Besorgt um die Zukunft des Alpinen Museums Schweiz wird der Bundesrat um Antworten auf folgende Fragen gebeten:
1. Teilt er die Meinung, dass das Alpine Museum der Schweiz kulturpolitisch von nationaler Bedeutung f\u00fcr unser Alpenland ist und dies mitunter der Grund daf\u00fcr war, dass das eidgen\u00f6ssische Parlament im Jahre 2011 die Betriebsmittel des Alpinen Museums um 50 Prozent von 520 000 auf 1 020 000 Franken erh\u00f6hte?
2. Das Alpine Museum der Schweiz wird heute in nationalen und internationalen Fachkreisen als beispielhaft innovatives Museum wahrgenommen, das aktuelle gesellschaftliche, \u00f6kologische und \u00f6konomische Alpen-Themen aufgreift und verhandelt. Meint er, unser Land d\u00fcrfe es sich leisten, \u00fcber kein eigenes nationales Haus der Alpen zu verf\u00fcgen?
3. Das Alpenland Schweiz riskiert, ab 2019 sein einziges Museum zu verlieren, das die historische, geografische und politische Bedeutung seiner Berggebiete thematisiert und \u00fcber Projekte mit regionalen und lokalen Kulturinstitutionen in der Schweiz und im Alpenbogen verbunden ist. Teilt er die Auffassung, dass der Bund als Mitbegr\u00fcnder und Stifter des Alpinen Museums der Schweiz in besonderem Masse in der Verantwortung steht, den Weitererhalt des Hauses als Kompetenzzentrum f\u00fcr das alpine Kulturerbe zu gew\u00e4hrleisten?
4. Ist er bereit, im Rahmen der geltenden gesetzlichen Ordnung s\u00e4mtliche M\u00f6glichkeiten zur Sicherung des Weiterbestandes des Hauses auszusch\u00f6pfen und die daf\u00fcr erforderlichen Mittel bereitzustellen?
5. W\u00e4re es f\u00fcr ihn l\u00e4ngerfristig vorstellbar, das Alpine Museum der Schweiz als Museum des Bundes zu anerkennen und bspw. in das Schweizerische Nationalmuseum zu integrieren?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat verweist einleitend auf seine Antworten zu den Motionen Joder 09.3110 und 10.3998 sowie zur Interpellation Fetz 17.3865, welche zu verschiedenen Fragen des Interpellanten Stellung nehmen.
1.-3. Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Motion Joder 10.3998 festhielt, anerkennt er das Schweizerische Alpine Museum (Alps) \"als Institution, welche das f\u00fcr unser Land wichtige Thema der Berg- und Alpenwelt darstellt\". Der Bund unterst\u00fctzt das Alps grunds\u00e4tzlich seit der Stiftungsgr\u00fcndung im Jahr 1933. W\u00e4hrend den Jahren 1948 bis 1961 sowie 1963 bis 1974 erhielt das Alps allerdings keine Bundessubventionen.
Bis 2010 wurde das Alps durch das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu) unterst\u00fctzt, wobei sich die Finanzhilfe in den letzten Jahren auf jeweils 231 000 Franken belief. Das entsprach dem gleichen Beitrag, den auch Kanton und Stadt Bern f\u00fcr den Betrieb des Alps aufwendeten. Per 2011 wurde die Zust\u00e4ndigkeit zur Ausrichtung von Finanzhilfen des Bundes an Museen beim Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK) zentralisiert. In den Jahren 2011 bis 2013 entrichtete das BAK dem Alps jeweils 520 000 Franken mit dem Ziel, dem Alps eine Neupositionierung zu erm\u00f6glichen, wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion Joder 10.3998 ausf\u00fchrte. Schon diese erste Erh\u00f6hung war gem\u00e4ss Botschaft zum Voranschlag 2011 als \"\u00dcbergangsmassnahme\" angek\u00fcndigt. Die sp\u00e4tere Verdoppelung auf 1 020 000 Franken erfolgte durch das Parlament und stellte, wie in der parlamentarischen Debatte ausgef\u00fchrt wurde, \"keine systematische Aufstockung\" dar, sondern war als vor\u00fcbergehende, zeitlich befristete Massnahme f\u00fcr die Jahre 2014 und 2015 vorgesehen. Der auf 1 020 000 Franken erh\u00f6hte Betriebsbeitrag wurde, wie in der Kulturbotschaft 2016-2020 angek\u00fcndigt, f\u00fcr die Jahre 2016 und 2017 fortgeschrieben, bis der gem\u00e4ss Beschluss des Parlamentes auf 2018 vorgezogene Systemwechsel in Bezug auf die Ausrichtung der Betriebsbeitr\u00e4ge an Museen umgesetzt wurde. Demgegen\u00fcber h\u00e4tte der Bundesrat den Systemwechsel erst auf das Jahr 2021 vollziehen wollen, was den betroffenen Museen mehr Zeit f\u00fcr eine allf\u00e4llige Neuausrichtung gegeben h\u00e4tte.
