Am 14. September 2018 hat das UVEK den Pr\u00fcfbericht des Bundes zum Agglomerationsprogramm Winterthur und Umgebung, dritte Generation, ver\u00f6ffentlicht. Darin werden im Grundsatz die konsistente Weiterentwicklung der bipolaren Stadt und der Aufbau auf dem Agglomerationsprogramm der zweiten Generation gew\u00fcrdigt. Allerdings werden darin auch einige Projekte zur\u00fcckgestuft, die von zentraler Bedeutung sind f\u00fcr die Stadtentwicklung. Zu diesen z\u00e4hlen der Knoten Ohrb\u00fchl und die Zentrumserschliessung Neuhegi-Gr\u00fcze. Damit wird die positive Wirkung des Programms stark beeintr\u00e4chtigt. Gleichzeitig ist f\u00fcr Oktober 2018 der Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur zu erwarten, der eine wichtige Grundlage darstellt f\u00fcr die Weiterentwicklung der Z\u00fcrcher S-Bahn.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen.
1. Weshalb wurden der Knoten Ohrb\u00fchl und die Zentrumserschliessung Neuhegi-Gr\u00fcze zur\u00fcckgestuft?
2. Besteht ein Zusammenhang zum Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur? Wenn ja, welcher?
3. Wird der Bundesrat die Haltestelle Gr\u00fcze Nord im Ausbauschritt 2035 vorsehen?
4. Wenn nein, ist es vorgesehen, die Mittel daf\u00fcr im \u00fcbern\u00e4chsten Ausbauschritt bereitzustellen?
5. Nicht nur die Zentrumserschliessung in Winterthur, auch der Angebotsausbau Z\u00fcrich-Zug hat \u00fcberregional hohe Priorit\u00e4t. Bis wann kann mit einer Realisierung gerechnet werden?
6. Ist es sinnvoll, dass regionale Anschlussprojekte angedacht und zu einem Agglomerationsprogramm der vierten Generation verdichtet werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Wie der Pr\u00fcfbericht des Bundes zum Agglomerationsprogramm Winterthur und Umgebung der dritten Generation (S. 21) aufzeigt, wurden die betroffenen Massnahmen aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden zur\u00fcckgestuft.
- F\u00fcr den Knoten Ohrb\u00fchl wurde eine unzureichende Bau- und Finanzreife f\u00fcr den A-Horizont ausgewiesen. Diese erkl\u00e4rt sich einerseits durch die mangelnde Abstimmung mit der Zentrumserschliessung Neuhegi-Gr\u00fcze und der regionalen Verkehrssteuerung, andererseits durch die noch verbesserungsw\u00fcrdige F\u00fchrung des Bus- und Veloverkehrs am Knoten.
- F\u00fcr die Zentrumserschliessung Neuhegi-Gr\u00fcze wurden ein ungen\u00fcgender Reifegrad, aufgrund fehlender Konkretisierung der flankierenden Massnahmen (insbesondere Frauenfelder- und Seenerstrasse zur Verbesserung von \u00d6V und Langsamverkehr), und ein ungen\u00fcgendes Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis, aufgrund sehr hoher Kosten, geltend gemacht.
2. Die Zur\u00fcckstufung der Zentrumserschliessung Neuhegi-Gr\u00fcze und des Knotens Ohrb\u00fchl weist keinen Zusammenhang mit dem Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur auf.
3. Die Haltestelle Winterthur Gr\u00fcze Nord wird nicht im Ausbauschritt 2035 enthalten sein, da sie abh\u00e4ngig ist von der Inbetriebnahme des Br\u00fcttener Tunnels, die voraussichtlich erst gegen 2033 erfolgen wird. Vorher k\u00f6nnen an dieser Haltestelle fahrplanm\u00e4ssig keine Z\u00fcge halten. Eine Inbetriebnahme vor der Er\u00f6ffnung des Br\u00fcttener Tunnels bringt daher keinen Mehrwert. Da die Bauzeit der Haltestelle wesentlich k\u00fcrzer ist, kann mit dem Bau erst sp\u00e4ter begonnen werden, und es m\u00fcssen derzeit noch keine Mittel daf\u00fcr reserviert werden.
4. Die Haltestelle Winterthur Gr\u00fcze Nord wurde mit einem guten Nutzen-Kosten-Verh\u00e4ltnis bewertet, solange die neue Haltestelle ohne zus\u00e4tzliche Infrastrukturausbauten f\u00fcr die Bedienung der Service- und Abstellanlagen in Oberwinterthur erstellt werden kann. Einzig der zeitliche Versatz des Nutzens hat dazu gef\u00fchrt, dass sie nicht in den Ausbauschritt 2035 aufgenommen worden ist. Es ist davon auszugehen, dass diese Haltestelle im Sinne der rollenden Planung in einem sp\u00e4teren Ausbauschritt aufgenommen werden kann.
5. Der Bundesrat schl\u00e4gt die Aufnahme des Ausbaus Z\u00fcrich-Zug im Ausbauschritt 2035 vor. Vorbeh\u00e4ltlich der Entscheidung des Parlamentes kann aus heutiger Sicht mit der Inbetriebnahme des Zimmerberg-Basistunnels ab 2035 gerechnet werden.
6. Im Sinne der rollenden Planung nach den Regeln des Bahninfrastrukturfonds (BIF) und des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) ist es jederzeit sinnvoll, aufw\u00e4rtskompatibel weiterzudenken. Die Abstimmung des Agglomerationsprogramms auf die \u00fcbergeordneten Planungen von Schiene und Strasse muss dabei gew\u00e4hrleistet werden.
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