Der Bundesrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Wie ist der Stand der Strassenplanungen des Step im Allgemeinen und bez\u00fcglich der Bodensee-Thurtal-Strasse im Besonderen?
2. Welche M\u00f6glichkeiten gibt es, um die Planung von in der Projektierung weit fortgeschrittenen und baureifen Projekten des Step vor 2020 weiter voranzutreiben?
","ReasonText":"Die Bev\u00f6lkerung des Kantons Thurgau hat im Herbst 2012 dem Bau einer Schnellstrasse zur Erschliessung und Anbindung des Thurtals und des Oberthurgaus an das schweizerische Nationalstrassennetz deutlich zugestimmt (BTS/N23). Der Kanton Thurgau bzw. das Departement f\u00fcr Bau und Umwelt hat sich seitdem intensiv f\u00fcr die Umsetzung des Projektes eingesetzt und die Vorbereitungsarbeiten vorangetrieben. Besonders die Bev\u00f6lkerung des wirtschaftlich bedeutenden Oberthurgaus w\u00fcnscht sich eine z\u00fcgige Umsetzung dieses Generationenprojektes, einerseits wegen der heute sehr ungen\u00fcgenden Erschliessung, aber insbesondere auch um die dringend notwendige Entlastung der Siedlungsgebiete zu erreichen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Am 14. September 2018 hat der Bundesrat das aktuelle Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (Step Nationalstrassen) zuhanden des Parlamentes verabschiedet. Es enth\u00e4lt Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 29,8 Milliarden Franken. Per 1. Januar 2020 ist - gem\u00e4ss dem neuen Netzbeschluss (NEB) - \u00fcberdies die Aufnahme von rund 400 Kilometer Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz (NEB-Strecken) vorgesehen. Die Hauptstrasse zwischen Gr\u00fcneck und Arbon des Kantons Thurgau ist darin enthalten. Auf dieser erarbeitet der Kanton aktuell ein Erweiterungsprojekt (Bodensee-Thurtal-Strasse). Bis zum 1. Januar 2020 liegt die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr dieses Projekt beim Kanton Thurgau. Zum jetzigen Zeitpunkt kann sich der Bundesrat daher nicht zum Stand dieses Projektes \u00e4ussern.
2. Bis Ende 2019 k\u00f6nnen die Kantone ihre Planungen auf den NEB-Strecken weiter vorantreiben. Im Hinblick auf die \u00dcbernahme der NEB-Strecken wird der Bund die kantonalen Vorhaben - im Rahmen der n\u00e4chsten Fortschreibung des Step - auf ihre Zweckm\u00e4ssigkeit hin pr\u00fcfen und entsprechend priorisieren. Die zweckm\u00e4ssigen Vorhaben wird er ins Step Nationalstrassen aufnehmen und weiterf\u00fchren.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1542758400000)\/","SubmittedBy":"Graf-Litscher Edith","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1544745600000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"48","Category":null,"Modified":"\/Date(1690514347257)\/","SubmissionDate":"\/Date(1538006400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5014,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Verkehr"}}