Der OECD zufolge haben sich die Preise f\u00fcr die Medikamente, dank derer Krebspatientinnen und Krebspatienten ein weiteres Jahr leben konnten, in den USA wie folgt entwickelt:
- 1995: 54 100 Dollar;
- 2005: 139 100 Dollar;
- 2013: 207 000 Dollar.
Die Kosten haben sich in zwanzig Jahren also vervierfacht.
Zugegeben: Die Fortschritte in der Medizin sind spektakul\u00e4r, und die Lebenserwartung steigt immer weiter. Niemand beschwert sich dar\u00fcber. Diese Zahlen lassen sich vermutlich dadurch erkl\u00e4ren, dass g\u00e4ngige Krankheiten besser geheilt werden k\u00f6nnen und es deshalb wahrscheinlicher ist, im hohen Alter an komplexeren St\u00f6rungen des Organismus zu erkranken und somit kostspieligere Behandlungen auf sich nehmen zu m\u00fcssen. Je mehr unbekanntes Terrain wir jedoch erkunden, umso st\u00e4rker steigen die Forschungskosten, wodurch wiederum die Medikamentenpreise steigen. Zudem stellt sich auch die Frage der Lebenserhaltung um jeden Preis, die aufgrund der technischen Fortschritte immer weiter gehen kann. Dazu kommt noch, dass Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner immer mehr ihrer Patientinnen und Patienten in Facharztpraxen \u00fcberweisen, in denen dann wiederum das Nonplusultra der m\u00f6glichen Behandlungen verschrieben wird.
All das ist verst\u00e4ndlich. Aber wie kann in der Staatskasse (oder bei den Krankenkassen) das Gleichgewicht hergestellt werden, wenn die Kosten pro Person dermassen ansteigen? Obwohl ein Teil des Problems nicht in seiner Hand liegt, was kann der Bundesrat (oder die Kantone) unternehmen, um diese Entwicklung zu bremsen? Welche \u00dcberlegungen werden derzeit angestellt? Denkt der Bundesrat, dass es m\u00f6glich ist, diese Anh\u00e4ufung von Kosten auf irgendeine Weise zu bremsen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt die Besorgnis des Interpellanten \u00fcber die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen im Allgemeinen und in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Speziellen. Diese lag in den letzten Jahren \u00fcber der Entwicklung sowohl der Einkommen als auch des Bruttoinlandproduktes (BIP). Pro versicherte Person betrug der durchschnittliche j\u00e4hrliche Anstieg der Nettoleistungen zwischen 1996 und 2015 4 Prozent (inflationsbereinigt: 3,5 Prozent).
Er ist sich der damit verbundenen finanziellen Belastung der Privathaushalte sehr bewusst und hat aus diesem Grund die Kostend\u00e4mpfung als eine der Hauptzielsetzungen in die Strategie Gesundheit 2020 aufgenommen. Ziel ist, die hohe Qualit\u00e4t der medizinischen Versorgung und den Zugang der Bev\u00f6lkerung zu dieser zu sichern sowie gleichzeitig die finanzielle Belastung durch die Pr\u00e4mien ertr\u00e4glich zu halten. Im Rahmen der Strategie ist eine Reihe von Massnahmen eingeleitet und umgesetzt worden, welche die Gesundheitskosten bereits um mehrere Hundert Millionen Franken pro Jahr gesenkt haben. Dazu geh\u00f6ren insbesondere Massnahmen im Bereich der Arzneimittel. Hier konnte das Kostenwachstum pro versicherte Person dank der \u00dcberpr\u00fcfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre deutlich reduziert werden (1,1 Prozent pro Jahr im Zeitraum 2010-2015). In den Jahren 2012 bis 2014 konnten mindestens 600 Millionen Franken eingespart werden. Der Bundesrat hat am 1. Februar 2017 entschieden, dass die \u00dcberpr\u00fcfung k\u00fcnftig neben einem Auslandpreisvergleich auch einen therapeutischen Quervergleich umfasst. Gleichzeitig hat er Massnahmen zur Senkung der Generikapreise umgesetzt. Dadurch d\u00fcrften in den n\u00e4chsten drei Jahren insgesamt rund 240 Millionen Franken eingespart werden.
