Der Bundesrat wird um einen Bericht gebeten, der die M\u00f6glichkeiten, Chancen und Risiken der Einf\u00fchrung und Herausgabe eines Kryptofrankens (E-Franken) untersucht.
","ReasonText":"Gem\u00e4ss Medienberichten pr\u00fcfen verschiedene Staaten oder Nationalbanken aktuell die M\u00f6glichkeit der Einf\u00fchrungen von elektronischen W\u00e4hrungen. Die schwedische Riksbank hat sogar bereits im September 2017 einen ersten Bericht zur sogenannten E-Krone publiziert (The Riksbank's e-krona project). Sie begr\u00fcndet dies unter anderem mit der grossen Dynamik der Entwicklung elektronischer Zahlungsformen und Kryptow\u00e4hrungen. Diese stellen eine Reihe von regulatorischen Fragen. Weiter stellen sich Fragen bez\u00fcglich des digitalen Grabens - f\u00fcr viele weniger technologieaffine B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sind die technologischen H\u00fcrden zu privaten Kryptow\u00e4hrungen aktuell noch schwer \u00fcberwindbar -, der sozialen und \u00f6kologischen Nachhaltigkeit, der grossen Unsicherheit und Volatilit\u00e4t in diesen M\u00e4rkten, der Zukunft der Geldtransaktionsinfrastruktur und der Standortchancen. Die Ausgangslage in der Schweiz ist nicht \u00fcberall die gleiche wie in Schweden, so ist Schweden eben beim elektronischen Zahlungsverkehr Weltspitze. Trotzdem stellen sich die gleichen Fragen fr\u00fcher oder sp\u00e4ter in der Schweiz. Der hier geforderte Bericht soll die Chancen und Risiken der Einf\u00fchrung eines E-Frankens pr\u00fcfen. Dabei soll der Bundesrat alle heute absehbaren technologischen M\u00f6glichkeiten einbeziehen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat beobachtet das wachsende Interesse, das Kryptow\u00e4hrungen hervorrufen, und die Diskussionen \u00fcber einen E-Franken aufmerksam.
In Beantwortung der Motion B\u00e9gl\u00e9 17.3818 hat das Staatssekretariat f\u00fcr internationale Finanzfragen eine Arbeitsgruppe f\u00fcr Blockchain-Technologie und ICO (Initial Coin Offerings) ins Leben gerufen; dies aufgrund der Tatsache, dass sich mit der Blockchain-Technologie rechtliche Fragen ergeben, die sowohl das Finanzmarktrecht als auch allgemeine Rechtserlasse (Obligationenrecht, Zivilgesetzbuch usw.) betreffen. Die Arbeitsgruppe evaluiert die rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr finanzsektorspezifische Anwendungen der Blockchain-Technologie mit besonderem Blick auf ICO. Sie identifiziert potenziellen Handlungsbedarf und zeigt nach Anh\u00f6rung der Branche und in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt f\u00fcr Justiz und der Finanzmarktaufsicht Handlungsoptionen auf. Diese Frage ist vom Thema des E-Frankens beziehungsweise des elektronischen Notenbankgelds zu unterscheiden. Der Bundesrat ist sich der grossen Herausforderungen sowohl in rechtlicher als auch in geldpolitischer Hinsicht bewusst, die mit der Verwendung eines E-Frankens einhergehen w\u00fcrden. Er beantragt die Annahme des Postulates, um die Chancen und Risiken eines E-Frankens zu pr\u00fcfen und die rechtlichen, wirtschaftlichen und finanziellen Aspekte im Zusammenhang mit dem E-Franken zu kl\u00e4ren. Der Bericht wird auch die detaillierte Beantwortung der Fragen der Interpellation Barazzone 18.3272 zum gleichen Thema erm\u00f6glichen.
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposal":18,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1526428800000)\/","SubmittedBy":"Wermuth C\u00e9dric","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1600041600000)\/","ResponsibleDepartment":7,"ResponsibleDepartmentName":"Finanzdepartement","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EFD","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"24|34","Category":null,"Modified":"\/Date(1750808793233)\/","SubmissionDate":"\/Date(1520985600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5012,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Finanzwesen|Medien und Kommunikation"}}