Gute Rahmenbedingungen f\u00fcr die Forschung werden bald nicht mehr reichen, um bei den Innovationen, den Patentanmeldungen und der Blockchain an der Weltspitze zu stehen, wie es heute f\u00fcr die Schweiz der Fall ist. Die neuen digitalen Riesen entstehen anderswo. In 18 Monaten hat die chinesische Blockchain-Plattform Binance ihren Gewinn von null auf eine Milliarde gesteigert. Und dieses Unternehmen entwickelt in Windeseile ein ganzes Wirtschaftssystem: Binance Labs, Binance Info, Binance Chain, Binance Uganda usw.
Die Blockchain ist eine Spitzentechnologie, dank der die bisher bekannten Grenzen der Technologie hinter sich gelassen werden k\u00f6nnen. Die Beherrschung der Technologie reicht aber nicht, um in einem solchen Sektor gut zu sein: Man muss in der Schweiz einen Pioniergeist entwickeln, wie man ihn im Silicon Valley findet.
Was h\u00e4lt der Bundesrat davon?
","ReasonText":"Die Schweiz unterst\u00fctzt die Innovation aktiv: Innosuisse, f\u00fcnf Innovationsp\u00e4rke, intensiver Austausch zwischen Wirtschaft und h\u00f6herer Bildung, Dynamik der Schweizer Hochschulen, zahlreiche Start-ups.
Aber die Schweiz muss zu einem echten Chancenland werden.
Eine Finanzierung zu finden f\u00fcr einen Prototyp ist relativ einfach. Schwieriger wird es hingegen, wenn es darum geht, den Prototyp in die industrielle Produktion zu bringen. Anderswo sind diese Schwierigkeiten geringer. Wenn nun die Mittel nicht fliessen, wandern die Start-ups mitsamt ihrem hier entwickelten Know-how und ihren Teams ab.
Die Schweiz muss darum einen echten Pioniergeist entwickeln:
- Offenheit: keine vorgefassten Meinungen haben, sich hinterfragen, \u00fcber den Tellerrand hinausdenken, wagen, anders zu sein.
- Mut: die eigenen Ideen zu Ende f\u00fchren, forschen ohne Erfolgsgarantie, sich von einem Misserfolg nicht unterkriegen lassen.
- Ehrgeiz: an grosse und radikale Ideen (Flug zum Mond) glauben; nur zu diesem Preis kann man etwas bewirken.
Zu vertiefende Massnahmen:
- Talente gewinnen und dazu jegliche Hindernisse f\u00fcr die Anstellung von Fachleuten aus Drittl\u00e4ndern wegr\u00e4umen;
- rasche und ausreichende Finanzierung erm\u00f6glichen f\u00fcr unsere Start-ups;
- innovationsfreundliche Managementgrunds\u00e4tze verbreiten;
- dank dem internationalen Genf internationale Standards, insbesondere im Blockchain-Bereich, erstellen.
Das Crypto Valley Zug k\u00e4mpft mit seinen 750 Unternehmen und 3300 Fachleuten um seine Spitzenstellung in der Blockchain-Technologie. Die aktive F\u00f6rderung eines Pioniergeistes ist zweifelsfrei das, was fehlt, damit der n\u00e4chste Weltmeister des Digitalen, der neue Google der Blockchain, in der Schweiz ist.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt die Meinung, dass Forschung und Innovation, gute Rahmenbedingungen sowie unternehmerische M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Entwicklung der Schweizer Volkswirtschaft wichtig sind.
Die Schweiz ist ein guter Standort f\u00fcr innovative und rasch wachsende Jungunternehmen. Wie der Interpellant feststellt, verf\u00fcgen Bund und Kantone \u00fcber zahlreiche Angebote zur Unterst\u00fctzung von Innovation. Die Schweiz geniesst weltweit einen exzellenten Ruf, wenn es um Innovationen geht. Im Global Innovation Index hat die Schweiz 2018 ihre Spitzenposition zum achten Mal in Folge verteidigt. Sie geh\u00f6rt gem\u00e4ss Ranking zu den weltweit f\u00fchrenden L\u00e4ndern bei Ausgaben f\u00fcr Forschung und Entwicklung und bei der Qualit\u00e4t der lokalen Universit\u00e4ten. Auch in Sachen Patentanmeldungen ist die Schweiz regelm\u00e4ssig Spitzenreiterin.
