1. Laut Artikel\u00a09 der Armeematerialverordnung (Vamat; SR 514.20) ist ein R\u00fcstungsgut \"beschaffungsreif\", wenn die \"Anforderungen und Voraussetzungen entweder ganz oder in einem vertretbaren Grad erf\u00fcllt sind\".
a. Wie definiert der Bundesrat einen \"vertretbaren Grad\"?
b. War die Drohne Hermes 900 HFE im Jahre 2015 in \"vertretbarem Grad\" \"beschaffungsreif\", obschon auch drei Jahre sp\u00e4ter zentrale Komponenten (wie der komplett neu konfigurierte Flugk\u00f6rper mit gr\u00f6sseren Fl\u00fcgeln und Dieselmotor) nicht zertifiziert sind?
2. Artikel\u00a09 Vamat konkretisiert die \"Beschaffungsreife\" u. a. mit den \"Erkl\u00e4rungen der Truppentauglichkeit durch die Auftraggeberin\". Wie kann der R\u00fcstungschef 2015 die Truppentauglichkeit erkl\u00e4ren, wenn der Flugk\u00f6rper in den gew\u00fcnschten Konfigurationen nicht existiert und damit nicht verifizierbar ist?
3. Der Bundesrat spricht in der Interpellation 18.3999 von \"Testfl\u00fcgen\" der Drohne \"seit Juni 2018\".
a. Wie lange und wie oft war die neue Konfiguration im Windkanal?
b. Handelte es sich bei diesen \"Testfl\u00fcgen\" um die Drohne mit Dieseltriebwerk und gr\u00f6sseren Fl\u00fcgeln?
c. Warum hat der Bundesrat keine Fotos ver\u00f6ffentlicht? Warum feiert er den Jungfernflug - \u00fcblicherweise ein H\u00f6hepunkt! - nicht geb\u00fchrend? Ging etwas schief?
4. Ist der Bundesrat bereit, Artikel\u00a09 Vamat so weit zu pr\u00e4zisieren, dass die \"Beschaffungsreife\" erst erkl\u00e4rt werden kann, wenn zumindest die Konfiguration des Flugk\u00f6rpers fertig entwickelt, zertifiziert und abgenommen ist?
5. Wann erfolgen Abnahme und Ablieferung der Drohne Hermes 900 HFE gem\u00e4ss Beschaffungs- und Entwicklungsplan von 2015?
6. Wann rechnet der Bundesrat heute mit den Abnahmefl\u00fcgen? Wann ist die operationelle F\u00e4higkeit der Drohne Hermes 900 HFE erreicht?
7. Wann erfolgt die Ablieferung der Vehikel und Erkl\u00e4rung der operationellen Bereitschaft der ersten Einheit?
8. Laut Interpellation 18.3999 wird mit der Herstellung des Prototyps f\u00fcr den nichtkooperativen Teil von Sense and Avoid (Radar) f\u00fcr die Drohne Hermes 900 HFE \"per Ende 2018 begonnen\". Was heisst \"begonnen\"? Bis wann liegen Teilresultate vor? Wann wird Sense and Avoid zertifiziert?
9. Bezieht sich der Begriff der \"Beschaffungsreife\" auch auf Sensoren und Software wie das \"Sense and Avoid\"-System?
10. Wie definiert der Bundesrat \"Beschaffungsreife\" f\u00fcr Software-Produkte, die sich naturgem\u00e4ss permanent in Weiterentwicklung befinden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1a. Die Formulierung \"in einem vertretbaren Grad\" bezieht sich noch auf die alte Armeematerialverordnung (Vamat, g\u00fcltig bis 30. April 2018). Demnach war der vertretbare Grad eine Risikoabsch\u00e4tzung bez\u00fcglich technischer und terminlicher Zielerreichung sowie die Quantifizierung finanzieller und rechtlicher Risiken. In Bezug auf die Risiken m\u00fcssen Massnahmen getroffen werden, sodass diese mit Analysen, \u00dcberpr\u00fcfungen und weiterf\u00fchrenden Erprobungen minimiert werden k\u00f6nnen. Sie werden in der Armeebotschaft jeweils ausgewiesen.
Heute ist die Beschaffungsreife in der Verordnung des VBS \u00fcber die Beschaffung, die Nutzung und Ausserdienststellung von Material (Materialverordnung VBS, MatV; SR514.20) insbesondere in Artikel\u00a012 eindeutig definiert. Demnach erkl\u00e4rt Armasuisse die Beschaffungsreife, wenn der Zuschlag beziehungsweise der Typenentscheid erfolgt ist und verbindliche Offerten oder notwendige Vereinbarungen mit dem Lieferanten vorliegen. Ebenfalls m\u00fcssen Armasuisse und die Armee als Auftraggeberin zu diesem Zeitpunkt einer ganzen Reihe von Verpflichtungen nachgekommen sein. Vorliegen m\u00fcssen beispielsweise die projektspezifischen Anforderungen, Konzepte zur Ausbildung, Systembewirtschaftung und Einsatz, ein Sicherheitsbericht oder Informationssicherheitskonzept oder auch die Erkl\u00e4rung, dass die Anforderungen hinsichtlich der Verwendung durch die Truppe erf\u00fcllt sind (Truppentauglichkeit).
1b. Das Aufkl\u00e4rungsdrohnensystem 15 (ADS 15) war 2015 gem\u00e4ss Artikel\u00a09 Vamat beschaffungsreif. Alle daf\u00fcr notwendigen Grundlagen lagen vor. Der Flugk\u00f6rper mit gr\u00f6sserem Fl\u00fcgel ist von der zivilen israelischen Zulassungsbeh\u00f6rde (Civil Aviation Authority of Israel) zugelassen. Der Dieselmotor wurde von der European Aviation Safety Agency (Easa) 2006 erstmals zertifiziert.
