Bis vor wenigen Jahrzehnten entstanden Steinhaufen, Steinw\u00e4lle, Trockenmauern und Totholzhaufen als Nebenprodukt der b\u00e4uerlichen Arbeit. Beim Ackern wurden Steine aufgelesen. Auch im Berggebiet wurde aus Weiden und Wiesen regelm\u00e4ssig Ger\u00f6ll entfernt. Weil der Abtransport zu aufwendig war, wurden sie im Randbereich der Wiesen und Weiden deponiert. Dadurch entstanden die f\u00fcr die Biodiversit\u00e4t sehr wertvollen Kleinstrukturen im Kulturland.
Leider ist im Verlauf der letzten Jahrzehnte ein grosser Teil dieser Kleinstrukturen verlorengegangen, zuerst im Talgebiet, nun vermehrt auch im Berggebiet. Sie stehen der maschinellen Bewirtschaftung der Landwirtschaft im Weg und werden als st\u00f6rende Landschaftselemente eliminiert.
Im k\u00fcrzlich vom Bundesrat beschlossenen Aktionsplan Biodiversit\u00e4t sind Kleinstrukturen mit keinem Wort erw\u00e4hnt, und die Direktzahlungsverordnung (DZV) f\u00f6rdert die Entfernung von Kleinstrukturen. Sie steht somit im Widerspruch zu anderen \u00f6ffentlichen Geldern, welche die Artenvielfalt f\u00f6rdern sollen.
Kleinstrukturen im Kulturland sind aber zentrale Lebensr\u00e4ume f\u00fcr verschiedenste Tierarten, darunter auch streng gesch\u00fctzte Arten wie die Reptilien. Werden nun Kleinstrukturen aus dem Kulturland entfernt, werden damit auch ihre zentralen Lebensr\u00e4ume und Vernetzungsachsen zerst\u00f6rt.
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie sch\u00e4tzt er die Schutzw\u00fcrdigkeit bez\u00fcglich der f\u00fcr die Biodiversit\u00e4t wichtigen Kleinstrukturen im Kulturland ein?
2. Gen\u00fcgen die aktuellen gesetzlichen Grundlagen, um Kleinstrukturen als wichtigen Lebensraum f\u00fcr viele Arten vor der Zerst\u00f6rung zu sch\u00fctzen?
3. Wie kann der Widerspruch aufgel\u00f6st werden, dass Landwirte und Landwirtinnen von Direktzahlungen ausgeschlossen werden, wenn ein bestimmter Prozentsatz an Kleinstrukturen \u00fcberschritten ist, und gleichzeitig gem\u00e4ss Biodiversit\u00e4tsvorgaben Kleinstrukturen zu erhalten sind?
4. Wie k\u00f6nnen die betroffenen Bewirtschafter sowie die Landeigent\u00fcmer \u00fcber ihre zu erhaltenden Strukturen sowie die damit verbundenen Pflichten und Sanktionen besser informiert werden?
5. Werden in Meliorationen oder anderen Bodenverbesserungsmassnahmen Kleinstrukturen gen\u00fcgend gesch\u00fctzt? Wie sieht die rechtliche Situation aus?
6. Ist vorgesehen, in der kommenden Reformetappe Agrarpolitik 22plus den Schutz und die F\u00f6rderung von Kleinstrukturen zu verbessern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der hohe Einfluss der Kleinstrukturen auf die Biodiversit\u00e4t ist wissenschaftlich erwiesen und unbestritten. Daher kommt der Erhaltung und F\u00f6rderung von Kleinstrukturen eine grosse Bedeutung zu. Dies zeigt sich bei den verschiedenen Regelungen und F\u00f6rdermassnahmen der Kleinstrukturen sowohl in der Agrar- als auch in der Natur- und Heimatschutzgesetzgebung.
2./5. Gem\u00e4ss Bundesgesetz \u00fcber den Natur- und Heimatschutz k\u00f6nnen Kleinstrukturen in die Schutzziele von Biotopen integriert werden (Art. 18a und Art. 18b NHG; SR 451). So k\u00f6nnen beispielsweise Trockenwiesen und -weiden (TWW) sehr strukturreich sein. Die Kantone sorgen f\u00fcr die entsprechenden Schutz- und Unterhaltsmassnahmen. Je nach Gr\u00f6sse und \u00f6kologischer Qualit\u00e4t stellen Kleinstrukturen auch schutzw\u00fcrdige Lebensr\u00e4ume dar (Art. 18 Abs. 1 NHG). Kantone und Gemeinden k\u00f6nnen zudem lokal weitere Regelungen einf\u00fchren (beispielsweise Trockenmauern als besondere Landschaftselemente definieren).
