F\u00fcr eine erfolgreiche Digitalisierung wird die neue Mobilfunktechnologie 5G von grosser Bedeutung sein. Folglich ist in naher Zukunft ein leistungsf\u00e4higes 5G-Netz wichtiger Standortfaktor f\u00fcr die Schweiz und wichtiges Kriterium f\u00fcr die Ansiedlung neuer Unternehmen.
Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die Schweiz diese Technologie so rasch als m\u00f6glich einsetzen kann?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Damit ein mobiles Kommunikationssystem Erfolg hat, muss es weltweit standardisiert sein. Eine Version des Standards, der die Markteinf\u00fchrung von 5G erm\u00f6glicht, wird f\u00fcr 2018 erwartet. Mit den ersten kommerziellen Anwendungen wird 2020 gerechnet. Ein weiteres Schl\u00fcsselelement f\u00fcr die 5G-Einf\u00fchrung ist die Verf\u00fcgbarkeit von Frequenzen. Das 700-Megahertz- und das 3,5-Gigahertz-Band wurden letzten Herbst von der Europ\u00e4ischen Kommission als B\u00e4nder f\u00fcr die 5G-Einf\u00fchrung in Europa identifiziert. In der Schweiz werden diese im Rahmen der Genehmigung des Nationalen Frequenzzuweisungsplans (Nafz) durch den Bundesrat im November 2017 dem Mobilfunk zugewiesen. Diese Frequenzen k\u00f6nnen 2018 von der Comcom zugeteilt und ab 2019 von den Anbieterinnen genutzt werden. Schliesslich h\u00e4ngen die Rahmenbedingungen f\u00fcr die Mobilfunknetze auch von den bundesrechtlichen Vorschriften zur nichtionisierenden Strahlung und den kantonalen und kommunalen Baubewilligungsverfahren f\u00fcr die Errichtung neuer Basisstationen ab. Der Bundesrat hatte die Motion der KVF-N 16.3007 bef\u00fcrwortet, die eine Revision der Verordnung \u00fcber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) verlangt hatte, da die Grenzwerte in der Schweiz wesentlich strenger sind als im europ\u00e4ischen Umfeld. Die Motion wurde vom St\u00e4nderat im Dezember 2016 knapp abgelehnt. Mit der geltenden NISV ist eine 5G-Implementierung nur mit einer gr\u00f6sseren Anzahl neuer Basisstationen m\u00f6glich, was zeitlich und kostenm\u00e4ssig nachteilig ist. Im Rahmen der Teilrevision des Fernmeldegesetzes m\u00f6chte der Bundesrat ein NIS-Monitoring einf\u00fchren, das heisst ein System mit Informationen zur Belastung der Bev\u00f6lkerung durch nichtionisierende Strahlung.
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