Die Waldwirtschaft macht immer wieder schwierige Zeiten durch, sowohl aus konjunkturellen und \u00f6konomischen wie auch aus meteorologischen Gr\u00fcnden. Nun setzt aber in unserem Land die Schliessung zahlreicher Bahnh\u00f6fe, die f\u00fcr den Verlad von Industrieholz bestens ausger\u00fcstet sind, diesen Wirtschaftszweig unter zus\u00e4tzlichen Druck.
Der Verzicht auf Bahntransporte f\u00fchrt zu l\u00e4ngeren Strassentransporten. Dies verursacht zus\u00e4tzliche Kosten, belastet unn\u00f6tigerweise den Strassenverkehr, auch auf Autobahnen und sogar durch St\u00e4dte, auf dem Weg zu Bahnh\u00f6fen, die fernab von den Produktionsst\u00e4tten - sprich den W\u00e4ldern - liegen.
Im Kanton Waadt wurden mehrere Bahnh\u00f6fe geschlossen, die f\u00fcr den Verlad von Industrieholz perfekt eingerichtet sind. Dabei sollte doch gerade die Entwicklung in entgegengesetzter Richtung gef\u00f6rdert werden. Im Jahr 2007 wurden die Bahnh\u00f6fe Yvonand und Chavornay geschlossen, 2014 folgten Croy-Romainm\u00f4tier und Le Sentier, 2017 Ste-Croix, und f\u00fcr 2020 ist die Schliessung der Bahnh\u00f6fe von Eysins und Cossonay vorgesehen.
Es verwundert mich, dass der Bund die Schliessung dieser g\u00fcnstig gelegenen Bahnh\u00f6fe gutheisst, und ich stelle deshalb folgende Fragen:
1. Wie k\u00f6nnten die Bahnh\u00f6fe von Yvonand und Croy-Romainm\u00f4tier wieder f\u00fcr den Verlad von Industrieholz funktionst\u00fcchtig gemacht werden?
2. Wurde die Strategie, zahlreiche Bahnh\u00f6fe mit einer Infrastruktur f\u00fcr den Verlad von Nutzholz zu schliessen, jeweils mit den regionalen Akteuren aus Wirtschaft und Politik diskutiert?
3. Welcher Logik folgen die \u00dcberlegungen und Entscheidungen \u00fcber diese Schliessungen?
4. Kann die geplante Schliessung der Bahnh\u00f6fe von Eysins und Cossonay \u00fcberpr\u00fcft werden?
5. Ist sich der Bund bewusst, welche finanziellen Folgen f\u00fcr die Waldwirtschaft und welche \u00f6kologischen Auswirkungen auf die Umwelt die Schliessungen g\u00fcnstig gelegener Bahnh\u00f6fe zeitigen?
Ich danke dem Bundesrat f\u00fcr die Beantwortung dieser Fragen.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Freiverladeanlage in Yvonand ist nicht optimal gelegen, und aus diesem Grund bietet SBB Cargo an diesem Bahnhof keinen Holzverlad an. In seiner Stellungnahme zum Postulat 14.3769 wies der Bundesrat auf die geplante Neuorganisation der G\u00fcterverkehrsanlagen im Bahnhof Yvonand und auf der Linie Yverdon-Payerne hin. Dazu k\u00f6nnte in der Umgebung von Estavayer-le-Lac in weniger als 10 Kilometer Entfernung von Yvonand eine neue moderne Verladeanlage als Ersatz f\u00fcr die bestehende Anlage in Yvonand entstehen.
Derzeit wird im Bahnhof Croy-Romainm\u00f4tier kein Freiverlad betrieben. In den Stellungnahmen der Anh\u00f6rung zum Konzept f\u00fcr den G\u00fctertransport auf der Schiene wurde f\u00fcr diesen Standort keine Freiverladeanlage gefordert, weder von den Kantonen noch von den Verladern oder den Eisenbahnunternehmen. Das Holz kann unweit von Romainm\u00f4tier im von SBB Cargo betriebenen Bedienpunkt in Orbe-Industrie auf die Schiene verladen werden.
Zudem ist es Sache der Kantone, die Bed\u00fcrfnisse der Holzwirtschaft in den Strategiepl\u00e4nen oder regionalen G\u00fcterverkehrskonzepten zu ber\u00fccksichtigen.
2. Der Betrieb einer Verladeanlage und die Verladeanlage als Infrastrukturobjekt sind voneinander zu unterscheiden. Die Stilllegung oder die Fortf\u00fchrung des Betriebs einer Anlage wird von den Eisenbahnunternehmen beschlossen. Der Entscheid f\u00fcr den Erhalt oder die Schliessung einer Anlage, die zur Bahninfrastruktur geh\u00f6rt, wird hingegen \u00fcber das Konzept f\u00fcr den G\u00fctertransport auf der Schiene vom Bundesrat gef\u00e4llt. Die von einem Bahnunternehmen beschlossene Aufgabe der Bedienung einer Anlage als Zustellpunkt ist demzufolge nicht automatisch mit der Schliessung und dem Verschwinden dieser Anlage als Infrastrukturobjekt gleichzusetzen.
