Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.10.2017
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur \u00c4nderung des UNECE-Protokolls \u00fcber persistente organische Schadstoffe
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Oktober 2017 die Botschaft zur Genehmigung der \u00c4nderung des Protokolls \u00fcber persistente organische Schadstoffe verabschiedet. Die Schweiz verpflichtet sich damit, ihre Emissionen dieser hochgiftigen und schwer abbaubaren Substanzen weiter zu verringern. Dies wirkt sich positiv auf die Gesundheit der Bev\u00f6lkerung und auf die Umwelt aus.
Das von 1998 stammende Protokoll der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen f\u00fcr Europa (UNECE) hat zum Ziel, die Emissionen von persistenten organischen Schadstoffen zu verringern. Es wurde nun an den Stand der Wissenschaft und der Technik angeglichen. Diese Stoffe (englisch: persistent organic pollutants, POP) sind besonders sch\u00e4dliche chemische Substanzen, die \u00fcber Generationen in der Umwelt bleiben, weitr\u00e4umig verteilt werden und sich in der Nahrungskette anreichern. Daher sind die POP eine Bedrohung f\u00fcr Mensch und Umwelt. Mit der \u00c4nderung des Protokolls wurden Vorschriften f\u00fcr weitere Industriechemikalien bzw. Pestizide aufgenommen. Gleichzeitig wurden die bestehenden Herstellungs- und Verwendungsverbote sowie die Emissionsgrenzwerte angepasst.
Die Ziele des Protokolls stimmen mit der geltenden Schweizer Gesetzgebung \u00fcberein. Die \u00c4nderungen haben somit keine zus\u00e4tzlichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Auch bringen sie weder f\u00fcr Bund noch Kantone zus\u00e4tzliche finanzielle oder personelle Verpflichtungen mit sich. Die Schweiz hat ein grosses Interesse an einem wirksamen \u00dcbereinkommen zur Begrenzung der Luftverschmutzung in Europa, da sie von den Emissionen anderer L\u00e4nder direkt betroffen ist. Die Botschaft zur \u00c4nderung des UNECE-Protokolls wird den eidgen\u00f6ssischen R\u00e4ten zur Genehmigung vorgelegt.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 15.03.2018
Nationalrat genehmigt Abkommen gegen organische Schadstoffe
Die Schweiz soll sich verpflichten, den Ausstoss von hochgiftigen und schwer abbaubaren Substanzen weiter zu verringern. Der Nationalrat hat am Donnerstag die \u00c4nderung eines internationalen Abkommens genehmigt. Die Schweiz erf\u00fcllt die Anforderungen bereits.
Die \u00c4nderungen haben nach Ansicht des Bundesrates keine Auswirkungen auf die Wirtschaft. Auch br\u00e4chten sie weder f\u00fcr Bund noch Kantone zus\u00e4tzliche finanzielle oder personelle Verpflichtungen mit sich.
Die Schweiz habe jedoch ein grosses Interesse an einem wirksamen \u00dcbereinkommen zur Begrenzung der Luftverschmutzung in Europa, da sie von den Emissionen anderer L\u00e4nder direkt betroffen sei, argumentierte Umweltministerin Doris Leuthard im Rat.
SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 28.05.2018
Parlament genehmigt ge\u00e4ndertes Abkommen zu Schadstoffen
Die Schweiz soll sich verpflichten, den Ausstoss von hochgiftigen und schwer abbaubaren Substanzen weiter zu verringern. Der St\u00e4nderat hat am Montag als Zweitrat ein ge\u00e4ndertes Protokoll zu einem internationalen Abkommen genehmigt. Der Rat sprach sich oppositionslos daf\u00fcr aus.
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