Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit den betroffenen Kreisen eine Strategie zu entwickeln, mit der die Schweiz zu einem Weltzentrum der Blockchain-Technologie gemacht werden kann, und diesen Prozess anschliessend in der Rolle eines Facilitators zu begleiten, indem er die entsprechende Ausbildung und die Durchf\u00fchrung von Konferenzen f\u00f6rdert, einen spezifischen rechtlichen Rahmen schafft und eine Informationsplattform, die viertelj\u00e4hrlich \u00e0 jour gebracht wird.
Die Blockchain-Technologie wird von Monat zu Monat ausgereifter. Sie befindet sich am \u00dcbergang von der Testphase zu einer gewissen Standardisierung. Letztere wird es dieser Technologie erlauben, sich rasch in verschiedenen Wirtschaftsbereichen auszubreiten. Die Schweiz ist an der Weltspitze, was die Innovation anbelangt, und hat damit die n\u00f6tigen Tr\u00fcmpfe in der Hand, um die Akteure der Blockchain-Technologie anzuziehen. Die Entstehung eines Weltzentrums dieser Technologie in der Schweiz k\u00e4me der gesamten Wirtschaft unseres Landes zugute.
","ReasonText":"Blockchain ist eine Art virtueller Notar: Alle Transaktionen und die Speicherung aller Dokumente, die als Beweismittel dienen sollen, werden von Computern vorgenommen.
Die Blockchain-Technologie ist sehr sicher. Sie funktioniert mithilfe von Dutzenden von permanent verbundenen Computern, die die gleiche Transaktion aufzeichnen, deren Inhalt kontrollieren und die Transaktion zur gleichen Zeit speichern. Die Operation ist nur validiert, wenn mehr als 50 Prozent der an der Blockchain beteiligten Computer \u00fcber die gleiche Information verf\u00fcgen.
Indem man die Blockchain-Technologie mit dem Internet der Dinge und der digitalen Bereitstellung von Dokumenten kombiniert, erh\u00e4lt man einen \"smarten\" Vertrag, das heisst einen Vertrag, der die Ausl\u00f6sung einer Aktion erlaubt, wenn - entsprechend den Bestimmungen des Vertrags - bestimmte Tatsachen eingetreten sind.
Die Blockchain-Technologie, in \"smarte\" Vertr\u00e4ge integriert, wird von den Banken sehr gesch\u00e4tzt, weil dank ihr mit einem Klick Finanztransaktionen validiert werden k\u00f6nnen. Die Technologie wird neuerdings aber auch benutzt f\u00fcr den internationalen Warenverkehr (der riesige Zollpapierkram wird \u00fcberfl\u00fcssig), f\u00fcr die internationale R\u00fcckverfolgbarkeit von Lebensmitteln oder f\u00fcr die Sicherstellung, dass nur Medikamente geliefert werden, die stets unter den vorgeschriebenen Temperaturbedingungen transportiert worden sind.
In der Schweiz interessieren sich zahlreiche Kreise f\u00fcr Blockchain: UBS, Swisscom, Nestl\u00e9, Trafigura haben Partnerschaftsvertr\u00e4ge abgeschlossen, die Credit Suisse verf\u00fcgt \u00fcber ein auf Blockchain spezialisiertes Forschungsteam. Und man spricht von der Region Zug bereits als von einem \"Crypto Valley\".
Auf der anderen Seite scheinen 60 Prozent der CEO der Schweizer Unternehmen das Potenzial der Digitalisierung und der Blockchain-Technologie zu verkennen, wie eine Umfrage der Waadtl\u00e4nder Handelskammer von Ende 2016 in ihrem Kanton ergeben hat. Auch hier w\u00e4re also ein Impuls des Bundes vonn\u00f6ten.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Wirtschaft und insbesondere der Finanzsektor befinden sich im Zuge der zunehmenden Digitalisierung im Umbruch. Die Schweiz besitzt mit international f\u00fchrenden Hochschulen und Unternehmen im Finanz- und Technologiebereich hervorragende Voraussetzungen, um in Bezug auf die Digitalisierung zur Weltspitze zu geh\u00f6ren. In den letzten Jahren hat sich bereits eine enge Zusammenarbeit zwischen der Branche und den Universit\u00e4ten etabliert. Insbesondere in den Finanzzentren wurden gemeinsame F\u00f6rderungsprojekte geschaffen (zum Beispiel das Swiss Fintech Innovation Lab in Z\u00fcrich oder der Fintech Accelerator Fusion in Genf). Die Entwicklungen im Bereich der Blockchain-Technologie stellen einen wichtigen Aspekt der Digitalisierung dar. Die Forschung und Entwicklung von Blockchain-Anwendungen spielt aktuell im Finanzbereich eine erhebliche Rolle. \u00d6ffentliche Aufmerksamkeit haben in j\u00fcngerer Zeit die Kryptow\u00e4hrungen (zum Beispiel Bitcoin) und auch neuartige Finanzierungsmethoden (sog. Initial Coin Offerings) erfahren. Die Blockchain-Technologie bietet zudem ein grosses Anwendungsgebiet bei der Abbildung, \u00dcberpr\u00fcfung, Verhandlung und Abwicklung von Vertr\u00e4gen (\"smart contracts\").
Der Bundesrat hat bereits am 20. April 2016 die Strategie Digitale Schweiz verabschiedet, damit die Schweiz die Digitalisierung in allen Lebensbereichen konsequent nutzen kann. Diese Strategie soll im Dialog mit Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Zivilgesellschaft laufend weiterentwickelt werden. Sie legt den Grundstein f\u00fcr die Schaffung f\u00f6rdernder Rahmenbedingungen f\u00fcr die Blockchain-Technologie. \u00dcberdies will der Bundesrat im Rahmen des Aktionsplans Digitalisierung im BFI-Bereich vom 5. Juli 2017 die Forschungskompetenzen in digitalen Technologien st\u00e4rken und damit sicherstellen, dass die Schweiz weiterhin zu den f\u00fchrenden L\u00e4ndern in der Entwicklung und Anwendung solcher Technologien z\u00e4hlt.
Auch die vom Bundesrat bereits am 5. Juli 2017 beschlossenen Fintech-Regeln sowie die im Fidleg/Finig-Paket vorgesehene Fintech-Lizenz unterst\u00fctzen Gesch\u00e4ftsmodelle im Bereich der Kryptow\u00e4hrungen. Die aktuellen Diskussionen zeigen, dass f\u00fcr eine erfolgreiche Weiterentwicklung von Blockchain-Anwendungen noch weiterer Kl\u00e4rungsbedarf besteht: Dazu geh\u00f6ren zum Beispiel Fragen zur rechtlichen Qualifikation von virtuellen Verm\u00f6genswerten sowie die Anwendbarkeit und Angemessenheit der bestehenden Regulierung insbesondere auch im Finanzmarktbereich.
Die Anstrengungen des Bundes sollen daher, im Gegensatz zu den Vorschl\u00e4gen des Motion\u00e4rs, auf die genannten, zentralen Bereiche fokussiert werden. Das Staatssekretariat f\u00fcr internationale Finanzfragen des Eidgen\u00f6ssischen Finanzdepartementes sieht vor, eine Arbeitsgruppe mit Einbezug der betroffenen \u00c4mter und der Branche einzusetzen, um die notwendigen Abkl\u00e4rungen in Bezug auf die Blockchain-Technologie vorzunehmen und einen allf\u00e4lligen Handlungsbedarf aufzuzeigen.
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