Der Sold f\u00fcr beispielsweise einen Soldaten betr\u00e4gt heute 5 Schweizerfranken pro Tag. Ber\u00fccksichtigt man die \u00fcblichen Soldabz\u00fcge, die f\u00fcr allf\u00e4llige Materialverluste erhoben werden, bleiben einem Soldaten pro Tag noch Fr. 4.00 bis 4.50. Dieser Geldbetrag reicht somit kaum noch f\u00fcr die Konsumation eines Getr\u00e4nks im Ausgang.
Der Bundesrat wird deshalb ersucht, folgende Fragen zu beantworten:
- Wann wurde der Sold letztmals angepasst bzw. eine Kaufkraftbereinigung vorgenommen?
- Teilt der Bundesrat die Meinung, dass die heutigen Soldans\u00e4tze nicht mehr zeitgem\u00e4ss sind?
- Ist der Bundesrat bereit, den Sold zu erh\u00f6hen, um den dienstleistenden Angeh\u00f6rigen der Armee die n\u00f6tige Wertsch\u00e4tzung entgegenzubringen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Mit der Teilrevision des Bundesbeschlusses \u00fcber die Verwaltung der Schweizerischen Armee erfolgte 1987 letztmals eine Anpassung des Soldansatzes. F\u00fcr den Soldaten erh\u00f6hte sich damit der t\u00e4gliche Sold von 4 Franken auf 5 Franken.
2. Der milit\u00e4rische Sold hat seit der Einf\u00fchrung der Erwerbsersatzordnung im Jahre 1940 seine existenzielle Bedeutung f\u00fcr Armeeangeh\u00f6rige verloren, aber er gilt weiterhin als besonderes Zeichen der Wertsch\u00e4tzung des Staates an jene B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die sich pers\u00f6nlich f\u00fcr die Sicherheit des Landes engagieren. Dieses Zeichen der Wertsch\u00e4tzung d\u00fcrfen auch Soldaten des Zivilschutzes sowie Angeh\u00f6rige des Zivildienstes im Umfang von 5 Franken pro Tag entgegennehmen.
3. Der Sold hat somit eher einen symbolischen als einen finanziellen Wert und ist ein Zeichen der Anerkennung f\u00fcr die pers\u00f6nliche Dienstleistung eines Einzelnen im Interesse von Staat und Gesellschaft. Aus diesen Gr\u00fcnden erachtet der Bundesrat eine Erh\u00f6hung des Soldes als nicht notwendig.
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