Swissgrid hat im Januar dieses Jahres die Aufnahme der Arbeiten an der Hochspannungsleitung Chamoson-Chippis angek\u00fcndigt. Es geht darum, das Verfahren der Detailplanung an die Hand zu nehmen.
Dieses Vorhaben wurde 2002 \u00f6ffentlich aufgelegt. Es kam in den Genuss einer Ausnahmeregelung: F\u00fcr das Projekt musste kein Sachplan \u00dcbertragungsleitungen (S\u00dcL) ausgearbeitet werden. Dieser Umstand ist einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr die gegenw\u00e4rtigen Probleme. Im Rahmen der Detailplanung treten n\u00e4mlich nun neue Elemente auf, die davor den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden nicht zur Kenntnis gebracht worden sind. Im Bericht des Kantonsgeologen vom 1. Juni 2018 steht, dass zahlreiche Masten nicht wie vorgesehen errichtet werden k\u00f6nnen, aus verschiedenen Gr\u00fcnden (rote Zone aufgrund von Gel\u00e4ndeinstabilit\u00e4t oder aus hydrologischen Gr\u00fcnden).
Der Bericht des Kantonsgeologen kommt zu folgendem Schluss: \"Seitdem das Bundesamt f\u00fcr Energie die Genehmigung der Pl\u00e4ne gegen\u00fcber Swissgrid am 19. Januar 2015 gutgeheissen hat, haben wir mehrfach Kontakt zu Swissgrid und Alpiq gesucht, um das Minimum an Gel\u00e4ndeinformationen zu bekommen, das n\u00f6tig ist, um die von der Bewilligung verlangten Angaben liefern und zu den Punkten, zu denen wir angeh\u00f6rt werden m\u00fcssen, unsere Stellungnahme abgeben zu k\u00f6nnen. Was Gel\u00e4ndeverschiebungen betrifft, sind inklinometrische und geod\u00e4tische Messungen mindestens \u00fcber drei Jahre ein Minimalerfordernis, damit eine objektive Beurteilung der zu treffenden Massnahmen \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist. Bis jetzt liegen diese Informationen nicht vor: Es wurde noch keine Gel\u00e4ndevermessung vorgenommen, mit Ausnahme derjenigen zur Errichtung des Pfeilers 2-Chandoline. Es ist also zu bef\u00fcrchten, dass unsere Begutachtung noch drei Jahre auf sich warten lassen muss. Unsere Abkl\u00e4rungen haben im \u00dcbrigen ergeben, dass die Standorte zahlreicher Masten geologischen oder hydrologischen Risiken ausgesetzt sind, gegen die es schwierig bis unm\u00f6glich ist, Schutzmassnahmen zu ergreifen. Einige von ihnen befinden sich in Perimetern von erh\u00f6hter Gef\u00e4hrdung, sodass ihre Errichtung nach eidgen\u00f6ssischem und kantonalem Recht nicht bewilligt werden d\u00fcrfte.\" (\u00dcbersetzung aus dem Franz\u00f6sischen)
Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:
1. Betrachtet der Bundesrat das Projekt in seinem aktuellen Zustand weiterhin als definitiv?
2. Ist es statthaft, mit den Arbeiten zu beginnen, bevor die Detailplanung abgeschlossen ist?
3. Wird die Stellungnahme des Kantonsgeologen ber\u00fccksichtigt werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat h\u00e4lt fest, dass es nicht in seiner Kompetenz liegt, das Urteil des Bundesgerichtes umzustossen, welches die Bewilligung des Bundesamtes f\u00fcr Energie (BFE) vom 19. Januar 2015 best\u00e4tigt. Der Entscheid des BFE ist rechtskr\u00e4ftig und damit abschliessend und durchsetzbar.
Der Bundesrat stellt fest, dass die Bewilligung des BFE an Auflagen betreffend Naturgefahren gekn\u00fcpft ist. Diese besagen, dass Swissgrid im Zuge der Arbeiten zusammen mit dem Kantonsgeologen geotechnische Vorabkl\u00e4rungen durchf\u00fchren muss, damit der Umfang der Massnahmen zur Eind\u00e4mmung des Risikos von Gel\u00e4ndeverschiebungen definiert und die Leitung gem\u00e4ss den genehmigten und rechtskr\u00e4ftigen Pl\u00e4nen gebaut werden kann. Das Projekt in seiner heutigen Form ist definitiv. Sollten jedoch die in den Auflagen vorgeschriebenen Studien zeigen, dass sich eine andere L\u00f6sung aufdr\u00e4ngt, muss das Projekt \u00fcberarbeitet werden, dies jedoch unter Ber\u00fccksichtigung des gef\u00e4llten Bundesgerichtsurteils.
2. Auf den Abschnitten, die keine besonderen Ert\u00fcchtigungen erfordern, kann mit den Arbeiten begonnen werden, denn Swissgrid ist im Besitz einer durchsetzbaren Entscheidung.
Die Detailplanung f\u00fcr die Abschnitte, in denen Ert\u00fcchtigungen erforderlich sind, wird erst in Angriff genommen, nachdem diese Massnahmen definiert wurden.
Sollten sich zwingende Gr\u00fcnde f\u00fcr eine Abweichung von den genehmigten Pl\u00e4nen ergeben, so ist Swissgrid gem\u00e4ss Artikel\u00a010 der Verordnung \u00fcber das Plangenehmigungsverfahren f\u00fcr elektrische Anlagen (VPeA; SR 734.25) verpflichtet, das Eidgen\u00f6ssische Starkstrominspektorat (Esti) zu orientieren, damit dieses die \u00c4nderungen am Projekt genehmigen kann.
3. Der Bundesrat ist nicht befugt, sich zur Zweckm\u00e4ssigkeit und G\u00fcltigkeit der vom Kantonsgeologen genannten Beobachtungsdauer zu \u00e4ussern. Es ist Sache der Gesuchstellerin und des Kantonsgeologen, auf der Grundlage des vorliegenden Berichtes zu bestimmen, welche Massnahmen n\u00f6tig sind. Kommt keine Einigung \u00fcber diese Massnahmen zustande, legt das Esti als Aufsichts- und Kontrollbeh\u00f6rde die weiteren Schritte f\u00fcr die Realisierung des Projekts fest.
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