Das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport (VBS) besitzt \u00fcber die Armasuisse 65 Reitpferde, die in erster Linie f\u00fcr Kurse und Schulen f\u00fcr Trainformationen und Veterin\u00e4rausbildungen sowie f\u00fcr das Milit\u00e4rprotokoll genutzt werden. Diese Pferde k\u00f6nnen je nach Verf\u00fcgbarkeit auch f\u00fcr ausserdienstliche Aktivit\u00e4ten eingesetzt werden, zum Beispiel f\u00fcr die Schweizerischen Sport- und Traintage, f\u00fcr Reitkurse der Offiziersgesellschaften, f\u00fcr den modernen F\u00fcnfkampf sowie im Rahmen von kulturellen Aktivit\u00e4ten wie der Kavallerie Bereitermusik Bern oder der Berner Dragoner. Ausserdem werden sie gemeinsam mit anderen Pferden f\u00fcr \u00fcberbetriebliche Kurse im Rahmen der Ausbildung von Pferdefachleuten genutzt.
Die Pflege der Pferde wird im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags vom Nationalen Pferdezentrum Bern (NPZB; Centre \u00e9questre national de Berne, CENB) sichergestellt. Dieser Dienstleistungsvertrag, der sich j\u00e4hrlich auf maximal 2,7 Millionen Franken bel\u00e4uft, beinhaltet auch den Ankauf und die Ausbildung von Ersatzreitpferden, die Ausbildung von vom VBS gekauften Trainpferden und -maultieren sowie ihre Unterbringung w\u00e4hrend dieser Ausbildung, die Unterst\u00fctzung der Ausbildung durch Pferdefachleute im Rahmen der Schulen und Kurse (Beritt, Gespannfahren, Hufbeschlag, veterin\u00e4rmedizinische Behandlung), die veterin\u00e4rmedizinische Behandlung der Pferde des VBS und der im Dienst verunfallten oder erkrankten Trainpferde und -maultiere sowie das Bereitstellen von Infrastruktur.
Informationen zufolge m\u00f6chte der F\u00fchrungsstab der Armee die Zahl der Reitpferde auf 38 Tiere beschr\u00e4nken und den im Dienstleistungsvertrag festgelegten Maximalbetrag wesentlich senken. Eine solche Verminderung des Pferdebestandes w\u00fcrde die ausreichende Versorgung der Schulen und Kurse mit Reitpferden gef\u00e4hrden, da ihre Verf\u00fcgbarkeit f\u00fcr den Fall, dass Pferde untauglich w\u00e4ren, nicht mehr gew\u00e4hrleistet w\u00e4re, und w\u00fcrde die Beteiligung an ausserdienstlichen Aktivit\u00e4ten wie den obengenannten unm\u00f6glich machen. Ausserdem h\u00e4tte die Verringerung des im Dienstleistungsvertrag festgelegten Maximalbetrags schwere Folgen f\u00fcr den Betrieb des NPZB mit noch nicht gepr\u00fcften Auswirkungen f\u00fcr seine gesamten Aktivit\u00e4ten.
Deshalb bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist es wahr, dass eine Bestandesreduktion der Reitpferde im Besitz des VBS um fast die H\u00e4lfte geplant ist?
2. Wenn das der Fall ist, wurde eine Analyse der Konsequenzen so einer Reduktion nicht nur f\u00fcr das Milit\u00e4r, sondern auch f\u00fcr die ausserdienstlichen Nutzungszwecke durchgef\u00fchrt? Was waren ihre Ergebnisse?
3. Hat auch eine Pr\u00fcfung der indirekten Konsequenzen stattgefunden, die eine Verringerung des im Dienstleistungsvertrag festgelegten Maximalbetrags f\u00fcr die Auftr\u00e4ge und das Funktionieren des NPZB und somit auch f\u00fcr seine Leistungen f\u00fcr das VBS h\u00e4tte?
4. Findet es der Bundesrat w\u00fcnschenswert, die Nutzung der Pferde im Eigentum des Bundes zu optimieren sowohl im Milit\u00e4rdienst als auch im Sport, in der Ausbildung und in der Forschung?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Armee musste die Investitionen im Bereich Immobilien und R\u00fcstung zur\u00fcckstellen. Die Betriebskosten sind daher zwingend zu optimieren, um Spielraum f\u00fcr Investitionen in diesen zwei Bereichen zu schaffen. Die heutige Finanzlage l\u00e4sst nur die Finanzierung der zur Erf\u00fcllung des Auftrags der Armee zwingend notwendigen Mittel zu.
