Der Bundesrat wird gebeten, geeignete Massnahmen zu treffen, um die Belastung mit nichtionisierenden Strahlen (NIS) gesamtschweizerisch zu erfassen und der Bev\u00f6lkerung zug\u00e4nglich zu machen.
","ReasonText":"Mobilfunk-Basisstationen verursachen den gr\u00f6ssten Teil des hochfrequenten Elektrosmogs im Freien, nebst Sendeantennen f\u00fcr Radio, Fernsehen und \u00fcbrige Funkanwendungen wie Telepage und Polycom. Es entstehen immer mehr Sendeanlagen, die Belastung durch nichtionisierende Strahlung nimmt st\u00e4ndig zu. Mit der bereits angek\u00fcndigten Einf\u00fchrung der 5G-Technologie wird ein weiterer Ausbau der Mobilfunknetze erwartet und damit eine weitere Erh\u00f6hung der Belastung bef\u00fcrchtet.
Seit 2006 betreibt die Zentralschweizer Umweltdirektorenkonferenz (ZUDK) eine systematische \u00dcberwachung der Elektrosmogbelastung. Die elektromagnetische Strahlung von Mobil- und Rundfunksendeanlagen wird dabei permanent gemessen. Periodisch werden die Messwerte in eine Datenbank \u00fcbertragen und grafisch auf einer Karte dargestellt. Die Messungen werden durch Simulation der Strahlenbelastung erg\u00e4nzt. Damit ist die aktuelle Immissionssituation jeder Gemeinde einsehbar.
In der Zentralschweiz funktioniert das NIS-Monitoring schon seit mehr als zehn Jahren. Dieses NIS-Monitoring soll gesamtschweizerisch eingef\u00fchrt werden. Analog zum Bakom, welches die Standorte und Leistungskategorien der Sendemasten im Internet aufschaltet, k\u00f6nnen auf Messungen und Simulationen basierende Karten eine geografische Verteilung der Strahlenbelastung (unter Ber\u00fccksichtigung von Terrain und Bebauung) aufzeigen.
Die Bev\u00f6lkerung der ganzen Schweiz soll unabh\u00e4ngig und fundiert \u00fcber die nichtionisierende Strahlenbelastung informiert werden. Mit den NIS-Belastungskarten erf\u00fcllt der Bund seine Informationspflicht nach Artikel\u00a010e Absatz\u00a01 USG und kommt der Aarhus-Konvention nach. Eine solche NIS-Belastungskarte kann zur Versachlichung der Thematik beitragen und die heute in der Bev\u00f6lkerung oft vorhandenen unterschwelligen \u00c4ngste relativieren.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion\u00e4rin. Er hat am 18. Dezember 2015 in Erf\u00fcllung des Postulates Gilli 09.3488, \"Elektromagnetische Felder. Monitoring\", einen Konzeptbericht f\u00fcr ein k\u00fcnftiges Monitoring elektromagnetischer Felder vorgelegt. Offen blieb damals die Finanzierung dieser neuen Aufgabe. Eine M\u00f6glichkeit hat der Bundesrat in seiner Botschaft vom 6. September 2017 an die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te zur Revision des Fernmeldegesetzes (FMG; SR 784.10) vorgeschlagen: Der neue Artikel\u00a039a FMG w\u00fcrde es erlauben, einen Teil der Erl\u00f6se aus den Funk-Konzessionsgeb\u00fchren f\u00fcr begleitende Massnahmen wie Forschung und Erhebungen im Zusammenhang mit funkbasierten Technologien einzusetzen. Die Vorlage ist derzeit beim Parlament in Beratung (KVF-N). Sobald die Finanzierung sichergestellt und die genaue Ausgestaltung des Monitorings gekl\u00e4rt ist, wird der Bundesrat dessen Aufbau und Betrieb veranlassen. Der Bundesrat erachtet das Anliegen der Motion damit als erf\u00fcllt.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1518566400000)\/","SubmittedBy":"Munz Martina","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1576800000000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"34|52|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1690517498740)\/","SubmissionDate":"\/Date(1513209600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5011,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Medien und Kommunikation|Umwelt|Gesundheit"}}