Im Bericht \u00fcber rasch wachsende Jungunternehmen in der Schweiz hat der Bundesrat 2017 festgestellt, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz \u00fcber alles gesehen zu den besten der Welt geh\u00f6ren. Die Herausforderung liegt darin, die Rahmenbedingungen st\u00e4ndig an die Dynamik der Wirtschaft und der technologischen Entwicklung anzupassen. Der Bundesrat hat mehrfach gezeigt, dass er diese Herausforderung annehmen will. So hat er beispielsweise im September 2018 in der Strategie Digitale Schweiz bekr\u00e4ftigt, dass er die Chancen der Digitalisierung optimal nutzen will und unter anderem eine Arbeitsgruppe zum Thema k\u00fcnstliche Intelligenz ins Leben rufen und Initiativen im Bereich Smart Cities im Rahmen seiner bestehenden Instrumente unterst\u00fctzen wird.
Im Dezember 2018 hat der Bundesrat auch einen Bericht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr Blockchain und Distributed-Ledger-Technologie im Finanzsektor verabschiedet. Der Bericht zeigt auf, dass der Schweizer Rechtsrahmen gut geeignet ist, mit neuen Technologien inklusive Blockchain umzugehen, und punktueller Anpassungsbedarf besteht. Der Bundesrat hat deshalb das Eidgen\u00f6ssische Finanzdepartement und das Eidgen\u00f6ssische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten, um die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern.
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Bewilligungsverfahren f\u00fcr ausl\u00e4ndische Arbeitskr\u00e4fte aus Drittstaaten und die Prozesse zwischen Bund und Kantonen insgesamt gut funktionieren. Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration hat zusammen mit den kantonalen Migrations- und Arbeitsmarktbeh\u00f6rden die \u00dcbermittlungen der Gesuche zwischen den verschiedenen involvierten Stellen bereits vereinfacht. Diese Prozesse werden gegenw\u00e4rtig weiter optimiert. Ausserdem wird eine Erweiterung von Easygov im Bereich der Arbeitsbewilligungsgesuche derzeit von Bund und Kantonen gemeinsam gepr\u00fcft.
Auch die Finanzierung von Start-ups funktioniert insgesamt und ist aktiv, insbesondere auch dank starken ausl\u00e4ndischen Investitionen aufgrund der Offenheit des Schweizer Kapitalmarkts. Mit privatwirtschaftlichen Initiativen sollen inl\u00e4ndische Kapitalgeber zus\u00e4tzlich animiert werden, in Schweizer Start-ups zu investieren. Bereits heute bestehen mehrere Fonds und Initiativen oder sind in Erarbeitung. Die Investitionen sind in den letzten Jahren stark gewachsen und haben sich gem\u00e4ss Swiss Venture Capital Report seit 2012 auf 1,236 Milliarden Franken vervierfacht. Der Bundesrat will es auch den Pensionskassen erleichtern, vermehrt in zukunftstr\u00e4chtige Technologien in der Schweiz zu investieren. Im Bericht in Beantwortung der Motion Graber Konrad 13.4184 hat er dazu die Pr\u00fcfung der Anpassung der Anlagerichtlinien angek\u00fcndigt.
Der Bundesrat stellt fest, dass die Schweiz bereits heute \u00fcber gute Voraussetzungen f\u00fcr innovative Ideen und deren Umsetzung verf\u00fcgt. Er sieht es als Daueraufgabe, die rechtlichen Rahmenbedingungen laufend zu verbessern, und ist \u00fcberzeugt, damit beizutragen, den schon bestehenden Pionier- und Entwicklergeist weiter zu verst\u00e4rken.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1558483200000)\/","SubmittedBy":"B\u00e9gl\u00e9 Claude","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1575504000000)\/","ResponsibleDepartment":8,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Forschung","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"WBF","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|34|36","Category":null,"Modified":"\/Date(1763109933163)\/","SubmissionDate":"\/Date(1553212800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5016,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft|Medien und Kommunikation|Wissenschaft und Forschung"}}