Eine Studie von Greenpeace hat gezeigt, dass Sportbekleidung und Sportausr\u00fcstung oft die gef\u00e4hrlichen PFC (per- oder polyfluorierte Chemikalien) enthalten, diese aber auch in anderen Produkten verwendet werden. Diese Giftstoffe landen schliesslich in der Natur. Greenpeace hat Bodenproben aus verschiedenen Gebirgsregionen auf drei Kontinenten untersucht. Dabei hat sich gezeigt, dass \u00fcberall PFC vorhanden sind. Eine Bodenprobe aus der Schweiz, entnommen im Nationalpark, war ebenfalls positiv.
Am sch\u00e4dlichsten sind die PFC f\u00fcr die Gesundheit und die Umwelt in den Produktionsl\u00e4ndern, sie verteilen sich aber auch noch viel weiter in der Natur. Sie sind im Wasser und in der Luft sowie in den K\u00f6rpern von Menschen und Tieren zu finden. Gewisse PFC k\u00f6nnen der Fortpflanzung schaden, das Tumorwachstum f\u00f6rdern und das Hormonsystem beeintr\u00e4chtigen.
Deshalb ist es notwendig, die Ursache des Problems zu beseitigen und diese Chemikalien weniger zu verwenden. Es gibt Alternativen f\u00fcr diese Giftstoffe: Textilien aus Polyester und aus Polyurethan zum Beispiel, die bereits von mehreren Marken verwendet werden - auch in der Schweiz.
Seit dem Start der Greenpeace-Kampagne hat sich Gore Fabrics, Produzent von Gore-Tex (registrierte Marke), dazu verpflichtet, bis 2023 keine gef\u00e4hrlichen PFC mehr zu verwenden. Das ist ein erfreulicher erster Schritt, aber das Problem ist noch lange nicht gel\u00f6st.
1. Verf\u00fcgen wir in der Schweiz neben den Angaben von Greenpeace auch noch \u00fcber weitere Daten zur Pr\u00e4senz von PFC in Outdoor-Marken und in anderen Produkten und insbesondere zu ihrem Vorhandensein in der Natur (Wasser, Luft, K\u00f6rper von Menschen und Tieren)?
2. Die Konsumentinnen und Konsumenten k\u00f6nnen sich nicht bewusst f\u00fcr Produkte ohne PFC entscheiden, da diese nicht deklariert sein m\u00fcssen. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass in dieser Situation die Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten ausreichend gesch\u00fctzt werden? W\u00e4re er bereit, die M\u00f6glichkeit zu pr\u00fcfen, dass die Chemikalien in den betroffenen Produkten deklariert werden m\u00fcssen?
3. Welche anderen Massnahmen und Regulierungen k\u00f6nnte er einf\u00fchren, um zu vermeiden, dass wir diesen Giftstoffen ausgesetzt sind und dass sie weiterverbreitet werden? W\u00e4ren Zielvereinbarungen mit den betroffenen Branchen denkbar?
4. Ist es m\u00f6glich, die schon verbreiteten Chemikalien zu beseitigen oder zumindest ihre Auswirkungen zu reduzieren? Wenn ja, wie?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Kleider und Sportartikel stellen Gebrauchsgegenst\u00e4nde nach dem Lebensmittel- und Gebrauchsgegenst\u00e4nderecht dar. Sie d\u00fcrfen beim Gebrauch Stoffe nur in Mengen abgeben, die gesundheitlich unbedenklich sind. Nach dem Umwelt- und Chemikalienrecht d\u00fcrfen Stoffe zudem nicht f\u00fcr Verwendungen in Verkehr gebracht werden, bei denen sie, ihre Folgeprodukte oder Abf\u00e4lle bei vorschrifts- bzw. bestimmungsgem\u00e4ssem Umgang die Umwelt oder mittelbar den Menschen gef\u00e4hrden k\u00f6nnen; Hersteller und Importeure sind diesbez\u00fcglich zur Selbstkontrolle verpflichtet.
1. F\u00fcr die Schweiz liegen zu per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) mehrere Studien des Bundes und der Kantone aus den Jahren 2005 bis 2012 vor. Untersuchungen von Serumproben aus Blutspendezentren haben ergeben, dass die Konzentration von PFC im menschlichen K\u00f6rper in der Schweiz mit anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern vergleichbar ist und nach heutigem Wissensstand nicht gesundheitssch\u00e4dlich wirkt. Gem\u00e4ss den Untersuchungen von Lebensmitteln und des Grundwassers liegen die eingenommenen Mengen an PFC mehr als 200-mal unter der von der European Food Safety Authority berechneten zul\u00e4ssigen Tagesdosis.
2./3. Eine PFC-Deklarationspflicht f\u00fcr Textilien besteht weder in der Schweiz noch in der Europ\u00e4ischen Union. Beim Einsatz von PFC findet in der Kleiderbranche jedoch gegenw\u00e4rtig ein Wandel statt. Mehrere global t\u00e4tige Unternehmen verzichten schon auf PFC. Andere Unternehmen sind bei der Umsetzung ihrer im Rahmen der erw\u00e4hnten Greenpeace-Kampagne eingegangenen Verpflichtungen weniger weit, informieren die Konsumentinnen und Konsumenten aber freiwillig \u00fcber den Einsatz von PFC. Diese haben daher bereits die M\u00f6glichkeit, PFC-freie Bekleidung zu kaufen. Zur PFC-Verwendung bestehen unter anderem folgende Vorgaben: Eine Reihe der PFC ist in der Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe (Kandidatenliste) der Europ\u00e4ischen Chemikalienagentur und in der Chemikalienverordnung (SR 813.11) verzeichnet. Wer einen Gegenstand, der einen solchen Stoff enth\u00e4lt, gewerblich abgibt, hat danach Informationspflichten zu erf\u00fcllen. Unter anderem ist der Name dieser Stoffe beruflichen Verwendern und H\u00e4ndlern unaufgefordert und privaten Verwendern auf Verlangen abzugeben. Stoffe der Kandidatenliste k\u00f6nnen zudem k\u00fcnftig einem Verwendungsverbot unterstellt werden. Schliesslich ist die Schweiz Vertragspartei des Stockholmer \u00dcbereinkommens \u00fcber persistente organische Schadstoffe (SR 0.814.03), das die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung bestimmter PFC weitgehenden Beschr\u00e4nkungen unterstellt. Namentlich gilt f\u00fcr Textilien oder andere beschichtete Werkstoffe bei gewissen PFC eine maximal zul\u00e4ssige Konzentration.
Aufgrund dieser Sachlage und um einseitige Handelshemmnisse seitens der Schweiz zu vermeiden, erachtet der Bundesrat gegenw\u00e4rtig eine gesetzliche Deklarationspflicht nicht als erforderlich. Es bleibt der Branche vorbehalten, eine Zielvereinbarung anzustreben.
4. Nach aktuellem Wissensstand ist gesichert, dass PFC in der Umwelt extrem langlebig sind. Grund ist, dass sie weder durch Mikroorganismen noch durch die Einwirkung von Wasser, reaktiven Stoffen oder Licht abgebaut werden. Allerdings bestehen noch Unklarheiten bez\u00fcglich der Wirkungen dieser Stoffe auf Organismen in der Umwelt.
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