Das BAG engagiert sich seit Jahren mit Pr\u00e4ventionskampagnen f\u00fcr die Reduktion der HIV-Neuinfektionen, indem klare und eing\u00e4ngige Safer-Sex-Regeln \u00fcber verschiedenste zielgerichtete Kommunikations- und Werbekan\u00e4le kommuniziert werden. Trotz der Bem\u00fchungen verharrt die Zahl der HIV-Neuinfektionen auf relativ hohem Niveau (542 F\u00e4lle im Jahr 2016). 49,3 Prozent betreffen M\u00e4nner, die Sex mit M\u00e4nnern haben (MSM).
Die M\u00f6glichkeiten einer effektiven Pr\u00e4vention haben sich im Bereich HIV/Aids in den letzten Jahren stark erweitert. Dies betrifft vor allem die medikament\u00f6se Pr\u00e4vention. Neben der klassischen Pr\u00e4vention \u00fcber Kondome birgt sie das Potenzial, die HIV-Neuinfektionen zu drosseln. Zahlreiche Studien haben gezeigt, dass HIV-Infektionen durch eine Chemoprophylaxe wie Prep (Pr\u00e4expositionsprophylaxe) wirksam vermieden werden k\u00f6nnen. Ebenfalls wissenschaftlich best\u00e4tigt ist, dass bei bereits erfolgten Infektionen die Weitergabe des Virus durch konsequente antiretrovirale Therapien vermieden wird.
Noch nie war das Ziel n\u00e4her, die HIV-Neuansteckungen auf ein Minimum zu reduzieren. Gem\u00e4ss Unaids kann das Ende der Epidemie erreicht werden (90/90/90-Forderungen).
Der Bundesrat wird h\u00f6flich gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Verfolgt er die Empfehlungen der Eidgen\u00f6ssischen Kommission f\u00fcr sexuelle Gesundheit (EKSG) von 2016 weiter, indem der Einsatz der HIV-Pr\u00e4expositionsprophylaxe (Prep) in der Schweiz mit einem geeigneten System gepr\u00fcft und evaluiert wird?
2. Wie stellt er sicher, dass alle Methoden zur Reduzierung der HIV-Neuinfektionen ausgesch\u00f6pft werden und besonders gef\u00e4hrdete Risikogruppen \u00fcber Zug\u00e4nge zu den neuesten Safer-Sex-Pr\u00e4ventionsmassnahmen inklusive der Prep verf\u00fcgen?
3. Unternimmt er Anstrengungen f\u00fcr einen kosteng\u00fcnstigeren Zugang zu Prep-Medikamenten?
","ReasonText":"Zur medikament\u00f6sen Pr\u00e4vention von HIV-Infektionen bestehen zwei M\u00f6glichkeiten: Verordnung einer Prep und Behandlung HIV-infizierter Menschen zur Reduzierung der Viruslast. In Verbindung mit der Kommunikation von Safer-Sex-Regeln und regelm\u00e4ssig durchgef\u00fchrten Labortests erh\u00e4rtet sich die Zweckm\u00e4ssigkeit eines erleichterten Zugangs zur Prep als wichtiger Baustein zur Bek\u00e4mpfung von HIV. Die WHO und die European Aids Clinical Society (EACS) empfehlen eine Prep f\u00fcr Personen mit substanziellem HIV-Ansteckungsrisiko.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat unterst\u00fctzt die Umsetzung einer zeitgem\u00e4ssen HIV-Pr\u00e4vention gem\u00e4ss dem neuesten Wissensstand und dem biomedizinischen Fortschritt in der Schweiz. Die Zahl der HIV-Neuinfektionen bei M\u00e4nnern, die Sex mit M\u00e4nnern haben (MSM), sank von 335 F\u00e4llen im Jahr 2008 auf 221 im Jahr 2016. Obwohl die neuen F\u00e4lle von HIV-Infektionen bei MSM innert acht Jahren um \u00fcber ein Drittel zur\u00fcckgegangen sind, bleibt diese Bev\u00f6lkerungsgruppe in der Schweiz anteilsm\u00e4ssig am st\u00e4rksten vom HI-Virus betroffen. Das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) will in diesem Sinne bei der Umsetzung des Nationalen Programms HIV und andere sexuell \u00fcbertragbare Infektionen 2011-2017, das im September 2017 um vier Jahre, d. h. bis Ende 2021, verl\u00e4ngert wurde, alle verf\u00fcgbaren neuen Massnahmen zur Risikoverminderung ber\u00fccksichtigen.
1. Das BAG hat 2016 das Institut f\u00fcr Sozial- und Pr\u00e4ventivmedizin der Universit\u00e4t Lausanne beauftragt, eine Erhebung bez\u00fcglich Verschreibung der Prep bei ausgew\u00e4hlten HIV-Fach\u00e4rztinnen und -Fach\u00e4rzten in der Schweiz durchzuf\u00fchren (http://www.iumsp.ch/en/rds/280). Die Ergebnisse dieser Umfrage zeigen, dass die Nachfrage nach Informationen zur Prep in der Schweiz kontinuierlich steigt. Zum Zeitpunkt der Erhebung hatten 119 Patientinnen und Patienten eine \u00e4rztliche Verordnung f\u00fcr eine orale Chemoprophylaxe gegen HIV erhalten. Das BAG verfolgt 2018 die Umsetzung der Empfehlungen der Eidgen\u00f6ssischen Kommission f\u00fcr sexuelle Gesundheit weiter, indem es eine nationale Forschungsarbeit zur Nutzung der Prep im Alltag (Swiss Prepared Study) unterst\u00fctzt, die von der Universit\u00e4t Z\u00fcrich in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen HIV-Kohortenstudie geleitet wird.
2. Das BAG stellt in Zusammenarbeit mit seinen Partnern sicher, dass alle Methoden zur Risikoverminderung Gegenstand gezielter Information und F\u00f6rderung sind. Die Prep wird vom BAG in der Ausgabe 2018 seiner Strategie zur HIV-Pr\u00e4vention bei MSM \"Sex unter M\u00e4nnern: F\u00fcr eine bessere sexuelle Gesundheit\" thematisiert. Die Information \u00fcber den Zugang zur Prep liegt jedoch in der Verantwortung der Partner des BAG. Bis heute sind Arzneimittel gegen HIV in der Schweiz nicht als pr\u00e4ventive Behandlung zugelassen. Es ist Sache der Gesellschaften, die Eigent\u00fcmerinnen der betreffenden Arzneimittel sind, ein entsprechendes Zulassungsgesuch zu stellen. \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, die diese Arzneimittel als orale Chemoprophylaxe verschreiben, tun dies ausserhalb des vorgesehenen Gebrauchs (Off-Label) und k\u00f6nnen somit f\u00fcr allf\u00e4llige dadurch entstehende Nebenwirkungen haftbar gemacht werden.
3. Wie oben erw\u00e4hnt, sind Arzneimittel gegen HIV in der Schweiz nicht als pr\u00e4ventive Behandlung zugelassen. Folglich gibt es keine Option zur R\u00fcckerstattung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP). Damit die Prep eine Leistung der OKP werden kann, muss die prophylaktische Funktion des Arzneimittels zuerst anerkannt werden. Ist dies der Fall, besteht der n\u00e4chste Schritt darin, unter Angabe von Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit der Prep ein Gesuch einzureichen. Die Gesuche f\u00fcr neue pr\u00e4ventive Leistungen werden von der Eidgen\u00f6ssischen Kommission f\u00fcr allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen gepr\u00fcft, die eine Empfehlung an das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern als Entscheidungsorgan abgibt.
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