In den letzten Jahren war es f\u00fcr alle kantonalen Krebsregister m\u00f6glich, ihren Nicer-Core-Datensatz (n\u00f6tige Daten f\u00fcr das nationale Reporting \u00fcber Krebsinzidenzen) zeitnah an Nicer zu liefern. Der Grossteil der kantonalen Krebsregisterstellen ben\u00fctzt die Nicer-Stat-Software. Zwei kantonale Register arbeiten mit einer anderen Software-L\u00f6sung. Die jeweilige Registrierungssoftware wurde zwar stetig erneuert und den sich sehr schnell ver\u00e4ndernden Gegebenheiten in der Krebsforschung angepasst (z. B. halbautomatischer Import von Pathologiedaten oder von klinischen Tumordatenbanken sowie Eintr\u00e4ge aus der Einwohnerkontrolle). Dennoch ist es heute eine Tatsache, dass diese aktualisierte Software den Anforderungen nicht mehr gen\u00fcgt und erneuert werden muss. Wichtig bei einem solchen Schritt ist f\u00fcr alle Krebsregisterstellen, dass ein neues System geeignete Schnittstellen zu den bereits bestehenden Schnittstellen anbieten muss.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass das Zusammenspiel von sehr heterogenen Quellen im Bereich von Krebs (Klinik, Labor, Pathologie usw.) einer feinabgestimmten Zusammenarbeit bedarf, damit eine sinnvolle Nachfolgel\u00f6sung \u00fcberhaupt zum Fliegen kommt. Um eine neue gesamtschweizerische L\u00f6sung erfolgreich zu etablieren, bedarf es einer sehr sorgf\u00e4ltigen Evaluation unter Einbezug der Beteiligten an der Front. Zudem sollte vermieden werden, in der Schweiz mit viel Geld eine neue L\u00f6sung zu erfinden, da es bereits vorhandene, gut etablierte Softwarel\u00f6sungen in anderen L\u00e4ndern gibt.
Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Vorteile sieht er, wenn er eine Eigenentwicklung vom BIT (bundeseigene IT) anderer, bereits vorhandener und gut etablierter Registersoftware vorzieht?
2. Offenbar verz\u00f6gert sich die Realisierung durch BIT wegen der hohen Kosten. Wie teuer kommt die Eigenentwicklung zu stehen?
3. Warum muss ein solcher Auftrag nicht ausgeschrieben werden und kann direkt der BIT (bundesinternen IT) vergeben werden?
4. Wie wird sichergestellt, dass die BIT-L\u00f6sung die Qualit\u00e4t der komplexen Krebsregistrierung gew\u00e4hrleistet?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Im Rahmen der Krebsregistrierung werden von den Krebsregistern besonders sch\u00fctzenswerte Personendaten in nichtanonymisierter Form bearbeitet. Es ist deshalb wichtig, dass die Datenhaltung und auch die Datenbearbeitung hohen Datenschutz- und Datensicherheitsanforderungen entsprechen. Da es sich um eine Anwendung einer Bundesstelle (BAG) handelt (vgl. Antwort auf Frage 3), m\u00fcssen die Vorgaben des Bundes f\u00fcr den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) eingehalten werden. Das Bundesamt f\u00fcr Informatik und Telekommunikation (BIT) ist vertraut mit diesen Anforderungen und bringt diesbez\u00fcglich ein hohes Know-how mit.
Im Weiteren muss der Zugriff auf Daten und Anwendungen des Bundes mittels der sogenannten Identit\u00e4ts- und Zugriffsverwaltung Bund (IAM Bund) gesch\u00fctzt werden. Dazu wird der bundesweite Standarddienst E-IAM verwendet, der durch das BIT erbracht wird. Die Anbindung der neuen Informatikl\u00f6sung an E-IAM sowie die Integration in die bestehenden Informatikinfrastrukturen erfolgen damit aus einer Hand, was das Umsetzungsrisiko reduziert.
2. In der Konzeptphase von Mai 2017 bis Februar 2018 wurde erkannt, dass f\u00fcr eine einheitliche Registrierungssoftware f\u00fcr alle Krebsregister deutlich mehr Anforderungen zu bedienen und damit auch gr\u00f6ssere Realisierungsaufw\u00e4nde zu leisten sind. Den Mehrkosten stehen aber auch Effizienzgewinne durch eine einheitliche Erfassung der Daten gegen\u00fcber. Neben dem Bund profitieren davon insbesondere die kantonalen Krebsregister. Die Kosten f\u00fcr die auf die Jahre 2018 bis und mit 2021 aufgeteilte Realisierung und Einf\u00fchrung der gesamten f\u00fcr die Krebsregistrierung notwendigen Informatikl\u00f6sung (Registrierungssoftware f\u00fcr Kinderkrebsregister und kantonale Krebsregister sowie entsprechende Datenbanken, Applikation und Datenbank f\u00fcr die Nationale Krebsregistrierungsstelle, Informationssystem und Pseudonymisierungsdienst sowie Vernetzung der Komponenten f\u00fcr einen m\u00f6glichst automatisierten Datenaustausch) werden auf insgesamt rund 7,5 Millionen Franken gesch\u00e4tzt.
3. Nach Artikel\u00a031 Absatz\u00a01 des Krebsregistrierungsgesetzes vom 18. M\u00e4rz 2016 (KRG; SR 818.33) werden das Kinderkrebsregister und die Nationale Krebsregistrierungsstelle vom Bund gef\u00fchrt. Zudem stellt die Nationale Krebsregistrierungsstelle (sprich der Bund) nach Artikel\u00a027 Buchstabe\u00a0c der Krebsregistrierungsverordnung vom 11. April 2018 (KRV) den kantonalen Krebsregistern die f\u00fcr die Registrierung erforderliche Software zur Verf\u00fcgung. Der Bund kann die f\u00fcr den Vollzug von Bundesaufgaben notwendige Informatikinfrastruktur entweder von einem IKT-Leistungserbringer des Bundes (konkret vom BIT) oder von Dritten beziehen. Entscheidet sich eine staatliche Stelle, die ben\u00f6tigten Leistungen selbst, das heisst mit eigenen Ressourcen, zu erbringen, so liegt eine sogenannte Inhouse-Vergabe und keine Beschaffung im Sinne des Vergaberechts vor, die darum nicht dem Submissionsrecht untersteht. Bei der Vergabe der Informatikl\u00f6sung f\u00fcr die Krebsregistrierung ans BIT handelt es sich um eine solche Vergabe, da der Auftraggeber (BAG) und die beauftragte Stelle (BIT) ein und demselben Rechtstr\u00e4ger (Schweizerische Eidgenossenschaft) angeh\u00f6ren.
4. Im Rahmen der Projektorganisation wurden alle notwendigen Massnahmen getroffen, um die Qualit\u00e4t der Informatikl\u00f6sung sicherzustellen. Dazu z\u00e4hlen unter anderem die kontinuierliche enge Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten des Kinderkrebsregisters und der kantonalen Krebsregister sowie regelm\u00e4ssige Testm\u00f6glichkeiten f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Nutzerinnen und Nutzer.
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