Das K\u00fcrzel ME steht f\u00fcr \"Myalgische Enzephalomyelitis\" (auch CFS f\u00fcr \"Chronic Fatigue Syndrome\" genannt). Bei dieser Krankheit geht es um eine Gehirn- und R\u00fcckenmarkentz\u00fcndung und chronische Ersch\u00f6pfung. Bis heute weiss man nicht genau, was der Ausl\u00f6ser f\u00fcr sie ist und was im K\u00f6rper der Betroffenen genau schiefl\u00e4uft. ME ist eine komplexe Krankheit, die zahlreiche Symptome hat und leicht fehldiagnostiziert werden kann, wenn sich \u00c4rztinnen und \u00c4rzte nicht auskennen. Ein wichtiges Symptom ist die sogenannte \"post exertional malaise\". Selbst eine kleine Anstrengung - k\u00f6rperlich oder geistig - kann zur totalen Ersch\u00f6pfung f\u00fchren, wie nach einem Marathon. Es dauert im besten Fall Tage oder Wochen, bis sich Patientinnen und Patienten davon erholt haben. Manche erholen sich \u00fcberhaupt nicht mehr. Nur f\u00fcnf Prozent der Erkrankten werden wieder ganz gesund.
Dar\u00fcber hinaus haben die Betroffenen Probleme mit ihrem autonomen Nervensystem, das zum Beispiel den Blutdruck steuert. Andere haben Konzentrations-, Merk- und Wortfindungsst\u00f6rungen sowie eine \u00dcberempfindlichkeit auf Sinnesreize wie Licht oder Ger\u00e4usche. Viele haben auch Muskel-, Kopf- und Gelenkschmerzen.
Myalgische Enzephalomyelitis wurde bereits 1969 von der WHO unter dem Diagnoseschl\u00fcssel G93.3 als organische Krankheit klassifiziert, wird aber nicht nur weltweit, sondern auch in der Schweiz untersch\u00e4tzt. Wissenschaftliche Studien aus Grossbritannien, den USA und Australien lassen darauf schliessen, dass 2 bis 4 von 1000 Erwachsenen von ME betroffen sind. Experten sind sich einig: Die Gesellschaft und die Politik sind es den Betroffenen schuldig, die Krankheit ernst zu nehmen. Menschen mit ME brauchen dringend effektive Therapien und eine ad\u00e4quate medizinische Versorgung, um wieder am Leben teilhaben zu k\u00f6nnen.
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Gibt es Studien zu ME in der Schweiz? Wird in die Forschung und in die Entwicklung von Therapien in der Schweiz investiert?
2. Welche medizinischen Behandlungen erhalten ME-Betroffene in der Schweiz? Gibt es Richtlinien dazu?
3. Trifft es zu, dass die Krankenkassen die Behandlungen nicht bezahlen?
4. Wie sind ME-Betroffene sozialversicherungsrechtlich abgedeckt, wenn die Krankheit zu Arbeitsunf\u00e4higkeit f\u00fchrt?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Dem Bundesrat sind in der Schweiz keine Studien zur Myalgischen Enzephalomyelitis (ME, auch Chronic Fatigue Syndrome (CFS) genannt) bekannt. Inwiefern in der Schweiz in die Entwicklung von Therapien und die Forschung investiert wird, entzieht sich ebenfalls seiner Kenntnis.
2./3. Zur Diagnose und Behandlung von ME/CFS existieren verschiedene Empfehlungen und Leitlinien. Der Bundesrat hat keine Informationen \u00fcber die Art und Menge der Behandlungen in der Schweiz.
Die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) \u00fcbernimmt die Kosten f\u00fcr Leistungen, die wirksam, zweckm\u00e4ssig und wirtschaftlich sind (WZW-Kriterien). F\u00fcr die \u00e4rztlichen Leistungen besteht keine abschliessende Positivliste aller Pflichtleistungen. Es gilt das sogenannte Vertrauensprinzip, wonach vermutet wird, dass \u00c4rztinnen und \u00c4rzte Leistungen erbringen, die den WZW-Kriterien entsprechen. Bez\u00fcglich der Behandlung von ME/CFS ist keine spezifische Regelung vorhanden. Entsprechend erfolgt f\u00fcr diese Behandlung grunds\u00e4tzlich eine Kosten\u00fcbernahme durch die Krankenversicherung, sofern im Einzelfall die WZW-Kriterien erf\u00fcllt sind. Stellen die Versicherer z. B. fest, dass ein Leistungserbringer Leistungen in Rechnung stellt, die nicht den WZW-Kriterien entsprechen, k\u00f6nnen sie die Verg\u00fctung verweigern (vgl. Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Cassis 14.3554, \"Der Leistungskatalog im KVG existiert nicht. Oder doch?\"). Leistungen, die im Rahmen von Forschungsprojekten erbracht werden, werden ebenfalls nicht von der OKP \u00fcbernommen (vgl. Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Gasche 16.4033, \"Fehlende Verg\u00fctung darf Einsatz besserer medizinischer Methoden gem\u00e4ss geltenden Guidelines nicht verhindern\").
4. Der Grad einer Arbeitsunf\u00e4higkeit wird vom behandelnden Arzt bzw. von der behandelnden \u00c4rztin beurteilt und bescheinigt. Nimmt eine Krankheit Ausmasse an, die den Patienten bzw. die Patientin an der Weiterf\u00fchrung einer Erwerbst\u00e4tigkeit hindern, sollte eine Anmeldung bei der Invalidenversicherung (IV) stattfinden. Die Abkl\u00e4rung eines Rentenanspruches in der IV im Zusammenhang mit einer ME/CFS erfolgte bis Mitte 2015 nach der vom Bundesgericht entwickelten Rechtsprechung zur Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente wegen somatoformer Schmerzst\u00f6rungen und vergleichbarer psychosomatischer Leiden (pathogenetisch-\u00e4tiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage, kurz P\u00e4usbonog). Dabei ging man von der Vermutung aus, dass der versicherten Person grunds\u00e4tzlich eine Willensanstrengung zur \u00dcberwindung der Folgen dieser Krankheiten zuzumuten sei. Mit seinem Urteil vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) \u00e4nderte das Bundesgericht bei diesen Krankheitsbildern seine Rechtsprechung, womit nun in der IV - wie bei allen anderen Krankheitsbildern - in einem strukturierten Beweisverfahren das tats\u00e4chliche Leistungsverm\u00f6gen betroffener Personen ergebnisoffen und einzelfallgerecht zu bewerten ist.
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