Das Isos - Bundesinventar der sch\u00fctzenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung - stellt f\u00fcr die Gemeinden in der Richt- und Nutzungsplanung (Zonenvorschriften Siedlung) eine zwingend zu beachtende Grundlage dar. In Bezug auf den Vollzug ihrer Nutzungsplanung in den im Isos definierten Geb\u00e4udegruppen mit \"Erhaltungsziel A\" (Substanzerhaltung) muss daher bei Baugesuchen mit erheblichen Einschr\u00e4nkungen gerechnet werden. Da das Isos vom Bund erstellt und vom Bundesrat in Kraft gesetzt wird, k\u00f6nnen weder die Kantone noch die Gemeinden \u00c4nderungen am Isos vornehmen. Die regelm\u00e4ssige Revision des Isos stellt die Kantone und die Gemeinden in der Richt- und Nutzungsplanung vor massive Herausforderungen. Kaum haben die Kantone und folglich die Gemeinden ihre Richt- und Nutzungsplanung aufgrund der Isos-Aktualisierung abgeschlossen, folgt gem\u00e4ss Gesetzesauftrag auf Bundesebene die n\u00e4chste Revision des Isos. Daraus entsteht ein dauerhafter Aufwand f\u00fcr Richt- und Nutzungsplananpassungen, und es wird eine entsprechende Maschinerie bei Bund, Kantonen und Gemeinden in Gang gehalten. Dabei wissen die Kantone oftmals selbst nicht, wann der Bund die n\u00e4chste Revision des Bundesinventars f\u00fcr die jeweiligen Kantone vorsieht. Dieser Aufwand muss f\u00fcr die Kantone und Gemeinden reduziert werden. Es stellt sich auch die Frage, wie sinnvoll eine derart regelm\u00e4ssige \u00dcberpr\u00fcfung und \u00dcberarbeitung des Isos wirklich ist. Gibt es daraus wirklich neue Erkenntnisse? Um den Kantonen wie auch den Gemeinden eine bessere Planungssicherheit zu erm\u00f6glichen, wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten.
1. Wie h\u00e4ufig werden die Isos-Aktualisierungen vom Bund vorgenommen?
2. Wann genau (Jahr) wird in welchen Kantonen die n\u00e4chste Isos-Aktualisierung vorgenommen?
3. Welchen Mehrwert bringt es aus Sicht des Bundesrates, das Isos derart h\u00e4ufig zu aktualisieren? Gibt es tats\u00e4chlich neue Erkenntnisse?
4. Wie beurteilt der Bundesrat den Aufwand f\u00fcr Kantone und Gemeinden, den regelm\u00e4ssige Isos-Aktualisierung jeweils ausl\u00f6st?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bund ist gem\u00e4ss Artikel\u00a078 der Bundesverfassung verpflichtet, bei der Erf\u00fcllung seiner Aufgaben Ortsbilder, geschichtliche St\u00e4tten und Kulturdenkm\u00e4ler zu schonen und zu erhalten, wenn das \u00f6ffentliche Interesse es gebietet. Das Bundesgesetz \u00fcber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) konkretisiert diese Verfassungsbestimmung und verpflichtet den Bund zur Erstellung des Bundesinventars der sch\u00fctzenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos). Die Aufnahme eines Ortsbildes ins Isos bedeutet, dass dieses Ortsbild in besonderem Masse Erhaltung verdient. Auch die angestrebte Siedlungsentwicklung nach innen verfolgt das Ziel einer hochwertigen Siedlungsqualit\u00e4t, wozu auch die Erhaltung von Ortsidentit\u00e4ten geh\u00f6rt. Im Rahmen der Richt- und Nutzungsplanung kommt dem Bundesinventar eine mittelbare Geltung zu, wobei die Kantone und Gemeinden \u00fcber einen relativ grossen Beurteilungsspielraum verf\u00fcgen.
Die Fragen k\u00f6nnen wie folgt beantwortet werden:
1. Gem\u00e4ss Artikel\u00a05 des NHG sind die Bundesinventare regelm\u00e4ssig zu \u00fcberpr\u00fcfen und zu bereinigen. Die Arbeiten f\u00fcr das Isos begannen 1973, und 2016 wurde der erste Revisionszyklus (mit Ausnahme des Kantons Graub\u00fcnden) abgeschlossen, das bedeutet einen Revisionsrhythmus von \u00fcber zwanzig Jahren.
2. Die Revisionen erfolgen nach Absprache mit den betroffenen Kantonen und folgen chronologisch den Publikationsdaten des Isos, d. h., es werden in der Regel der Reihe nach die Kantone mit den \u00e4ltesten Isos-Grundlagen revidiert. Die Kantone Graub\u00fcnden (Inventarisierung 1978/1990) und Genf (1981/1984) werden als N\u00e4chstes an der Reihe sein. Die weitere Reihenfolge ist noch nicht festgelegt. Es ist anzumerken, dass die Kantone auch von sich aus eine \u00dcberpr\u00fcfung beantragen k\u00f6nnen.
3. Der Bundesrat strebt einen Revisionsrhythmus des Isos alle 15 bis 20 Jahre an. Mit diesem Rhythmus kann der baulichen Entwicklung Rechnung getragen werden. Je aktueller ein Inventar ist, desto einfacher kann es von Kantonen und Gemeinden angewandt werden. Der Mehrwert der Revisionen ist deshalb gerade angesichts der aktuellen raumplanerischen Herausforderungen gross.
4. Gem\u00e4ss Artikel\u00a09 des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) werden die kantonalen Richtpl\u00e4ne in der Regel alle zehn Jahre gesamthaft \u00fcberpr\u00fcft und n\u00f6tigenfalls \u00fcberarbeitet. Die Gesamt\u00fcberarbeitung des kantonalen Richtplans hat regelm\u00e4ssig auch die \u00dcberpr\u00fcfung und Anpassung der Nutzungspl\u00e4ne der Gemeinden zur Folge. Dazu geh\u00f6rt f\u00fcr eine qualit\u00e4tsvolle Siedlungsentwicklung in jedem Fall die Auseinandersetzung mit dem Baubestand sowie die Bewahrung und F\u00f6rderung der baukulturellen Qualit\u00e4ten und Ortsidentit\u00e4ten. Mit dem Isos stellt der Bund den Kantonen und Gemeinden f\u00fcr diese Aufgabe ein wichtiges, nach einer objektiven (wissenschaftlichen) Methode erarbeitetes Instrument zur Verf\u00fcgung. Der Bundesrat ist deshalb der Ansicht, dass der Aufwand f\u00fcr Gemeinden und Kantone f\u00fcr die Ber\u00fccksichtigung der baukulturellen Werte in Ortsbildern von nationaler Bedeutung dank des Isos einerseits eher reduziert wird und andererseits der hohen gesellschaftlichen Bedeutung des kulturellen Erbes angemessen ist.
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