Immer mehr Einwohner sind auf dem Radar der Sicherheitsbeh\u00f6rden: Waren es 2014 noch 290 und 2015 bereits 400, so sind per Ende 2016 497 Personen einschl\u00e4gig beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) registriert. Unter anderem musste der Bund 86 neue Vollzeitstellen zur Terrorbek\u00e4mpfung schaffen. Immer mehr Attent\u00e4ter in Europa waren im Visier der Beh\u00f6rden, bevor sie zugeschlagen haben.
1. Wie viele Gef\u00e4hrder sind es aktuell 2017?
2. Welche Nationalit\u00e4ten haben die Gef\u00e4hrder?
3. Wie viele sind Doppelb\u00fcrger (Schweizer Pass plus ausl\u00e4ndische Staatsangeh\u00f6rigkeit)?
4. Wie vielen Inhabern von Mehrfach-Staatsangeh\u00f6rigkeiten kann aus welchen Gr\u00fcnden der Schweizer Pass nicht entzogen werden?
5. Wie viele davon sind im Laufe ihres Lebens in der Schweiz eingeb\u00fcrgert worden?
6. Bei wie vielen Betroffenen mit (u. a.) ausl\u00e4ndischer Nationalit\u00e4t ist eine Ausweisung aus der Schweiz aus welchen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die von der Interpellantin genannten Zahlen beziehen sich auf Personen, die im Zusammenhang mit dem Dschihad-Monitoring des NDB im Internet als User, die in der Schweiz dschihadistisches Propagandamaterial verbreiten, aufgefallen sind. Diese werden nicht alle als Personen betrachtet, die die innere oder \u00e4ussere Sicherheit der Schweiz gef\u00e4hrden, oder als Personen, die verd\u00e4chtigt werden, Attentate durchzuf\u00fchren.
Der Nachrichtendienst des Bundes z\u00e4hlt derzeit rund 90 Risikopersonen im Bereich des Terrorismus. Es handelt sich dabei um Personen, die der NDB aufgrund bestimmter Merkmale als in besonderem Masse problematisch f\u00fcr die innere und \u00e4ussere Sicherheit der Schweiz beurteilt. Bei den wenigsten dieser Risikopersonen bestehen aber konkrete Hinweise, dass sie einen Terroranschlag ver\u00fcben wollen. Der NDB spricht daher nicht von \"Gef\u00e4hrdern\" (Begriff von der Autorin verwendet), da dieser Begriff gew\u00f6hnlich im Zusammenhang mit konkreter polizeilicher Gefahrenabwehr steht. Der NDB meldet alle Risikopersonen laufend den Strafverfolgungsbeh\u00f6rden und trifft in Zusammenarbeit mit betroffenen Kantonen und Beh\u00f6rden Massnahmen, die in seinem Zust\u00e4ndigkeitsbereich liegen.
Der NDB ver\u00f6ffentlichte die Zahl der Risikopersonen erstmals anl\u00e4sslich der Vorstellung des Lageberichtes Sicherheit Schweiz im Mai 2017 und wird sie halbj\u00e4hrlich aktualisieren.
\u00dcber diese Informationen hinaus werden weder der Bundesrat noch andere Bundesbeh\u00f6rden derzeit detaillierte Angaben zu den Risikopersonen \u00f6ffentlich bekanntgeben.
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