2. Die Truppentauglichkeit wurde 2014 durch den Armeestab als Auftraggeber nach Abschluss der Evaluation erkl\u00e4rt. Im September und Oktober 2012 erfolgten die Systemerprobungen in Emmen. Ende 2013 erfolgten die Evaluationsfl\u00fcge mit den Dieselmotoren. Eine Optimierung der Fl\u00fcgelposition und -gr\u00f6sse wurde im Rahmen der stetigen Produktverbesserung durch den Hersteller zur Erh\u00f6hung der Flugleistung vorgenommen. Das Fl\u00fcgelprofil ist jedoch immer noch identisch mit der 2012 in der Schweiz evaluierten Drohne.
3a. In verschiedenen Windkan\u00e4len wurden w\u00e4hrend rund 6 Wochen Messungen durchgef\u00fchrt.
3b. Ja, es handelt sich um Testfl\u00fcge der Drohne, welche in der R\u00fcstungsbotschaft 2015 beschrieben ist und an die Schweiz ausgeliefert wird.
3c. Feierlichkeiten des Bundesrates w\u00e4hrend der Produktions- und Testphase von R\u00fcstungsg\u00fctern durch die Industrie sind nicht \u00fcblich. Eine Medienorientierung ist f\u00fcr die Ankunft der ersten Teillieferung in der Schweiz vorgesehen.
4. Nein. Der referenzierte Artikel\u00a09 wurde in der neuen Verordnung inhaltlich pr\u00e4zisiert (siehe auch Antwort 1a oben). Dabei ist jedoch ausdr\u00fccklich auch in Zukunft nicht vorgesehen, bei Beschaffungsreife s\u00e4mtliche Entwicklungen und Zertifizierungen des entsprechenden R\u00fcstungsgutes vollst\u00e4ndig abgeschlossen zu haben. Dies hat zwei Gr\u00fcnde: Erstens w\u00fcrde das zeitliche Vorziehen von Entwicklung und Zertifizierung bedeuten, dass erhebliche finanzielle und personelle Ressourcen aufgewendet werden m\u00fcssten, noch bevor die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te einem R\u00fcstungsvorhaben zugestimmt haben. Zweitens m\u00fcssen technische Weiterentwicklungen auch w\u00e4hrend der Beschaffung ber\u00fccksichtigt werden k\u00f6nnen, wenn man ein R\u00fcstungsgut einf\u00fchren m\u00f6chte, das auf der H\u00f6he der Zeit ist (siehe auch Antwort des Bundesrates auf die Motion Fridez 18.4287).
5. In der R\u00fcstungsbotschaft 2015 wird als Auslieferungszeitpunkt der Drohnen und des entsprechenden Bodenmaterials 2019 genannt. Die Anlieferungen beginnen nach heutigem Kenntnisstand Ende 2019 und enden 2020. Wie im Projektbericht VBS vom 31. Dezember 2017 dargelegt wird, ist die Einf\u00fchrung eines Teilsystems von Sense and Avoid f\u00fcr 2021 geplant.
6. Der Beginn der Systemabnahme in der Schweiz ist f\u00fcr Ende 2019 geplant. Nach erfolgter Abnahme und dem notwendigen Training des Luftwaffenpersonals wird mit einer operationellen Einsatzf\u00e4higkeit Mitte 2020 gerechnet.
7. Siehe Antwort unter Punkt 6.
8. \"Begonnen\" bedeutet, dass die Herstellung des Radar-Prototyps (Antennen, Sender, Empf\u00e4nger, Software) angelaufen ist und in ein bemanntes Flugzeug integriert werden kann, damit im ersten Semester 2019 die Leistungsdaten \u00fcberpr\u00fcft werden k\u00f6nnen. Die Zertifizierung des nichtkooperativen Teils von Sense and Avoid wird per Ende 2021 erwartet.
9. Das Subsystem Sense and Avoid ist Bestandteil des mit der R\u00fcstungsbotschaft 2015 bewilligten Projektes ADS 15. Als 2014 die Beschaffungsreife erkl\u00e4rt wurde, lagen zum kooperativen Teil von Sense and Avoid Erkenntnisse aus Live-Demonstrationen in der Schweiz vor. Ein f\u00fcr Sense and Avoid geeigneter Radar stand zu diesem Zeitpunkt f\u00fcr eine Evaluation aber noch nicht zur Verf\u00fcgung. Entsprechend wurde in der R\u00fcstungsbotschaft explizit darauf hingewiesen, dass sich Sense and Avoid in der Entwicklung befindet.
10. Die Beschaffungsreife f\u00fcr Software-Produkte kann insbesondere aufgrund der nachstehenden Aspekte beurteilt werden: Bei Material und Systemen mit wesentlichem Anteil an Software werden, wenn immer m\u00f6glich, auf dem Markt verf\u00fcgbare Standardprodukte verwendet. Weiter werden, um Risiken zu minimieren, grunds\u00e4tzlich Systeme evaluiert, die schon bei anderen Organisationen im Einsatz sind. Die Industrie muss in jedem Fall im Rahmen eines Proof of Concepts nachweisen, dass sie die Anforderungen erf\u00fcllen kann. Die Beschaffungsvertr\u00e4ge mit der Industrie sind nicht zuletzt derart ausgestaltet, dass sie entsprechende Optionen enthalten, die den technischen Fortschritt im IKT-Bereich f\u00fcr die eingef\u00fchrten Systeme in einem gewissen Masse erm\u00f6glichen.
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