Die Vergabe der Betriebsbeitr\u00e4ge erfolgt neu mit Wirkung ab 2018 \u00fcber eine \u00f6ffentliche Ausschreibung mit objektiven inhaltlichen Kriterien. Diese Kriterien finden auf alle Gesuchsteller rechtsgleich Anwendung. Aus diesem Grund kann es bei der Vergabe der Betriebsbeitr\u00e4ge keine Rolle spielen, dass der Bund vor langer Zeit an der Gr\u00fcndung des Alps beteiligt war. Auch die \"nationale Bedeutung\" des Alps kann keine Bevorzugung rechtfertigen, ist doch das Vorliegen eines \"gesamtschweizerischen Interesses\" f\u00fcr alle Museen eine Voraussetzung zum Erhalt eines Betriebsbeitrages.
Der Systemwechsel des Bundes kann eine \u00dcberpr\u00fcfung der aktuellen T\u00e4tigkeiten des Alps und der daf\u00fcr eingesetzten Ressourcen notwendig machen. \u00dcber den Umfang der Aktivit\u00e4ten des Alps und eine allf\u00e4llige konzeptionelle Neuausrichtung entscheidet der Stiftungsrat.
4. Der Entscheid des BAK vom 8. September 2017 zur Ausrichtung von Betriebsbeitr\u00e4gen an das Alps als Museum f\u00fcr die Jahre 2018 bis 2020 wurde nicht angefochten und ist in Rechtskraft erwachsen. Das BAK hat nach Abstimmung mit dem Eidgen\u00f6ssischen Departement des Innern ein Gesuch des Alps gutgeheissen, welches die k\u00fcnftige Unterst\u00fctzung als \"Netzwerk\" statt wie bisher als Museum betrifft. F\u00fcr eine Unterst\u00fctzung des Alps als Netzwerk stehen dem Bund gem\u00e4ss Voranschlag und Finanzplan bis 2020 250 000 Franken pro Jahr zur Verf\u00fcgung. Die Unterst\u00fctzung des Alps durch das BAK bleibt somit unver\u00e4ndert.
5. Das Museums- und Sammlungsgesetz (MSG; SR 432.30) regelt die Aufgaben und die Organisation der Museen und Sammlungen des Bundes. Eine Integration des Alps in das Schweizerische Nationalmuseum (SNM) w\u00fcrde eine Revision des Museums- und Sammlungsgesetzes notwendig machen. Der Bundesrat lehnt eine solche Anpassung ab. Die Zusammensetzung des SNM wurde vor noch nicht langer Zeit \u00fcberpr\u00fcft und im Jahr 2009 gesetzlich neu geregelt. Die Museumsgruppe des SNM wurde vom Gesetzgeber redimensioniert und ihr Auftrag pr\u00e4zisiert. Spezialmuseen, die auf einen einzigen thematischen Inhalt fokussieren, wurden dabei aus dem SNM herausgel\u00f6st. Die neue Zusammensetzung des SNM hat sich bew\u00e4hrt. Die vom BAK betriebenen Museen und Sammlungen wiederum sind im Wesentlichen als Kunstmuseen positioniert. Eine Integration des Alps w\u00fcrde auf der inhaltlichen Ebene keinen Sinn ergeben und auch keine Synergien freisetzen. Im \u00dcbrigen k\u00f6nnen reine Finanzierungsschwierigkeiten nicht dazu f\u00fchren, dass der Bund den Kreis seiner Museen erweitert und die f\u00fcr den Betrieb seiner Museen ben\u00f6tigten Finanzmittel erh\u00f6ht.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1535500800000)\/","SubmittedBy":"Engler Stefan","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1537228800000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"24|52|2831","Category":null,"Modified":"\/Date(1690515404497)\/","SubmissionDate":"\/Date(1528934400000)\/","SubmissionCouncil":2,"SubmissionCouncilName":"St\u00e4nderat","SubmissionCouncilAbbreviation":"SR","SubmissionSession":5013,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Finanzwesen|Umwelt|Kultur"}}