Der Schlussbericht des NFP 64 zu Nanomaterialien betont die Chancen dieser Technologie, doch er konstatiert: \"Gleichzeitig zeigt das NFP 64 - und das ist genauso wichtig - aber auch deutlich auf, wo weiterhin Wissensl\u00fccken bestehen und zus\u00e4tzliche Forschungsanstrengungen unabdingbar sind.\" Nachhaltige Innovation und Sicherheitsforschung m\u00fcssten Hand in Hand gehen, heisst es weiter.
Risikobehaftete Nanomaterialien werden bereits kommerziell eingesetzt. Wissensl\u00fccken m\u00fcssen rasch angegangen und Risiken geregelt werden. Gem\u00e4ss Professor Peter Gehr, Pr\u00e4sident des NFP 64, fehlen Langzeitstudien zu den Auswirkungen von Nanopartikeln auf K\u00f6rper und Umwelt. Ebenso wenig sei erforscht, wie sie in Umweltorganismen angereichert und entlang der Nahrungskette weitergegeben werden oder wie B\u00f6den und Bodenmikroorganismen auf Nanomaterialien in der Landwirtschaft reagieren k\u00f6nnten.
\"Sollten in naher Zukunft nanopartikelhaltige Produktionsmittel auf den Markt dr\u00e4ngen, kommt auf die zulassenden Beh\u00f6rden hier einiges an Kopfzerbrechen zu\", heisst es dazu im Schlussbericht.
Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Der Schlussbericht stellt fest, dass weiterhin ein grosser Forschungs- und Reglementierungsbedarf besteht. Die Forschenden sehen die Politik in der Pflicht. Gibt es eine \u00dcbersicht zu den weiteren Schritten, den Zust\u00e4ndigkeiten und den Priorisierungen?
2. Gibt es einen Zeitplan und eine Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Bearbeitung der dringendsten Fragestellungen, insbesondere:
a. die Neubewertung von Nano-Silikapartikeln, die in Nahrungsmitteln bereits verbreitet als Lebensmittelzusatzstoff (E 551) eingesetzt werden und die gem\u00e4ss NFP 64 das Immunsystem des Darms beeinflussen und Entz\u00fcndungen in den Darmepithelzellen verursachen k\u00f6nnen?
b. Abkl\u00e4rungen zum Gef\u00e4hrdungspotenzial von Silbernanopartikeln, die aus Publikumsprodukten freigesetzt werden und Zellfunktionen st\u00f6ren k\u00f6nnen?
c. Nanotubes sind langlebiger als bisher angenommen. Welche regulatorischen Massnahmen und Produktionsstandards werden daraus abgeleitet?
3. Das NFP 64 sieht die Politik in der Pflicht, f\u00fcr die Risikobeurteilung international anerkannte Standardmethoden und Testger\u00e4te zu entwickeln, bevor der Schritt zur kommerziellen Anwendung gemacht werden k\u00f6nne. Wie soll die internationale Zusammenarbeit angegangen werden, und wie werden internationale Rechtsnormen ins Schweizer Recht \u00fcberf\u00fchrt?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Forschung zu Nanomaterialien ist f\u00fcr die Schweiz von strategischer Bedeutung, wie dies auch der vom Bundesrat bereits 2001 lancierte Nationale Forschungsschwerpunkt \"Nanowissenschaften\" zeigt. Der Bundesrat anerkennt ausserdem die Wichtigkeit der gesundheits- und umweltbezogenen Fragen im Zusammenhang mit der Verwendung von Nanomaterialien. Aus diesem Grund hat er 2009 das Nationale Forschungsprogramm (NFP) 64, \"Chancen und Risiken von Nanomaterialien\", ins Leben gerufen. Im Schlussbericht des NFP 64 werden die verschiedenen Aspekte von Nanomaterialien und ihre Wechselwirkung mit lebenden Zellen und ihrer Umgebung beleuchtet. Die Ergebnisse zeigen sowohl die Chancen der Anwendung von Nanomaterialien, beispielsweise in der Medizin, als auch die m\u00f6glichen Gesundheits- und Umweltrisiken. Gest\u00fctzt auf diese Betrachtungen k\u00f6nnen folgende Antworten formuliert werden:
1. Auch wenn der Nationale Forschungsschwerpunkt \"Nanowissenschaften\" und insbesondere das NFP 64 formell abgeschlossen sind, forschen die an den entsprechenden Projekten beteiligten Gruppen weiter. Sie k\u00f6nnen dabei auf andere Unterst\u00fctzungsformen z\u00e4hlen, beispielsweise auf eine Projektfinanzierung des SNF, und damit das Wissen \u00fcber Nanomaterialien und deren sichere Anwendung weiter vergr\u00f6ssern.
