Der Bundesrat wird mit der Ausarbeitung guter Rahmenbedingungen f\u00fcr die Schaffung eines nationalen und internationalen Kommunikations-\u00d6kosystems beauftragt, das dem Internet der Dinge (IoT) zum Durchbruch verhelfen soll.
Das IoT entwickelt sich sehr rasch. Im Jahr 2025 k\u00f6nnten in ihm weltweit 50 Milliarden Gegenst\u00e4nde vernetzt sein, und der dadurch erzielte Umsatz wird sich gem\u00e4ss der Boston Consulting Group auf 250 Milliarden Euro belaufen.
Aber das IoT ersch\u00f6pft sich nicht in einer Technologie, die an einen Gegenstand angeschlossen wird. Damit das Internet der Dinge Realit\u00e4t wird, muss jeder Gegenstand durch ein zuverl\u00e4ssiges, sicheres und ausreichend leistungsstarkes Kommunikationsnetzwerk mit dem Internet verbunden werden. Viele dieser Gegenst\u00e4nde m\u00fcssen zudem mobil sein, was bedeutet, dass sie auch im Ausland an das Netz angeschlossen werden k\u00f6nnen m\u00fcssen. Und jeder Gegenstand muss eine weltweit einmalige Adresse haben.
Aus diesen Gr\u00fcnden sind die folgenden Punkte wichtig f\u00fcr einen gelungenen \u00dcbergang zum IoT: eine gute Einsch\u00e4tzung der technologischen Bed\u00fcrfnisse; eine gute Koordination der verschiedenen Akteure auf nationaler Ebene; ein guter, mit der internationalen Ebene abgestimmter nationaler Regulierungsrahmen.
","ReasonText":"Damit Gegenst\u00e4nde miteinander kommunizieren k\u00f6nnen, braucht es Kommunikationsnetze, die folgende Anforderungen erf\u00fcllen m\u00fcssen:
- wirtschaftlich, so wie die neuen Netze des Typs \"Low Power Wide Area Network (LPWAN)\", die mit sehr kosteng\u00fcnstigen Terminals funktionieren und sehr wenig Energie konsumieren;
- landesweit gute Netzabdeckung, die ben\u00f6tigt wird, um die verschiedenen Technologien zu kombinieren oder bestimmte bestehende Technologien leistungsf\u00e4higer zu machen;
- M\u00f6glichkeit, zumindest \u00fcberall in Europa miteinander verbunden zu sein (grenz\u00fcberschreitende Verfolgung von G\u00fctern; miteinander kommunizierende Autos). Dies erm\u00f6glicht es Herstellern von vernetzten Gegenst\u00e4nden, ihre Produkte auch im Ausland zu verkaufen;
- F\u00e4higkeit, l\u00e4ngere Zeit per Roaming zu funktionieren: Was geschieht mit Gegenst\u00e4nden, die l\u00e4ngere Zeit in einem Gebiet sind, das von einer ausl\u00e4ndischen Netzwerkanbieterin abgedeckt wird?;
- M\u00f6glichkeit, dass ein Ger\u00e4t in Spitzenzeiten auf ein anderes Netz ausweicht;
- Ausfallsicherheit f\u00fcr den Fall, dass es zu einem Netzunterbruch kommt.
Es gilt zudem, mit der \u00dcberlastung der sogenannten \"freien\" Frequenzen, also der Gratisfrequenzen, umgehen zu k\u00f6nnen, indem:
- die gute Auslastung der Frequenzb\u00e4nder \u00fcberwacht wird;
- daf\u00fcr gesorgt wird, dass die Gratisfrequenzb\u00e4nder nicht durch St\u00f6rungen belastet werden;
- die Kapazit\u00e4ten gewisser Frequenzen erh\u00f6ht werden;
- an der weltweiten Harmonisierung der Frequenzen mitgearbeitet wird.
