Seit \u00fcber drei Monaten ist der Basistunnel in Betrieb. Vorg\u00e4ngig fuhr man \u00fcber mehrere Monate im Testbetrieb. Die SBB bezeichnen aktuell den fahrplanm\u00e4ssigen Betrieb als stabil und \u00fcberwiegend st\u00f6rungsfrei. Das nimmt der Bahnkunde auf der Verbindung Nord-S\u00fcd jedoch ganz anders wahr. Versp\u00e4tungen, Unterbr\u00fcche der Verbindung und Zugsausf\u00e4lle ver\u00e4rgern die Kundinnen und Kunden massiv. Zudem f\u00fchrt die Z\u00fcrich-Ausrichtung des Fahrplanes zu \u00fcberf\u00fcllten Z\u00fcgen ab Arth-Goldau Richtung S\u00fcden. Die Bundesbahnen entschuldigen diese Unregelm\u00e4ssigkeiten mit den noch nicht fertiggestellten Streckenabschnitten Basistunnel Monte Ceneri und Zugersee-Ost. Doch diese Baustellen waren beim Fahrplanwechsel bekannt.
Ich bitte den Bundesrat deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Erf\u00fcllt der Leistungserbringer im Zusammenhang mit dem neuen Basistunnel auf der Nord-S\u00fcd-Achse die Erwartungen des Bundesrates?
2. Wie beurteilt er die regelm\u00e4ssigen Versp\u00e4tungen, Verbindungsbr\u00fcche und Zugsausf\u00e4lle im Zusammenhang mit dem Gotthard-Basistunnel?
3. Welche Vorgaben hinsichtlich Platzangebote muss der Leistungserbringer auf der Nord-S\u00fcd-Achse erf\u00fcllen, und wie beurteilt er die Situation betreffend \u00fcberf\u00fcllte Z\u00fcge?
4. Welchen Einfluss nimmt er kurz- und mittelfristig, um die Situation auf der Nord-S\u00fcd-Verbindung zu verbessern?
5. Warum akzeptiert er bei der Nord-S\u00fcd-Verbindung die Z\u00fcrich-Ausrichtung des Fahrplanes, obwohl diese aufgrund des Engpasses Zugersee-Ost wohl noch \u00fcber l\u00e4ngere Zeit instabil bleiben wird?
6. Welche Alternativrouten ab Z\u00fcrich und aus der Nordwestschweiz w\u00fcrden kurzfristig als Neat-Zubringer zur Verf\u00fcgung stehen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./2. Der Bundesrat beurteilt die Leistungserbringung der SBB im Rahmen der j\u00e4hrlichen Berichterstattung \u00fcber die strategischen Ziele. Die darin festgelegten Vorgaben umfassen auch Zielwerte f\u00fcr die Kundenp\u00fcnktlichkeit, deren Erreichung jedoch nur auf der Ebene der Gesamtunternehmung beurteilt wird. 2016 haben die SBB den entsprechenden Zielwert erreicht.
Der Erfahrungsbericht der SBB nach drei Monaten Betrieb des Gotthard-Basistunnels zeigt, dass die Zuverl\u00e4ssigkeit dieser neuen Infrastruktur mit Ausnahme einzelner Ereignisse als gut bewertet wird. Im Binnenverkehr sind die P\u00fcnktlichkeitswerte auf der Gotthardachse von 80 Prozent auf 88 Prozent gestiegen. Die Anschlussp\u00fcnktlichkeit in Arth-Goldau ist von 94 auf 97 Prozent gestiegen. Im grenz\u00fcberschreitenden Verkehr von Italien haben sich die Versp\u00e4tungen indes noch nicht reduziert.
3. Das Bundesamt f\u00fcr Verkehr (BAV) hat in einer Wegleitung zu Grunds\u00e4tzen und Kriterien im Fernverkehr festgehalten, dass im Fernverkehr in der Regel Sitzpl\u00e4tze zu gew\u00e4hrleisten sind. Mit Umsetzung der neuen Fernverkehrskonzession ist vorgesehen, dass die Bahnen j\u00e4hrlich gegen\u00fcber dem BAV \u00fcber die Zielerreichung, auch \u00fcber das Platzangebot Bericht erstatten.
4. Der Bundesrat \u00fcberpr\u00fcft j\u00e4hrlich die Erreichung der in den strategischen Zielen f\u00fcr die SBB festgelegten Vorgaben. Dar\u00fcber hinaus nimmt er keinen Einfluss auf die operative T\u00e4tigkeit des Unternehmens.
5. Die SBB haben die in der Fernverkehrskonzession festgelegten Vorgaben betreffend Angebotsgestaltung einzuhalten. Der Bundesrat anerkennt das Bed\u00fcrfnis der Agglomerationen Luzern und Basel, auch am fr\u00fchen Vormittag eine Direktverbindung ins Tessin zu erhalten. Die Fahrplangestaltung liegt im Verantwortungsbereich der SBB.
6. Neben den taktm\u00e4ssigen Z\u00fcgen ab Z\u00fcrich \u00fcber Zug nach Arth-Goldau und ab Basel \u00fcber Luzern nach Arth-Goldau werden Zusatzz\u00fcge durch das aargauische Freiamt gef\u00fchrt. F\u00fcr Z\u00fcge aus der Nordwestschweiz w\u00e4re die Strecke durch das Freiamt k\u00fcrzer und schneller als Fahrten \u00fcber Luzern oder Z\u00fcrich. Die Bahnen k\u00f6nnen aus unternehmerischer Sicht bei Bedarf ein Gesuch f\u00fcr eine Anpassung der Fernverkehrskonzession stellen. Zudem besteht die M\u00f6glichkeit, dass Kantone ein Angebot bestellen und abgelten.
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