Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie weit ist er mit den Pl\u00e4nen f\u00fcr die Neuverlegung der Hochspannungsleitungen im Grimselgebiet, und welche Varianten wurden gepr\u00fcft?
2. Wurde die Erdverlegung gepr\u00fcft und ins \"Sachplan \u00dcbertragungsleitungen\"-Verfahren aufgenommen?
3. Wie beurteilt er die M\u00f6glichkeit einer Erdverlegung der Hochspannungsleitungen am Grimsel aus geologischer, umweltrechtlicher und finanzieller Sicht?
4. Welche Argumente sprechen f\u00fcr eine Erdverlegung, und wie verh\u00e4lt es sich mit den sp\u00e4teren Betriebskosten f\u00fcr diese Variante?
5. Welche Auswirkungen technischer und finanzieller Art h\u00e4tte die Kombination einer Erdverlegung der Grimselleitungen mit der Erstellung eines Grimsel-Eisenbahntunnels?
6. Wie beurteilt er die wirtschaftliche Wertsch\u00f6pfung eines Eisenbahntunnels kombiniert mit der Erdverlegung der Grimsel-Hochspannungsleitungen?
","ReasonText":"Gegenw\u00e4rtig wird insbesondere im Wallis eine heftige Diskussion um die Erdverlegung von Hochspannungsleitungen gef\u00fchrt (Region Goms Gommerleitung, Region Gr\u00f4ne Leitung Chamoson-Chippis).
Diesmal w\u00e4re es von Vorteil, die Frage der Erdverlegung der Grimselleitung rechtzeitig zu analysieren und diese mittels Synergien mit anderen Projekten zu realisieren. Die Frage der Erdverlegung der Grimselleitung scheint aufgrund der Naturgefahren und der guten Geologie im Grimselmassiv grunds\u00e4tzlich pr\u00fcfenswert und in Kombination mit dem Bau eines Grimseltunnels sogar \u00f6konomisch sinnvoll.
Seitens der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde ist daher darzulegen, was bereits diesbez\u00fcglich alles gepr\u00fcft wurde und zu welchen Resultaten man bis dato gekommen ist. Es ist darzulegen, inwiefern eine Erdverlegung Einfluss auf die sp\u00e4teren Unterhaltskosten hat.
Bei der Erdverlegung steht auch der gleichzeitige Bau eines Grimseltunnels zur Frage. Diesbez\u00fcglich ist seitens des Bundesrates darzulegen, welche wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Bau eines Grimseltunnels auf die betroffenen Kantone und Regionen hat und welche finanziellen Synergien aus einem Projekt der gleichzeitigen Erdverlegung der Grimselleitung gezogen werden k\u00f6nnten.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1.-4. Der Ersatz der bestehenden 220-Kilovolt-Leitung durch eine 380-Kilovolt-Leitung \u00fcber den Grimselpass wurde im Jahr 2001 als Vororientierung in den Sachplan \u00dcbertragungsleitungen (S\u00dcL) aufgenommen. Die Zust\u00e4ndigkeit des Bundes f\u00fcr die Pr\u00fcfung eines Leitungsbauvorhabens beginnt allerdings erst mit der Einreichung eines Gesuches um Durchf\u00fchrung eines Sachplanverfahrens beim Bundesamt f\u00fcr Energie (vgl. Art. 1b der Verordnung vom 2. Februar 2000 \u00fcber das Plangenehmigungsverfahren f\u00fcr elektrische Anlagen, VPeA; SR 734.25). Dazu muss vorab der Bedarf f\u00fcr das Leitungsbauvorhaben nachgewiesen werden. Ob ein Bedarf vorhanden ist, entscheidet prim\u00e4r die nationale Netzgesellschaft (Swissgrid AG) im Rahmen der ihr gesetzlich zugewiesenen Pflicht zur Planung des \u00dcbertragungsnetzes (Erstellung von Mehrjahrespl\u00e4nen, Planung von Neubau- und Instandhaltungsvorhaben, vgl. Art. 8 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 2 Bst. a des Stromversorgungsgesetzes vom 23. M\u00e4rz 2007, StromVG; SR 734.7).
Swissgrid rechnet derzeit mit der Realisierung der Leitung bis ins Jahr 2030. Sie hat bis zum heutigen Zeitpunkt weder ein Gesuch noch Unterlagen f\u00fcr ein S\u00dcL-Verfahren eingereicht. Aus diesem Grund konnte der Bundesrat bisher weder Pl\u00e4ne noch Varianten pr\u00fcfen und kann deshalb auch keine Aussagen zum Projekt machen.
5./6. Die bahnseitige Wertsch\u00f6pfung des mit einer H\u00f6chstspannungsleitung geb\u00fcndelten \"Grimselbahnprojekts\" wurde im Rahmen der Erarbeitung der Botschaft des Bundesrates zum Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur gepr\u00fcft. Der Bundesrat kam zum Schluss, dass das volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis ung\u00fcnstig ist, weshalb er das Projekt der zweiten Dringlichkeit zugewiesen hat. Stromseitig kann der Bundesrat die einzelnen Varianten f\u00fcr das Vorhaben, worunter auch eine B\u00fcndelungsvariante \"Bahn mit Strom\" fallen w\u00fcrde, sowie die damit verbundenen finanziellen und technischen Auswirkungen erst im Rahmen des Sachplanverfahrens pr\u00fcfen. Der Bundesrat kann heute daher keine Aussagen gest\u00fctzt auf eine gesamtheitliche Beurteilung eines solchen B\u00fcndelungsvorhabens machen.
Das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat jedoch im Rahmen einer Studie untersucht, welche Anforderungen sich generell bei der B\u00fcndelung von Nationalstrassen und Eisenbahnstrecken mit \u00dcbertragungsleitungen bez\u00fcglich Technik, Betrieb und Sicherheit ergeben. Diese Studie wird im ersten Halbjahr 2019 ver\u00f6ffentlicht und soll dazu beitragen, die f\u00fcr die technische Planung solcher Vorhaben verantwortlichen Projektanten zu unterst\u00fctzen und dadurch die Realisierung solcher B\u00fcndelungsprojekte zu vereinfachen.
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