Zudem muss auf globaler Ebene die Verwaltung der ber\u00fchmten IP-Adressen und anderer bereits bestehender Adressierungssysteme angegangen werden.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt die Einsch\u00e4tzung, dass mit der Einf\u00fchrung des sog. Internet of Things (IoT) eine wichtige Technologie Einzug h\u00e4lt und dass die Spannweite m\u00f6glicher IoT-Anwendungen \u00e4usserst vielf\u00e4ltig ist. Er hat in seiner Strategie Digitale Schweiz vom 20. April 2016 denn auch die zunehmende Bedeutung des IoT als Katalysator f\u00fcr wirtschaftliches Wachstum und Innovation festgehalten. In der Folge ist er in seinem Bericht \u00fcber die zentralen Rahmenbedingungen f\u00fcr die digitale Wirtschaft vom 11. Januar 2017 auch den das IoT betreffenden Herausforderungen nachgegangen. Im Rahmen der Nationalen Konferenz Digitale Schweiz vom 20. November 2017 werden neben anderen Digitalisierungsfragen auch Facetten zur Entwicklung des IoT diskutiert und entsprechende Handlungsans\u00e4tze erarbeitet.
Grundlage f\u00fcr die erfolgreiche Einf\u00fchrung von IoT sind leistungsf\u00e4hige und sichere Kommunikationsnetze. Die Schweiz verf\u00fcgt diesbez\u00fcglich \u00fcber eine ausgezeichnete Ausgangslage, wie ihre Spitzenrangierung im OECD-Vergleich zeigt. Mit einer Bev\u00f6lkerungsabdeckung mit Mobilfunkdiensten von rund 99 Prozent und dem Vorhandensein leistungsf\u00e4higer Festnetzinfrastrukturen sind wichtige Voraussetzungen f\u00fcr eine erfolgreiche Umsetzung von IoT-L\u00f6sungen erf\u00fcllt. Zur weiteren Kapazit\u00e4tssteigerung gerade auch der mobilen Netze bereitet der Bundesrat im Nationalen Frequenzzuweisungsplan (NaFZ) die rasche Einf\u00fchrung von Mobilfunksystemen der f\u00fcnften Generation (5G) vor, damit die zust\u00e4ndige Eidgen\u00f6ssische Kommunikationskommission (Comcom) die entsprechende Konzessionsvergabe vornehmen kann. Die Comcom bereitet derzeit die Vergabe dieser zus\u00e4tzlichen Frequenzen vor und hat bereits eine \u00f6ffentliche Anh\u00f6rung dazu durchgef\u00fchrt.
Mit der am 6. September 2017 vorgelegten Botschaft zu einer Teilrevision des Fernmeldegesetzes sollen f\u00fcr den weiteren Ausbau und f\u00fcr die Sicherheit und Verf\u00fcgbarkeit der Fernmeldenetze moderne und angemessene Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Botschaft des Bundesrates umfasst auch die f\u00fcr die Entwicklung des IoT relevanten Aspekte der Qualit\u00e4t der Fernmeldedienste sowie das internationale Roaming.
Bez\u00fcglich der ebenfalls notwendigen IP-Adressen ist mit der weltweiten Einf\u00fchrung des Standards IPv6 daf\u00fcr gesorgt, dass eine gen\u00fcgend grosse Anzahl an entsprechenden Adressierungselementen vorhanden ist. Die Schweiz steht gegenw\u00e4rtig weltweit mit rund 30 Prozent IPv6-Nutzern auf Rang 3, Swisscom erhielt die Auszeichnung als \"IPv6 World Leader 2017\".
Der Bund wie auch interessierte Wirtschaftsvertreter der Schweiz nehmen laufend an vielf\u00e4ltigen Standardisierungst\u00e4tigkeiten zum IoT teil und verfolgen die weitere Entwicklung aktiv. Innerhalb der Bundesverwaltung findet zudem gegenw\u00e4rtig eine Koordination bez\u00fcglich der konkreten Chancen und Herausforderungen von IoT in den Bereichen Kommunikation, Verkehr, Energie und Umwelt statt.
Angesichts all dieser Aktivit\u00e4ten des Bundes braucht es zur Entwicklung des Internet of Things derzeit keine zus\u00e4tzlichen Instrumente.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1510704000000)\/","SubmittedBy":"B\u00e9gl\u00e9 Claude","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1568851200000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"34","Category":null,"Modified":"\/Date(1690517180230)\/","SubmissionDate":"\/Date(1506556800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5010,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Medien und Kommunikation"}}