Angesichts der Kosten- und Mengenentwicklung intensiviert der Bundesrat die bereits ergriffenen Massnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern, wie er es in seiner Antwort auf die Interpellation de Courten 16.3919, \"Pr\u00e4mienanstieg der obligatorischen Krankenversicherung stoppen! Ansatzpunkte und L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge! Welche Rezepte hat der Bundesrat?\", und in seiner Stellungnahme zu den Motionen Ettlin Erich 16.3987 und Lohr 16.3949, \"Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Den Kostenanstieg d\u00e4mpfen durch geeignete Massnahmen zur Kostenbegrenzung\", aufgef\u00fchrt hat, dies namentlich in den Bereichen Arzneimittel, medizinische Mittel und Gegenst\u00e4nde, Analyseleistungen, Tarife f\u00fcr ambulante \u00e4rztliche Leistungen (Tarmed), Qualit\u00e4tssicherung, verbesserte Koordination der Versorgung und \u00dcberpr\u00fcfung der Wirksamkeit von medizinischen Behandlungen. Diese Massnahmen werden in den kommenden Jahren weitere sp\u00fcrbare Einsparungen bringen. Zus\u00e4tzliche Massnahmen wie die Pflicht zu Mengensteuerungen, Tarifsenkungen bei \u00fcberdurchschnittlicher Kostenentwicklung, die Durchsetzung der ambulanten Leistungserbringung f\u00fcr bestimmte Leistungen oder Erg\u00e4nzungen des Preisfestsetzungsinstrumentariums im Arzneimittelbereich sind in Pr\u00fcfung.
Auch die Kantone stehen namentlich mit der Zulassung der Spit\u00e4ler durch die Spitalplanung und -listen und der Zulassung von \u00c4rztinnen und \u00c4rzten in der Pflicht. Weitere Massnahmen zur Eind\u00e4mmung der Kostenentwicklung stehen ihnen ebenfalls zur Verf\u00fcgung. Sie k\u00f6nnen bei Bedarf Globalbudgets festsetzen oder die Tarife einfrieren, wenn der relative Unterschied in der j\u00e4hrlichen Zuwachsrate mehr als 50 Prozent gemessen an der allgemeinen Preis- und Lohnentwicklung betr\u00e4gt.
In seinem Bericht in Erf\u00fcllung des Postulates der SGK-S 16.3000 (13.3265), \"Alternativen zur heutigen Steuerung der Zulassung von \u00c4rztinnen und \u00c4rzten\", hat der Bundesrat zudem M\u00f6glichkeiten zur Steuerung des ambulanten Bereichs aufgezeigt, welche ebenfalls kostenwirksam sind. Priorit\u00e4t hat dabei eine L\u00f6sung, welche die bis Mitte 2019 befristete heutige Regelung nahtlos abl\u00f6sen kann. Mittelfristig sind Modelle anzustreben, welche im Sinne einer kostend\u00e4mpfenden Wirkung die Anreize optimieren.
Schliesslich hat das EDI zur Erarbeitung neuer Massnahmen eine Expertengruppe mit internationaler Beteiligung einberufen. Diese soll die positiven Erfahrungen anderer europ\u00e4ischer L\u00e4nder in der Mengen- und Kostensteuerung auswerten und bis im Herbst 2017 Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Schweiz erarbeiten. Die Massnahmen sollen von den Tarifpartnern und subsidi\u00e4r von den Tarifgenehmigungsbeh\u00f6rden angewendet werden k\u00f6nnen. Der Bericht der Expertengruppe wird nach seinem Vorliegen dem Bundesrat unterbreitet, damit dieser zeitnah \u00fcber zu ergreifende Massnahmen entscheiden kann, mit denen das Kostenwachstum im Gesundheitswesen ged\u00e4mpft werden soll.
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