Medienmitteilung der Neat-Aufsichtsdelegation vom 02.05.2017
Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te (NAD) hat ihren T\u00e4tig-keitsbericht f\u00fcr das Jahr 2016 zuhanden der Finanz-, Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungs- und Verkehrskommissionen beider R\u00e4te verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Gesch\u00e4fts 17.005 behandelt.
In ihrem neusten T\u00e4tigkeitsbericht beurteilt die NAD die Fortschritte bei der Verwirklichung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat) als erfreulich. Die prognostizierten Kosten sind per Ende 2016 das vierte Mal in Folge gesunken. Die reinen Projektkosten werden derzeit auf 17,65 Milliarden Franken veranschlagt. Dies sind 250 Millionen Franken weniger als Ende 2015 und \u00fcber eine Milliarde weniger als Ende 2012. Auch die Kostensch\u00e4tzung inkl. Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer f\u00e4llt mit 22,6 Milliarden Franken rund 400 Millionen Franken geringer als bisher prognostiziert aus. Weitere Informationen zu den Kosten und Finanzen sind aus dem Standbericht zu den Eisenbahnausbauprogrammen des Bundesamts f\u00fcr Verkehr (BAV) ersichtlich.
Die Planungs- und Bauphase des Gotthard-Basistunnels (GBT) sowie die jahrelangen Vorbereitungsarbeiten f\u00fcr dessen Betrieb fanden im 2016 einen w\u00fcrdigen Abschluss. Am 1. Juni 2016 wurde der GBT termingerecht von der ATG an die SBB \u00fcbergeben und das Tunnelbauwerk feierlich er\u00f6ffnet. Im nachfolgenden Testbetrieb konnte nachgewiesen werden, dass die vom Bund bestellte H\u00f6chstgeschwindigkeit im Tunnel von 250 km/h mit dem geeigneten Rollmaterial gefahren werden kann. Anfang Dezember 2016 erteilte das BAV die Betriebsbewilligung f\u00fcr den fahrplanm\u00e4ssigen Betrieb mit gewissen Auflagen und betrieblichen Einschr\u00e4nkungen. Am 11. Dezember 2016 nahmen die SBB zeitgerecht den kommerziellen Regelbetrieb des l\u00e4ngsten Eisenbahntunnels der Welt auf. Die ersten Betriebserfahrungen im GBT sind positiv und erf\u00fcllen die Erwartungen bez\u00fcglich der Zuverl\u00e4ssigkeit der neuen Anlagen. Die Betreiberin SBB ist daran, das Zusammenspiel zwischen dem Rollmaterial und der Infrastruktur zu optimieren, um einen st\u00f6rungsfreien Betrieb zu gew\u00e4hrleisten.
Die parlamentarische Oberaufsicht \u00fcber den Betrieb der Gotthard-Basisstrecke wird nicht mehr durch die NAD wahrgenommen, sondern durch die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommissionen (GPK), die Finanzkommissionen (FK) und die Finanzdelegation (FK). Die NAD befasst sich weiterhin mit den verbleibenden Arbeiten zur Erf\u00fcllung der Betriebsbewilligungsauflagen sowie Fertigstellungs-, Abschluss- und Garantiearbeiten am Bauwerk. Sie erwartet von den Projektbeteiligten, dass diese Arbeiten im laufenden Jahr zielgerichtet vorangetrieben werden.
Beim Ceneri-Basistunnel (CBT) ist der Innenausbau weitgehend fertiggestellt. Anfang 2016 fand der letzte Durchschlag der beiden Tunnelr\u00f6hren statt, Anfang 2017 wurde der letzte Gew\u00f6lbeblock betoniert. Der Einbau der bahntechnischen Anlagen beginnt im Sommer 2017. Die Planungssicherheit f\u00fcr die noch anstehenden Arbeiten ist dadurch und aufgrund der Mitte 2015 beschlossenen Verschiebung des Inbetriebnahmetermins von Dezember 2019 auf Dezember 2020 erheblich gestiegen. Bis zur kommerziellen Inbetriebnahme des Tunnels sind allerdings noch einige H\u00fcrden zu nehmen. Vor allem der Abschluss der Bahntechnikinstallationen und die Zeitspanne von acht Monaten f\u00fcr den Probe- und Testbetrieb erweisen sich als grosse Herausforderung. Die NAD fordert die Projektverantwortlichen auf, die bestehende Planung zu verifizieren sowie Massnahmen zu ergreifen, mit denen die Risikosituation bei den Terminen entsch\u00e4rft und das Inbetriebnahmeziel Ende 2020 eingehalten werden k\u00f6nnen. Sie wird sich regelm\u00e4ssig \u00fcber die getroffenen Massnahmen informieren lassen.
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Debatte im St\u00e4nderat, 07.06.2017
NEAT: Der St\u00e4nderat hat den Jahresbericht der Oberaufsicht \u00fcber den Bau der NEAT zur Kenntnis genommen. Das Jahrhundertbauprojekt NEAT n\u00e4hert sich dem Ende. Die parlamentarische Aufsichtsdelegation NAD plant, sich auf Ende der laufenden Legislatur aufzul\u00f6sen. Die ersten Erfahrungen mit dem Betrieb im Gotthard-Basistunnel seien positiv, heisst es im Bericht. Noch einige H\u00fcrden sieht die NAD beim Ceneri-Basistunnel. Dessen Inbetriebnahme war verschoben worden und ist nun auf Ende 2020 geplant. Es besteht jedoch nach Einsch\u00e4tzung des Bundesamtes f\u00fcr Verkehr das Risiko, dass der Tunnel erst ein halbes Jahr sp\u00e4ter in Betrieb geht.
SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 13.06.2017
NEAT: Nach dem St\u00e4nderat hat nun auch der Nationalrat den Jahresbericht der Oberaufsicht \u00fcber den Bau der NEAT zur Kenntnis genommen.
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