Bei der Anfrage zur Moas stellt sich im Allgemeinen die Frage nach der Unterst\u00fctzung von Nichtregierungsorganisationen (NGO), die auf dem Mittelmeer t\u00e4tig sind, und im Speziellen die Frage nach der Finanzierung der NGO Moas, die einen zweifelhaften Ruf besitzt und die von der italienischen Presse \u00f6ffentlich an den Pranger gestellt wird. Neben der Forderung nach einer Aufkl\u00e4rung der Beziehung zwischen unserem Land und der NGO, der man nachsagt, dass sie den Schleppern an der libyschen K\u00fcste in die H\u00e4nde arbeite, wurde das Thema der Finanzierung umgehend auch von der Zeitung \"Corriere del Ticino Online\" aufgenommen, der die Frage nicht entgangen war. Paride Pelli zitiert darin das offizielle Magazin der Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) \"Eine Welt\" vom 17. M\u00e4rz 2017. In einer Notiz auf Seite 26 erw\u00e4hnt das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten die finanzielle Unterst\u00fctzung der NGO Moas. Laut der Zeitung \"Il Giornale\" waren dies gut 250 000 Schweizerfranken (etwa 230 000 Euro). Im Magazin der Deza steht, dass die NGO Moas m\u00f6glichst viele Menschen vor dem Ertrinken rettet, die von den libyschen K\u00fcsten aus nach Westeuropa gelangen wollen, dass ihr Rettungsschiff \"Phoenix\" hochpr\u00e4zise Instrumente wie Helikopterdrohnen mit Kameras mit sich f\u00fchrt, die auch kleinste Boote in Seenot zu erkennen verm\u00f6gen, und dass die Deza die erste staatliche Entwicklungsagentur war, welche die Arbeit der Moas unterst\u00fctzt hat. Angesichts dieser Feststellungen und des Stolzes dar\u00fcber, dass die Schweiz das erste Land war, das die Moas finanziell unterst\u00fctzt hat, bitte ich den Bundesrat, die Umst\u00e4nde der gesamten Angelegenheit zu kl\u00e4ren, denn die ausgerichtete Unterst\u00fctzung widerspricht offensichtlich der Aussage des Bundesrates vom 26. August 2015 in Beantwortung der Anfrage Sommaruga Carlo 15.3585. Weiter bitte ich um eine Darlegung der Gr\u00fcnde, die zur Meinungs\u00e4nderung der Deza und zu ihrem Entscheid gef\u00fchrt haben, diese T\u00e4tigkeiten auf dem Mittelmeer zu finanzieren. Ebenso bitte ich um Auskunft dar\u00fcber, welche Abkl\u00e4rungen in Bezug auf die T\u00e4tigkeit und den Ruf der NGO Moas gemacht wurden und wer daf\u00fcr zust\u00e4ndig war. Welche Gew\u00e4hr hat die Deza hinsichtlich der Transparenz und der Korrektheit der T\u00e4tigkeit der Moas? Beabsichtigt die Deza, die Moas erneut finanziell zu unterst\u00fctzen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"F\u00fcr die Gr\u00fcnde der Unterst\u00fctzung der Organisation Migrant Offshore Aid Station (Moas) durch die Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) des EDA im Herbst 2016 verweist der Bundesrat auf seine Antwort auf die Anfrage Chiesa 17.1033.
Moas hat einen T\u00e4tigkeitsbericht vorgelegt, der best\u00e4tigt, dass zwischen Oktober und Dezember 2016 2031 Menschen gerettet wurden. Diese humanit\u00e4re Hilfe wurde m\u00f6glich dank der bescheidenen Unterst\u00fctzung der Deza, aber auch dank der Beteiligung weiterer Geldgeber, beispielsweise der Internationalen F\u00f6deration der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften und des Schweizerischen Roten Kreuzes. Letzteres leistete im Herbst 2016 einen Beitrag von 600 000 Franken und stellte den Rettungsschiffen von Moas zwei Pflegefachkr\u00e4fte zur Verf\u00fcgung. Die Buchf\u00fchrung von Moas wird j\u00e4hrlich externen Audits unterzogen, die von einer namhaften Revisionsgesellschaft durchgef\u00fchrt werden. Der vorl\u00e4ufige Auditbericht 2016, der auch den Beitrag der Schweiz in H\u00f6he von 250 000 Franken umfasst, liegt der Deza bereits vor.
Moas unterzeichnete am 31. Juli 2017 den Verhaltenskodex des italienischen Innenministeriums, der die Such- und Rettungsaktivit\u00e4ten von NGO im Mittelmeer regulieren soll.
\u00dcber eine allf\u00e4llige weitere Unterst\u00fctzung der Rettungsaktivit\u00e4ten im Mittelmeer im Jahr 2017 hat die Deza noch nicht entschieden. Es verlieren dort immer noch Menschen ihr Leben: Zwischen Januar und Juli 2017 hat die Internationale Organisation f\u00fcr Migration mehr als 2370 Todesf\u00e4lle registriert.
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