Es ist auch dem Bundesrat bekannt, dass es f\u00fcr Jugendorganisationen nicht immer einfach ist, Zeltlagerpl\u00e4tze zu finden. Mehrere parlamentarische Vorst\u00f6sse, welche bessere Rahmenbedingungen f\u00fcr Pfadfinder, Jungwacht, Blauring, CVJM, Turnvereine und andere Jugendorganisationen f\u00fcr das Finden von Zeltlagerpl\u00e4tzen forderten, blieben ohne konkrete Ergebnisse. Der nicht einfachen Situation des Bundes kann ein gewisses Verst\u00e4ndnis entgegengebracht werden; wenn der Bund nicht Grundeigent\u00fcmer ist, kann nicht obrigkeitlich \u00fcber ein Areal verf\u00fcgt werden, und allenfalls m\u00fcssen bestehende Nutzungsbedingungen bei eigenen Arealen ber\u00fccksichtigt werden.
Was aber vom Bund unternommen werden k\u00f6nnte, w\u00e4re eine koordinierende Aufgabe zwischen den verschiedenen Interessengruppierungen. In diesem Zusammenhang frage ich den Bundesrat an, ob Bereitschaft besteht, alle Interessierten wie Schweizerische Pfadistiftung, Jungwacht, Blauring, CVJM, Schweizerischer Turnverband, Jugendmusikverband und andere an der Durchf\u00fchrung von Zeltlagern interessierte Organisationen an einem runden Tisch mit Vertretern des Schweizer Bauernverbands, des VBS, des Bundesamtes f\u00fcr Sport, des Schweizerischen Gemeindeverbands und anderer Institutionen, die einen Beitrag bei der Suche nach Zeltlagerpl\u00e4tzen leisten k\u00f6nnten, zusammenkommen zu lassen. Federf\u00fchrend k\u00f6nnte das Bundesamt f\u00fcr Sport sein. In einem Gespr\u00e4ch mit allen Partnern, die n\u00f6tig sind, um auch in Zukunft die Durchf\u00fchrung von Zeltlagern zu erm\u00f6glichen, k\u00f6nnten sicher L\u00f6sungen gefunden werden, ohne dass Gesetze ge\u00e4ndert werden m\u00fcssen.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"In den Stellungnahmen zu den Interpellationen 14.3605 und 15.3244 sowie zur Motion 15.4016 hat der Bundesrat seine Haltung zum Thema \"Zeltlagerpl\u00e4tze f\u00fcr Jugendorganisationen\" ausf\u00fchrlich dargelegt. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass das VBS Armeegel\u00e4nde ausserhalb der milit\u00e4rischen Belegung grunds\u00e4tzlich als Lagerpl\u00e4tze zur Verf\u00fcgung stellt, sofern die raumplanerischen Voraussetzungen daf\u00fcr erf\u00fcllt sind. Zudem wurde festgehalten, dass die Spielr\u00e4ume, welche das Raumplanungsgesetz und das b\u00e4uerliche Bodenrecht bieten, gross genug sind, um den Anliegen der Jugendorganisationen hinsichtlich der Verf\u00fcgbarkeit von Zeltlagerpl\u00e4tzen gerecht zu werden. Schliesslich wurde darauf hingewiesen, dass der Bund aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlagen keine M\u00f6glichkeit hat, steuernd einzugreifen und Auflagen an die Kantone und Gemeinden hinsichtlich der Bereitstellung von Zeltlagerpl\u00e4tzen zu machen.
Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung von Zeltlagern im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit bewusst. Entsprechend anerkennt er auch das Anliegen und die Stossrichtung des Fragestellers. Aufgrund fehlender Bundeszust\u00e4ndigkeiten f\u00fcr die Umsetzung konkreter Massnahmen erachtet er es jedoch als nicht zielf\u00fchrend, dass ein Bundesamt die Federf\u00fchrung f\u00fcr einen runden Tisch \u00fcbernimmt. Aus Sicht des Bundesrates liegt die Kompetenz zur \u00dcbernahme der geforderten Koordinationsaufgaben bei den Kantonen und Gemeinden. Sachverst\u00e4ndige des Bundes sind bei Bedarf bereit, am runden Tisch teilzunehmen.
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