Geplante Obsoleszenz ist eine Strategie der Industrie, bei der die Konsumentinnen und Konsumenten get\u00e4uscht werden, um die Ersatzrate eines Produktes zu steigern. Die rasanten technologischen Fortschritte der letzten Jahre haben die Zahl der F\u00e4lle von geplanter Obsoleszenz erh\u00f6ht.
Daher wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht \u00fcber die Rechtslage in der Schweiz in Bezug auf geplante Obsoleszenz zu erstellen und sie mit der Rechtslage auf internationaler Ebene zu vergleichen.
","ReasonText":"Geplante Obsoleszenz wird definiert als Strategie, die darauf abzielt, die Lebensdauer eines Produktes absichtlich zu verk\u00fcrzen, um dessen Ersatzrate zu steigern, indem die Konsumentinnen und Konsumenten zu einem fr\u00fchzeitigen Neukauf animiert werden. Diese Praxis wirft grosse moralische wie auch gesellschaftliche Fragen auf. Erstens erzeugt geplante Obsoleszenz Umweltprobleme im Zusammenhang mit der Entsorgung von elektrischen und elektronischen Ger\u00e4ten. Die \u00dcberproduktion, die durch geplante Obsoleszenz angeregt wird, verst\u00e4rkt dieses Problem noch. Zweitens verursacht diese Praxis aus wirtschaftlicher Sicht unlauteren Wettbewerb. Drittens, und das m\u00f6chte ich besonders hervorheben, betr\u00fcgt geplante Obsoleszenz die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten, die die Verlierer dieser industriellen Manipulierung sind. Daher m\u00fcssen die rechtlichen M\u00f6glichkeiten untersucht werden, mit denen man die Konsumentinnen und Konsumenten sch\u00fctzen kann.
Zwei markante Beispiele haben k\u00fcrzlich f\u00fcr allgemeines Aufsehen gesorgt. So r\u00e4umte Apple ein, seine i-Phones absichtlich verlangsamt zu haben, ohne die Kundinnen und Kunden dar\u00fcber in Kenntnis zu setzen. Sp\u00e4ter wurde Epson in Frankreich beschuldigt, die Konsumentinnen und Konsumenten \u00fcber den F\u00fcllstand von Druckerpatronen zu t\u00e4uschen. Diese beiden F\u00e4lle sind in die Schlagzeilen geraten, aber die Technologie-Riesen sind noch weiteren Verd\u00e4chtigungen ausgesetzt.
Um Transparenz zu garantieren und die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten zu sch\u00fctzen, wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht \u00fcber die Rechtslage in der Schweiz in Bezug auf geplante Obsoleszenz zu erstellen und sie mit der Rechtslage auf internationaler Ebene zu vergleichen. Dieser Bericht soll namentlich:
1. einen Vergleich \u00fcber die gesetzlichen Massnahmen auf internationaler Ebene anstellen;
2. untersuchen, ob die Konsumentinnen und Konsumenten ausreichend gesetzlich gesch\u00fctzt sind;
3. feststellen, ob es notwendig ist, ein spezifisches Gesetz \u00fcber geplante Obsoleszenz zu schaffen; und
4. Massnahmen erw\u00e4gen, mit denen die Konsumentinnen und Konsumenten besser vor solchen Methoden gesch\u00fctzt werden k\u00f6nnen (Verl\u00e4ngerung der gesetzlichen Gew\u00e4hrleistung, Hinweise zur Reparierbarkeit auf den Produkten).
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