Das Konzept f\u00fcr den G\u00fctertransport auf der Schiene ist ein neues Instrument des G\u00fctertransportgesetzes (G\u00fcTG, SR 742.41) und wurde vom Bundesrat am 20. Dezember 2017 verabschiedet. Vor seiner Einf\u00fchrung hatten die Infrastrukturbetreiberinnen mehr Entscheidungsfreiheit: Fr\u00fcher bauten sie eine Freiverladeanlage nach dem gefassten Betriebsaufgabebeschluss in der Regel zur\u00fcck, um die hohen Unterhaltskosten einzusparen. Neu werden die Schliessung und der R\u00fcckbau einer derzeit betriebenen Anlage (z. B. Nyon oder Cossonay) von einem im G\u00fcterverkehrskonzept festgelegten Verfahren geregelt, bei dem die betroffenen Akteure angeh\u00f6rt werden und der Bund eine Interessenabw\u00e4gung vornimmt.
3. Der Betrieb der Freiverladeanlagen f\u00fcr den Holztransport ist eine unternehmerische Aufgabe der SBB. Der Bundesrat \u00e4ussert sich nicht zu den betrieblichen Gesch\u00e4ftsprozessen. Als Eigent\u00fcmer der SBB erwartet der Bundesrat, dass SBB Cargo die Strategie eines unternehmerisch und eigenwirtschaftlich gef\u00fchrten Wagenladungsverkehrs gem\u00e4ss seinen strategischen Zielen f\u00fcr die SBB fortsetzt. Im Gesch\u00e4ftsbereich Schweiz erwirtschaftete SBB Cargo im Jahr 2017 ein negatives operatives Ergebnis von minus 37 Millionen Franken. Aufgrund dieses Ertragsr\u00fcckgangs wurde ein Sanierungs- und Weiterentwicklungsprogramm f\u00fcr SBB Cargo Schweiz erforderlich, welches unter anderem auch zu einer \u00dcberpr\u00fcfung der Bedienpunkte im Wagenladungsverkehr f\u00fchren wird.
4. Die Bahnh\u00f6fe Cossonay und Nyon sind in den Verzeichnissen in den Anh\u00e4ngen zum G\u00fcterverkehrskonzept als Freiverlade aufgef\u00fchrt. Ein Freiverlad im Bahnhof Eysins ist hingegen nicht verzeichnet, weil in Nyon der n\u00e4chstgelegene Zugang zur Schieneninfrastruktur besteht. Jede \u00c4nderung an der Funktionalit\u00e4t oder der Infrastruktur dieser Freiverlade - namentlich ihre Schliessung - muss vom Eidgen\u00f6ssischen Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) genehmigt werden. Ein solcher Antrag liegt jedoch derzeit nicht vor.
Anpassungen erfolgen auf Antrag der Infrastrukturbetreiberinnen oder der Kantone. Die Antragstellerin oder der Antragsteller legt dem BAV eine Abw\u00e4gung der Interessen aller von den Anpassungen betroffenen Akteure vor (zust\u00e4ndige kantonale und kommunale Beh\u00f6rden, Infrastrukturbetreiberin, betroffene Eisenbahnverkehrsunternehmen und Verlader). Das UVEK entscheidet aufgrund der Beurteilung der allgemeinen Auswirkungen auf den Verkehr und auf die r\u00e4umliche Entwicklung. Bei seinem Entscheid ber\u00fccksichtigt es insbesondere regionale G\u00fcterverkehrskonzepte und Strategiepl\u00e4ne der Kantone. Auf Antrag kann eine Anlage aufgehoben werden, wenn sie langfristig f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung des regionalen G\u00fcterverkehrsaufkommens nicht mehr ben\u00f6tigt wird oder in einer Region f\u00fcr die Verlader und die Bahnen tragbare Alternativen bestehen oder solche geschaffen werden.
5. Bei seinem Entscheid, Verladeanlagen zu schliessen, ber\u00fccksichtigt der Bund - wie im Konzept vorgesehen - die Auswirkungen der Schliessung auf die Wirtschaft und auf die Umwelt. Angesichts des grossen Einflusses des G\u00fctertransportmarktes auf die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der erneuerbaren Ressource Holz und der damit verbundenen politischen Bedeutung hat das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu) eine Studie in Auftrag gegeben. Sie zeigt auf, dass die Bereitstellung des dezentral anfallenden Rohstoffs Holz mit erheblichen Transportleistungen verbunden ist. F\u00fcr die verarbeitende Industrie ist der Holztransport von grosser wirtschaftlicher Bedeutung, da die Transportkosten je nach Sortiment 25 bis 30 Prozent der Rohstoffkosten bei Werkseingang betragen. Die Studie untersuchte die aktuelle Situation im Bereich Holztransporte auf breiter Ebene und identifizierte Verbesserungsm\u00f6glichkeiten in organisatorischer, technischer und normativer Hinsicht. Zudem wurden die Kostenstrukturen in der Schweiz mit denjenigen der Nachbarl\u00e4nder verglichen.
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