Der Sachplan \u00dcbertragungsleitungen ist das wesentliche Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes zur Erweiterung und zum Neubau von \u00dcbertragungsleitungen (220 und 380 Kilovolt) und Stromleitungen (132 Kilovolt).
In seinem Entscheid vom 13. Mai 2013 kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass ein Sachplanverfahren im Fall des Projekts Chamoson-Chippis zum damaligen Zeitpunkt keine neuen Erkenntnisse hervorbringen w\u00fcrde.
In seiner Verf\u00fcgung vom 27. September 2018 h\u00e4lt das Bundesgericht fest, dass die Gesuchsteller auch angegeben h\u00e4tten, eine Kohlemine entdeckt zu haben, \u00fcber der vier Masten errichtet werden sollen.
Die Fachgruppe Georessourcen Schweiz des Departementes Erdwissenschaften der ETH Z\u00fcrich, die auf die Schweizerische Geotechnische Kommission gefolgt ist, f\u00fchrt angewandte Forschungen in enger Zusammenarbeit mit der Landesgeologie (Bundesamt f\u00fcr Landestopografie, Swisstopo) durch. Sie best\u00e4tigt, dass das gesamte Stollennetzwerk mindestens 7000 Meter lang ist.
Der Bundesrat hat damals keinen Sachplan gefordert. Ist er sich der Risiken im Zusammenhang mit den mehrere Kilometer langen Minen bewusst, die sich hinter den Schulen von Gr\u00f4ne befinden, wo mehrere Masten der Hochspannungsleitung Chamoson-Chippis errichtet werden sollen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die allf\u00e4lligen Risiken im Zusammenhang mit dem Vorhandensein von Kohleminen (deren Gr\u00f6sse bis heute nicht feststeht) in der Umgebung von Gr\u00f4ne im Zuge der Baubegleitungs- und -\u00fcberwachungsmassnahmen, welche der Swissgrid auferlegt wurden, im Detail untersucht werden k\u00f6nnen.
Der Bundesrat stellt ausserdem fest, dass das Bundesgericht in seiner Verf\u00fcgung vom 27. September 2018 den Antrag der Beschwerdef\u00fchrer auf Anerkennung der aufschiebenden Wirkung verweigert hat, weil in der Beschwerde, die sich unter anderem auf das angebliche Vorhandensein von Minen st\u00fctzte, lediglich die bereits bekannten Risiken und Unsicherheiten wiederholt wurden. Der Bundesrat stellt weiter fest, dass das Bundesgericht in seinem Urteil vom 29. Januar 2019 darauf hingewiesen hat, dass die Swissgrid gem\u00e4ss Artikel\u00a010 der Verordnung \u00fcber das Plangenehmigungsverfahren f\u00fcr elektrische Anlagen (VPeA; SR 734.25) das Eidgen\u00f6ssische Starkstrominspektorat (Esti) umgehend orientieren muss, falls sich zwingende Gr\u00fcnde f\u00fcr eine Abweichung von den genehmigten Pl\u00e4nen ergeben, damit das Esti die erforderlichen \u00c4nderungen am Projekt genehmigen kann.
Der Bundesrat teilt die Schlussfolgerung des Bundesgerichtes und ist der Meinung, dass - wie bereits in der Stellungnahme zur Interpellation 18.3569 dargelegt - das Verfahren in der Gesetzgebung geregelt ist, dass die erforderlichen Abkl\u00e4rungen entsprechend den Auflagen des Bundesamtes f\u00fcr Energie durchgef\u00fchrt werden und dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Hinweise darauf vorliegen, dass sich die Projektantin nicht an die sicherheitsrelevanten Empfehlungen h\u00e4lt.
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