Im Rahmen der Energiewende werden die klassischen Gl\u00fchbirnen seit 2009 schrittweise durch neue Leuchtmittel ersetzt. Diese sind nicht unproblematisch, da sie entweder Quecksilber enthalten (das mit der Minamata-Konvention aus dem Verkehr gezogen werden soll) oder gesundheitliche Probleme ausl\u00f6sen k\u00f6nnen. Vor allem die heutige LED-Technologie ist umstritten. Ein Merkblatt des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit zeigt auf, wo die Risiken liegen (BAG 2016).
Ein bisher ungel\u00f6stes Problem von LED-Leuchtmitteln ist das sogenannte \"Flimmern\". Gem\u00e4ss BAG k\u00f6nnen gewisse LED-Fabrikate sowie teilweise auch gedimmte LED-Lampen stark flimmern. Ob dies ein Risiko f\u00fcr Personen mit Migr\u00e4ne oder Epilepsie darstellt oder Augenschmerzen, eingeschr\u00e4nkte Sehleistung, Ablenkung oder eingeschr\u00e4nkte Leistungsf\u00e4higkeit ausl\u00f6st, kann von der Forschung offenbar nicht abschliessend beurteilt werden.
Messungen im Auftrag des BAG zeigen, dass LED-Leuchtmittel von sehr unterschiedlicher Qualit\u00e4t auf dem Markt sind. Es gibt stark und schwach flimmernde Lampen. Das Problem ist allerdings, dass keine verbindlichen Grenzwerte f\u00fcr das Flimmern gelten und die Flimmerfrequenzen auf der Verpackung nicht ausgewiesen werden. Wer eine LED-Lampe kauft, weiss also nicht, wie stark sie flimmert, und kann damit die Empfehlungen des BAG nicht umsetzen.
Es stellen sich deshalb folgende Fragen:
1. Besteht bei der Flimmer-Problematik von LED-Leuchtmitteln aus Sicht des Bundesrates Handlungsbedarf?
2. Geht der Bundesrat davon aus, dass die Bev\u00f6lkerung heute gen\u00fcgend \u00fcber m\u00f6gliche gesundheitliche Gefahren der LED-Technologie und insbesondere die Flimmer-Problematik informiert ist?
3. Was unternimmt der Bundesrat, um Fachleute (\u00c4rztinnen, Lichtplaner, Haustechnikerinnen usw.) sowie Konsumentinnen und Konsumenten aktiv \u00fcber die m\u00f6glichen Risiken von LED-Leuchtmitteln und insbesondere die Flimmer-Problematik zu informieren? Sind Informationskampagnen oder Vorschriften f\u00fcr leicht verst\u00e4ndliche Informationen auf Verpackungen bzw. die Einf\u00fchrung von Packungsbeilagen/Beipackzetteln geplant?
4. Setzt sich der Bundesrat daf\u00fcr ein, dass die Forschung \u00fcber die gesundheitlichen Folgen des Flimmerns von LED-Leuchtmitteln verst\u00e4rkt wird?
5. Setzt sich der Bundesrat daf\u00fcr ein, dass in Zukunft gesetzliche Grenzwerte f\u00fcr die Flimmerst\u00e4rke von LED-Leuchtmitteln festgelegt werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. LED-Leuchtmittel k\u00f6nnen je nach Bauart des Vorschaltger\u00e4ts oder durch das Dimmen des Leuchtmittels flimmern. Dieses Flimmern, das auch bei \u00e4lteren Leuchtmitteln wie magnetisch gez\u00fcndeten Leuchtstoffr\u00f6hren vorhanden war, kann sich bei empfindlichen Personen negativ auf die Gesundheit auswirken und zu Augenbeschwerden, Kopfweh oder im schlimmsten Fall zu epileptischen Anf\u00e4llen f\u00fchren. Gem\u00e4ss heutigem Stand der Technik sind allerdings LED-Leuchtmittel realisierbar, die bei Vollbetrieb wie auch im gedimmten Betrieb keine Flimmereffekte erzeugen. Der Bundesrat begr\u00fcsst deshalb jede Initiative der Industrie, flimmerfreie LED-Leuchtmittel auf den Markt zu bringen. Er begr\u00fcsst auch die laufenden Arbeiten der Normenorganisationen, die bisher fehlenden Normen und Grenzwerte zur Thematik zu erarbeiten. Der Bundesrat verfolgt auch mit grossem Interesse die internationale Forschung in diesem Bereich.
2.-4. Das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) und das Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE) haben gest\u00fctzt auf die Untersuchungen des Eidgen\u00f6ssischen Instituts f\u00fcr Metrologie ein Faktenblatt zu LED-Beleuchtungsmitteln ver\u00f6ffentlicht, das unter anderem auch die Flimmerproblematik behandelt.
BAG und BFE empfehlen darin, nach M\u00f6glichkeit flimmerfreie LED-Lampen zu verwenden, um allf\u00e4lligen Gesundheitsrisiken wie Kopfweh, Migr\u00e4ne oder Epilepsie vorzubeugen. Das Faktenblatt beschreibt zudem, wie Konsumentinnen und Konsumenten die auf der Verpackung nicht speziell gekennzeichneten flimmerfreien Lampen einfach mit einem Smartphone eruieren k\u00f6nnen.
Der Bundesrat begr\u00fcsst es, wenn die Hersteller m\u00f6glichst schnell moderne Leuchtmittel auf den Markt bringen, die dem Stand der Technik entsprechen und keine Flimmereffekte erzeugen, und die Normierungsgremien die heute noch fehlende Normierung zu Flimmereffekten m\u00f6glichst rasch erarbeiten. Eine Informationskampagne, die \u00fcber die bestehenden Aktivit\u00e4ten hinausgeht, erachtet der Bundesrat deshalb nicht als notwendig.
5. Flimmereffekte von Leuchtmitteln liegen im Geltungsbereich des Bundesgesetzes \u00fcber die Produktesicherheit (SR 930.11) und der Verordnung \u00fcber elektrische Niederspannungserzeugnisse (SR 734.26). Es braucht deshalb keine neue gesetzliche Regelung. Der Bundesrat begr\u00fcsst in diesem Zusammenhang die laufenden Arbeiten der Normenorganisationen, die bisher fehlenden Normen zur Thematik zu erarbeiten.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1535500800000)\/","SubmittedBy":"Rytz Regula","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1535500800000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"52|66|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1750803130037)\/","SubmissionDate":"\/Date(1528243200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5013,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Umwelt|Energie|Gesundheit"}}