Zudem hat die Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle 2015 empfohlen, die Anzahl Reitpferde durch eine optimierte Einsatzplanung in den Schulen und Kursen der Armee zu reduzieren. Sie empfiehlt dar\u00fcber hinaus, eine WTO-Ausschreibung durchzuf\u00fchren, um bei der Erneuerung des Leistungsvertrags f\u00fcr den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 den Wettbewerb zu nutzen.
1. Im Rahmen der Erneuerung des Leistungsvertrags ist eine Reduzierung der Anzahl Reitpferde von 65 auf 38, was einem Prozentsatz von 42 Prozent entspricht, vorgesehen. Der Chef Veterin\u00e4rdienst der Armee und der Kommandant des Kompetenzzentrums Veterin\u00e4rdienst und Armeetiere haben den Bedarf an Reitpferden auf 38 gesch\u00e4tzt. Dieser Bestand von 30 einsatzbereiten Pferden erm\u00f6glicht, die Bed\u00fcrfnisse der Schulen und der im Kompetenzzentrum abgehaltenen Kurse zu decken.
2. Eine erste Analyse hat zu den folgenden Ergebnissen gef\u00fchrt:
- Der milit\u00e4rische Bedarf betr\u00e4gt 30 Reitpferde zugunsten des Kompetenzzentrums Veterin\u00e4rdienst und Armeetiere. Um diese Anzahl zu gew\u00e4hrleisten, unter Ber\u00fccksichtigung der Erneuerung, der Ausbildung und eventueller Krankheiten, ist ein Gesamtbestand von 38 Reitpferden notwendig.
- Die ausserdienstlichen T\u00e4tigkeiten, mit Ausnahme derjenigen der Tessiner Offiziersgesellschaft und der Offiziersgesellschaft Arizona im Aargau, k\u00f6nnen trotz dieser Reduktion weitergef\u00fchrt werden. Eine detaillierte Koordination mit dem Kompetenzzentrum Veterin\u00e4rdienst und Armeetiere ist jedoch unabdingbar, um die Aktivit\u00e4ten je nach Verf\u00fcgbarkeit der Tiere zu organisieren und die Sicherstellung der feststehenden Anl\u00e4sse zu gew\u00e4hrleisten. Priorisiert werden Gesellschaften mit ausserdienstlichen T\u00e4tigkeiten (SAT), die direktes Interesse am Train haben, wie die Schweizerische Traingesellschaft oder das Bundesamt f\u00fcr Sport. Eine genauere Auswertung der Bed\u00fcrfnisse der SAT ist im Gange.
3. Das Nationale Pferdezentrum Bern hat seine Besorgnis bez\u00fcglich der Reduzierung des Leistungsvertrags ge\u00e4ussert. Die von der F\u00fchrung der Armee vorgesehene Planung ber\u00fccksichtigt diese Einw\u00e4nde und l\u00e4sst dem Nationalen Pferdezentrum Bern die n\u00f6tige Zeit, um weitere M\u00f6glichkeiten zu finden. Die Reduzierung der Anzahl Reitpferde und des Leistungsbudgets erfolgt ab 2019 gestaffelt, um dem Nationalen Pferdezentrum Bern die M\u00f6glichkeit zu bieten, sich bis zu diesem Termin zu organisieren.
4. Ja, es ist wichtig, die Anzahl der Pferde im Eigentum des Bundes zu optimieren. Die von der F\u00fchrung der Armee vorgeschlagene L\u00f6sung ist ein Kompromiss. Sie ber\u00fccksichtigt die Empfehlungen der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle und der verschiedenen Gesellschaften, die einen Mehrwert f\u00fcr die Armee erbringen. Die derzeitige finanzielle Lage erm\u00f6glicht es nicht mehr, Gesellschaften zu subventionieren, die keinerlei Bezug zum Trainauftrag der Armee oder zum Bundesamt f\u00fcr Sport haben.
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