Im Landwirtschaftsrecht wird den Kleinstrukturen im Rahmen der Strukturverbesserungsverordnung (SVV; SR 913.1) und der Direktzahlungsverordnung (DZV; SR 910.13) Rechnung getragen. Die SVV enth\u00e4lt diverse Vorgaben und Anreize f\u00fcr die Realisierung von \u00f6kologischen Massnahmen, welche die Schaffung von neuen Kleinstrukturen beinhalten k\u00f6nnen. Bei den heutigen Gesamtmeliorationen l\u00f6sen Massnahmen zur F\u00f6rderung der Biodiversit\u00e4t die Gew\u00e4hrung eines h\u00f6heren Subventionssatzes des Bundes aus. Bei s\u00e4mtlichen modernen Bodenverbesserungsprojekten k\u00f6nnen freiwillige \u00f6kologische Massnahmen mit Zusatzbeitr\u00e4gen honoriert werden. Ein Beispiel ist die Instandstellung oder der Wiederaufbau von Trockenmauern als beitragsberechtigte Zusatzmassnahme. Sollte es im Rahmen von Meliorationen oder anderen Bodenverbesserungsmassnahmen zur Gef\u00e4hrdung von Kleinstrukturen in schutzw\u00fcrdigen Lebensr\u00e4umen kommen, ist ein im Rahmen des Projekts angemessener Ersatz zu leisten (Art. 18 Abs. 1ter NHG).
In der DZV sind biodiversit\u00e4tsf\u00f6rdernde Strukturen f\u00fcr den Erhalt von Biodiversit\u00e4ts- und Landschaftsqualit\u00e4tsbeitr\u00e4gen anrechenbar und teilweise beitragsberechtigt. So werden beispielsweise in den Vernetzungs- und Landschaftsqualit\u00e4tsprojekten gezielt Kleinstrukturen verlangt und gef\u00f6rdert. Diese sind regional unterschiedlich und entsprechen den lokalen Gegebenheiten.
Die Kleinstrukturen werden in der Ausgestaltung der \u00f6kologischen Infrastruktur von Bedeutung sein.
Auch im Rahmen der Arbeiten zur Agrarpolitik 22plus werden die Kleinstrukturen ber\u00fccksichtigt werden. Als Grundlage f\u00fcr zuk\u00fcnftige Anpassungen soll eine Situationsanalyse dienen. Akteure auf kommunaler und kantonaler Ebene m\u00fcssen ebenfalls ihre Verantwortung wahrnehmen.
3. Die Erhaltung und F\u00f6rderung der Kleinstrukturen bewegt sich im Spannungsfeld von Produktion, Biodiversit\u00e4tsf\u00f6rderung, Landschaftspflege und Offenhaltung von Fl\u00e4chen. Mit der Ausgestaltung der agrarpolitischen Instrumente und insbesondere mit zielgerichteten Beitr\u00e4gen (Biodiversit\u00e4tsbeitr\u00e4ge, Landschaftsqualit\u00e4tsbeitr\u00e4ge und Offenhaltungsbeitr\u00e4ge) wird eine Balance in diesem Spannungsfeld angestrebt.
Bei Biodiversit\u00e4tsf\u00f6rdermassnahmen gem\u00e4ss DZV werden Kleinstrukturen teilweise ber\u00fccksichtigt. So darf der Fl\u00e4chenanteil an Kleinstrukturen entlang von Fliessgew\u00e4ssern und bei extensiven Weiden und Streuefl\u00e4chen bis zu 20 Prozent betragen. R\u00fcckzugsstreifen in extensiven Wiesen sind bis 10 Prozent beitragsberechtigt. Bei den \u00fcbrigen landwirtschaftlichen Nutzfl\u00e4chen kann bis zu einem Anteil von 1 Are pro Hektare (1 Prozent) auf die Ausscheidung von Kleinstrukturen verzichtet werden. Die Anrechenbarkeit der Kleinstrukturen ist heute begrenzt. Damit wird bezweckt, dass die H\u00f6he der Beitr\u00e4ge mit der damit verbundenen Zielerreichung \u00fcbereinstimmt und nicht zu einer unerw\u00fcnschten \u00fcberm\u00e4ssigen Entsch\u00e4digung f\u00fchrt.
4. 2016 wurde das Merkblatt \"Kleinstrukturen auf Biodiversit\u00e4tsf\u00f6rderfl\u00e4chen entlang von Fliessgew\u00e4ssern\" und 2017 das Merkblatt \"Biodiversit\u00e4tsf\u00f6rdernde Strukturen in der Landwirtschaft\" zur besseren Information der Landwirte und der Beratung bez\u00fcglich Kleinstrukturen publiziert. Um Vernetzungsbeitr\u00e4ge zu erhalten, muss eine Beratung (einzelbetrieblich oder in Kleingruppen) \u00fcber die Biodiversit\u00e4tsf\u00f6rdermassnahmen stattfinden.
6. Zurzeit werden im Rahmen der Agrarpolitik 22+ die wichtigsten Einflussfaktoren auf die Biodiversit\u00e4t und deren Einbezug in die k\u00fcnftigen agrarpolitischen Instrumente diskutiert. Auch die Kleinstrukturen werden in diesem Zusammenhang thematisiert. Die Massnahmen der Agrarpolitik 22plus m\u00fcssen u. a. mit dem Aktionsplan Strategie Biodiversit\u00e4t Schweiz in Einklang gebracht werden.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1510704000000)\/","SubmittedBy":"Semadeni Silva","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1569542400000)\/","ResponsibleDepartment":8,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Forschung","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"WBF","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"52|55","Category":null,"Modified":"\/Date(1690517995283)\/","SubmissionDate":"\/Date(1505865600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5010,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Umwelt|Landwirtschaft"}}