2008 hat der Bundesrat den Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien verabschiedet, der die f\u00fcr einen sicheren Umgang mit Nanomaterialien n\u00f6tigen Massnahmen pr\u00e4zisiert. Die Umsetzungsarbeiten sind im Gang und laufen bis 2019 weiter.
In Bezug auf die Reglementierung gilt das aktuelle Recht, an dem bereits Anpassungen vorgenommen wurden. Es ist kein spezifisches Gesetz \u00fcber Nanomaterialien geplant, wenn n\u00f6tig sollen die entsprechenden Verordnungen angepasst werden.
Der Schwerpunkt liegt auf der F\u00f6rderung einer sicheren Anwendung von Nanomaterialien. Dazu richtet eine Arbeitsgruppe mit der Unterst\u00fctzung des Bundes (Staatssekretariat f\u00fcr Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG)) gegenw\u00e4rtig eine Plattform f\u00fcr den Wissensaustausch ein. Diese Plattform soll Expertinnen und Experten sowie KMU, die sich \u00fcber die risikofreie Verwendung von Nanomaterialien informieren m\u00f6chten, miteinander in Kontakt bringen. Angesichts der grossen Vielfalt der Nanomaterialien sollen auch spezifische Ausbildungen angeboten werden.
2. Einige Auswirkungen gewisser Nanomaterialien auf Zellen sind bekannt, andere werden noch erforscht.
a. Das NFP 64 deckte negative Auswirkungen von Siliziumoxiden auf die Darmzellen von M\u00e4usen auf. Die Auswirkungen auf den Menschen m\u00fcssen in zus\u00e4tzlichen Studien untersucht werden. Die Europ\u00e4ische Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit (EFSA) ist derzeit daran, die Risiken der Verwendung von Siliziumoxiden in Nahrungsmitteln zu evaluieren. Das Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen (BLV) finanziert Forschungsprojekte und Monitorings zu Siliziumoxiden in Lebensmitteln. Zudem verfolgt es die diesbez\u00fcglichen Entwicklungen auf europ\u00e4ischer Ebene.
b. Silbernanopartikel werden ihrer antibakteriellen Wirkung wegen eingesetzt. Diese Substanzen in ihrer \"Nano\"-Form werden derzeit im Rahmen eines EU-\u00dcberpr\u00fcfungsprogramms f\u00fcr biozide Wirkstoffe evaluiert.
c. Der Bundesrat wird Ende Jahr \u00fcber eine Revision der Chemikalienverordnung (ChemV; SR 813.11), die auch Nanotubes betrifft, entscheiden. Die Revision sieht unter anderem vor, dass \u00fcber f\u00fcnf Mikrometer lange, biopersistente Nanotubes deklariert werden m\u00fcssen.
3. Die Evaluation und Beschreibung von Nanomaterialien erfordert internationale Bem\u00fchungen. Deshalb beteiligt sich die Schweiz \u00fcber das BAG und das BLV an den Arbeiten der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), den T\u00e4tigkeiten der Food and Agriculture Organization (FAO) und auch an den Arbeiten der International Organisation for Standardization (ISO) im Hinblick auf die Verabschiedung gemeinsamer Standards. Dar\u00fcber hinaus werden die Entwicklungen im Ausland, insbesondere in der Europ\u00e4ischen Union, bei Anpassungen der Schweizer Gesetzgebung ber\u00fccksichtigt. Das Gesetz tr\u00e4gt den international und insbesondere in der EU anerkannten Richtlinien und Empfehlungen Rechnung.
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