HFKG, BBG), Verschiebung von Aufgaben zwischen Krediten respektive Institutionen, Finanzierung neuer Aufgaben, Finanzierung der KTI-Sondermassnahmen (Frankenst\u00e4rke Phase 2) \u00fcber den Nachtragskredit 1 zum Voranschlag 2016.
Einen \u00dcberblick \u00fcber alle Ausgaben des Bundes im Gesamtbereich \"Bildung und Forschung\" bietet die funktionale Gliederung des Bundeshaushaltes. Diese fasst im Aufgabengebiet Bildung und Forschung die Ausgaben der BFI-Botschaft, f\u00fcr die Ressortforschung, die Pflichtbeitr\u00e4ge, die EU-Rahmenprogramme sowie f\u00fcr die BFI-Verwaltungsaufgaben zusammen.
Was im Weiteren namentlich die geplanten Mittel f\u00fcr die gesamte Ressortforschung des Bundes betrifft, verweisen wir auch auf Anhang 14 der Botschaft 2017-2020.
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