Palm\u00f6l ist Bestandteil zahlreicher Lebensmittel, die wir t\u00e4glich einnehmen. Heute ist bekannt, dass beim Raffinationsverfahren dieses \u00d6ls sowie weiterer pflanzlicher \u00d6le Kontaminanten auf der Grundlage von Glycerin entstehen. Diese Kontaminanten weisen ein krebserregendes und genotoxisches Potenzial auf und finden sich in S\u00e4uglingsanfangsnahrung, Kuchen, Schokoriegeln, Getreideflocken und anderen Lebensmitteln, die sowohl Kinder als auch Erwachsene regelm\u00e4ssig einnehmen. Die Expertengruppe der europ\u00e4ische Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit hat diese Kontaminanten untersucht und ist zum Schluss gekommen, dass Glycidylester von Fetts\u00e4uren eine potenzielle Gefahr darstellt f\u00fcr die Gesundheit der j\u00fcngsten Altersgruppen, die einer mittleren Belastung ausgesetzt sind, und f\u00fcr die Gesundheit von Personen aller Altersklassen, die einer hohen Belastung dieses Kontaminanten ausgesetzt sind. Erw\u00e4hnen m\u00f6chte ich noch, dass in den Palm\u00f6len und Palmfetten der h\u00f6chste Gehalt an Glycidylester von Fetts\u00e4uren und der beiden anderen Kontaminanten gefunden wurde. Die Produzenten haben die Menge der Kontaminanten zwischen 2010 und 2015 zwar um 50 Prozent gesenkt, doch ist es noch ein weiter Weg, bis diese \u00d6le kein Risiko mehr darstellen. Angesichts der obigen Feststellungen und aufgrund des Berichtes der Weltgesundheitsorganisation und der Ern\u00e4hrungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen vom November 2016 bitte ich den Bundesrat um eine kl\u00e4rende Antwort auf die folgenden Fragen:
1. Verf\u00fcgt das Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen (BLV) \u00fcber Informationen, die es ihm erlauben, wie vorgesehen regulatorische Massnahmen zu ergreifen?
2. Wird das BLV eigene Referenzwerte erarbeiten, um die Belastung zu verringern, der die Menschen aufgrund dieser Substanzen in unseren Lebensmitteln ausgesetzt sind?
3. Besteht eine Zusammenarbeit mit den europ\u00e4ischen Partnern?
4. Wie sieht der diesbez\u00fcgliche Fahrplan aus?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Bei der Verarbeitung von Palm\u00f6l, aber auch anderen Pflanzen\u00f6len zu Lebensmitteln k\u00f6nnen unerw\u00fcnschte Stoffe wie Glycidyl-Fetts\u00e4ureester entstehen. Seit dem erstmaligen Nachweis dieser Stoffe in raffinierten Pflanzenfetten 2007 wurden die m\u00f6glichen gesundheitlichen Risiken von verschiedenen nationalen und internationalen Gremien bewertet und die Produktionsprozesse der Lebensmittelindustrie so angepasst, dass die gefundenen Mengen dieser Stoffe stark reduziert wurden. Weitere Schritte sind jedoch notwendig (vgl. die Antwort des Bundesrates auf die Frage Thorens Goumaz 16.5578, \"Wie steht es um die Schadstoffe im Milchpulver f\u00fcr Babys?\", im Rahmen der Fragestunde vom 12. Dezember 2016).
1./2. Die Risikobeurteilungen der Europ\u00e4ischen Lebensmittelsicherheitsbeh\u00f6rde (Efsa) und des gemischten Komitees der WHO und FAO zur Beurteilung von Zusatzstoffen und Kontaminanten weisen gewisse Unterschiede auf. Infolge dieser Divergenz hat der zust\u00e4ndige Ausschuss der EU-Kommission eine Neubeurteilung durch die Efsa eingeleitet, welche bis Anfang 2018 abgeschlossen sein sollte. Das Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen will diese Beurteilung abwarten, bevor weitere Massnahmen gepr\u00fcft und umgesetzt werden.
3./4. Sowohl auf Beh\u00f6rden- als auch auf Industrieebene bestehen die notwendigen Kontakte zu den europ\u00e4ischen Partnern, um eine gemeinsame L\u00f6sung zu erarbeiten. Gleichzeitig wurden zusammen mit der Industrie Reduktionsziele formuliert, die eine schrittweise Reduktion der Kontamination, insbesondere in S\u00e4uglingsnahrung, bezwecken. Im Herbst 2017 wird eine Standortbestimmung mit der Industrie \u00fcber die eingeleiteten Massnahmen stattfinden.
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