Die Digitalisierung ist zurzeit im Fokus aller Armeen. Die grossen Staaten unternehmen verst\u00e4rkte Anstrengungen, Teams zur Cyberabwehr zu formieren. Russland und China haben sich einander angen\u00e4hert und haben gelobt, die jeweilige Souver\u00e4nit\u00e4t im Cyberspace zu bewahren. Nach 60 Jahren Status quo haben 23 Staaten der Europ\u00e4ischen Union im vergangenen November den Vorschlag zur Begr\u00fcndung einer gemeinsamen europ\u00e4ischen Verteidigung (st\u00e4ndige strukturierte Zusammenarbeit) unterst\u00fctzt. Dieses Vorhaben umfasst zu einem grossen Teil Themen im Zusammenhang mit der Digitalisierung: gemeinsame Konzeption der milit\u00e4rischen Spitzenelektronik, Austausch von Cyberoffizieren, von Analysen und von Algorithmen.
Die Digitalisierung er\u00f6ffnet in der Tat ein neues Bet\u00e4tigungsfeld f\u00fcr die Gesamtheit der Armee und Verteidigung. Aber im Gegensatz zum Luftraum und zum terrestrischen Raum ist der Cyberspace ein Raum ohne Grenzen und ohne Regeln; das Risiko eines Angriffs nimmt hier zu, und die zugrunde liegende Technologie wird immer komplexer und teurer.
Die zunehmende Digitalisierung f\u00fchrt auch zu einer wachsenden Verflechtung. Angesichts der Herausforderungen, vor die uns der Cyberspace stellt, kann kein Staat allein agieren, wenn er erfolgreich sein will; Ausnahmen m\u00f6gen die gr\u00f6ssten Staaten darstellen, die USA, Russland, China, m\u00f6glicherweise Israel.
Die Schweiz muss ihre kritischen Infrastrukturen verteidigen, und sie muss die innere Sicherheit und die Sicherheit von Grossanl\u00e4ssen wie dem World Economic Forum gew\u00e4hrleisten.
Aus diesem Grund stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:
1. Ist die Schweiz in der Lage, im Alleingang die technischen und finanziellen Herausforderungen zu bew\u00e4ltigen, welche die Beschaffung der elektronischen milit\u00e4rischen Ausr\u00fcstung bringt, die notwendig ist, um die Autonomie und Leistungsf\u00e4higkeit der Schweizer Armee zu gew\u00e4hrleisten?
2. Beabsichtigt die Schweiz, im Alleingang weitere elektronische milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung zu entwickeln?
3. Welches w\u00e4ren die Vor- und Nachteile einer verst\u00e4rkten Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Bereich der Cyberabwehr?
4. Welche Formen k\u00f6nnte diese Zusammenarbeit annehmen (Forschung, Algorithmen, Gouvernanz des Cyberspace usw.), und bis zu welchem Grad w\u00e4re sie sinnvoll?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:
1. Wie der Bundesrat bereits in der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz gegen Cyberbedrohungen hervorgehoben hat, sind solche Bedrohungen l\u00e4nder\u00fcbergreifend. F\u00fcr das VBS, im Rahmen seiner Aufgaben und Kompetenzen, geh\u00f6rt die Notwendigkeit, in einem Netzwerk zu arbeiten, um sich den Herausforderungen und Gefahren des Cyberraums stellen zu k\u00f6nnen, bereits seit mehreren Jahren zum Alltag. Das Fachpersonal des VBS nimmt oft an zahlreichen Veranstaltungen im Ausland sowie an verschiedenen \u00dcbungen und Projekten teil. Es pflegt sowohl im nachrichtendienstlichen Bereich als auch in der milit\u00e4rischen Verteidigung zahlreiche bi- und multilaterale Beziehungen. Zu den bereits angek\u00fcndigten Absichten zur Zusammenarbeit mit ausl\u00e4ndischen Partnern kann die mit Frankreich im November 2016 (VBS) bez\u00fcglich Ausbildung oder die im M\u00e4rz 2017 (VBS und EDA) erw\u00e4hnt werden, aufgrund welcher die Schweiz beabsichtigt, an den Forschungsarbeiten zur Cyberdefence des Forschungs- und Kompetenzzentrums in Tallinn (Estland) teilzuhaben.
2. Das VBS beabsichtigt nicht, selbst elektronische Ausr\u00fcstung (Software oder Hardware) zu entwickeln. Es beschafft die Ausr\u00fcstung auf dem Markt unter der Leitung von Armasuisse. Es kommt jedoch vor, dass das Technologiezentrum der Armasuisse \"Wissenschaft und Technologie\" Vorf\u00fchrmodelle zu Forschungszwecken entwickelt oder solche Auftr\u00e4ge an verschiedene Akteure wie die Technischen Hochschulen vergibt. Die Armee betraut auch Forschungsinstitute mit solchen limitierten Auftr\u00e4gen. 2017 stellte das VBS \u00dcberlegungen zur Selbstst\u00e4ndigkeit der Schweiz im Bereich der digitalen Technologien an. Zurzeit wird das Thema auch im Parlament behandelt (Motion B\u00e9gl\u00e9 17.3849). Es ist nicht auszuschliessen, dass diese \u00dcberlegungen den Bedarf einer eigenen Entwicklungskompetenz im VBS aufzeigen. Doch nach dem Stand der Dinge ist dies nicht vorgesehen.
3. Die Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern erm\u00f6glicht es, den Wissensstand zu erweitern sowie von neuen Erfahrungen und manchmal sogar konkreter Hilfeleistung zu profitieren. Zusammenarbeit heisst jedoch nicht nur \"nehmen\", sondern auch \"geben\". Zusammenarbeit verursacht daher auch Kosten und das Engagement des VBS h\u00e4ngt von den zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln ab. Die mit der Cyberdefence betrauten Einheiten des VBS tauschen regelm\u00e4ssig ihre Erfahrungen aus und koordinieren ihre Bem\u00fchungen, um eine optimale Verteilung der aus ihren Partnerschaften entstandenen Nutzen zu gew\u00e4hrleisten. Alle diese T\u00e4tigkeiten erfolgen im Rahmen der Sicherheitspolitik der Schweiz, der Einhaltung der Verpflichtungen im internationalen Recht und werden mit anderen Departementen, insbesondere mit dem EDA, koordiniert.
4. Wie zu Frage 2 dargelegt, muss als Erstes festgestellt werden, ob die Notwendigkeit besteht, eigenes Material oder eigene Algorithmen zu entwickeln, und welche Ressourcen dies erfordern w\u00fcrde. Erst danach w\u00fcrde eine Zusammenarbeit in einem Projekt mit ausl\u00e4ndischen Partnern infrage kommen.
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