Der Bundesrat soll darlegen, wie er k\u00fcnftig einen \u00f6kologischen, effizienten und wirtschaftlich rentablen Umgang mit Kunststoffen garantieren kann.
","ReasonText":"Die Europ\u00e4ische Kommission hat eine Strategie f\u00fcr Kunststoffe verabschiedet. Damit will sie das Recycling f\u00fcr Unternehmen rentabel gestalten, Kunststoffabf\u00e4lle reduzieren und Investitionen und Innovationen in diesem Bereich f\u00f6rdern. Bis 2030 sollen alle Kunststoffverpackungen eliminiert, wiederverwendbar oder auf wirtschaftlich rentable Art und Weise recyclingf\u00e4hig sein. Diese Strategie soll es den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern erm\u00f6glichen, Kunststoffe einfacher zu erkennen, zu trennen, wiederzuverwenden und zu recyceln. Zudem sollen sie die M\u00f6glichkeit erhalten, Konsumentscheide mit m\u00f6glichst geringem Einfluss auf die Umwelt zu treffen. So will man beispielsweise ein standardisiertes System f\u00fcr die getrennte Sammlung von Kunststoffabf\u00e4llen schaffen und Ersatzl\u00f6sungen f\u00fcr Einwegkunststoffprodukte f\u00f6rdern. Bis 2030 will die Europ\u00e4ische Kommission so 200 000 Stellen im Bereich der Wiederverwertung von Kunststoffen schaffen. Die Kunststoffindustrie ist in den Prozess mit eingebunden.
In der Schweiz werden j\u00e4hrlich 125 Kilogramm Kunststoffe pro Kopf verbraucht, davon stammen 45 Kilogramm aus Verpackungen. Mehr als 70 Prozent der Kunststoffabf\u00e4lle aus den Haushalten sind nicht rezyklierbar, sondern m\u00fcssen verbrannt werden. Oft werden diese Kunststoffe zwar f\u00fcr die W\u00e4rmegewinnung weiterverwertet, doch dies m\u00fcsste nach der Wiederverwendung und der stofflichen Verwertung geschehen. Es gibt also wesentliches Verbesserungspotenzial; um dieses auszusch\u00f6pfen, braucht es jedoch Massnahmen im Vorfeld: Der Grossteil der Verpackungen und Produkte aus Kunststoff ist heutzutage nicht darauf ausgelegt, selektiv wiederverwendet oder recycelt zu werden. Ecodesign und Design for Recycling, also recyclinggerechtes Produkt- und Verpackungsdesign, m\u00fcssen demnach gef\u00f6rdert werden. In seiner Stellungnahme zur Interpellation 13.4257 sagte der Bundesrat: \"Es ist geplant, ... Massnahmen und Umsetzungen mit den Stakeholdern zu diskutieren. Dabei sollen zus\u00e4tzlich auch die Erkenntnisse der verschiedenen Pilotprojekte zur separaten Sammlung und Verwertung von Kunststoffen in der Schweiz mit einbezogen werden.\" Mein Postulat geht in diese Richtung. Der Bundesrat soll nun mit Blick auf die europ\u00e4ische Strategie und die Besonderheiten unseres Landes und im Dialog mit der Branche, den Gemeinden und den Kantonen eine Strategie bis 2030 f\u00fcr einen \u00f6kologischen, effizienten und wirtschaftlich rentablen Umgang mit Kunststoffen ausarbeiten.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Stossrichtung des Postulates spricht in vielen Punkten laufende und geplante Massnahmen im Bereich der Bewirtschaftung von Kunststoffabf\u00e4llen an. Zus\u00e4tzlich zeigt es Handlungsbedarf im Bereich Kunststoffprodukte und Konsum auf.
Der Bericht wird bereits erfolgte und laufende Massnahmen zur nachhaltigen Bewirtschaftung von Kunststoffabf\u00e4llen aufnehmen sowie den Fokus insbesondere auf einen \u00f6kologischen und wirtschaftlichen Umgang mit Kunststoffen in den Bereichen Produkte und Konsum legen. Dabei soll an den bew\u00e4hrten Grunds\u00e4tzen der Eigenverantwortung und dem Dialog mit der Wirtschaft festgehalten werden.
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposal":18,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1525824000000)\/","SubmittedBy":"Thorens Goumaz Ad\u00e8le","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1686528000000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|52","Category":null,"Modified":"\/Date(1750808009977)\/","SubmissionDate":"\/Date(1520985600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5012,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft|Umwelt"}}