Im Rahmen der Diskussion \u00fcber die Beschaffung von Drohnen des Typs Hermes 900 HFE der Firma Elbit mit dem Zweck, die heutigen Drohnen des Typs ADS-95 Ranger zu ersetzen, begr\u00fcndete das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport die Wahl der israelischen Drohne unter anderem mit Kompensationsgesch\u00e4ften in der Schweiz.
Vier Jahre nachdem das Parlament den Beschaffungskredit genehmigt hat stellen sich die folgenden Fragen:
1. Auf wie viele Franken belaufen sich - unter Ber\u00fccksichtigung der bereits angek\u00fcndigten Preissteigerung - zum heutigen Zeitpunkt die Endkosten f\u00fcr die Beschaffung des Drohnensystems Hermes 900?
2. Welchen Betrag hat der Bund f\u00fcr diese Beschaffung bis Ende M\u00e4rz 2019 bereits aufgewendet?
3. Welchen finanziellen Umfang haben die in der Schweiz geplanten Kompensationsgesch\u00e4fte insgesamt?
4. In welchem finanziellen Umfang wurden bis Ende M\u00e4rz 2019 konkrete Kompensationsgesch\u00e4fte bereits realisiert?
5. Welche Unternehmen oder \u00f6ffentlichen Institutionen haben bisher von den Kompensationsgesch\u00e4ften profitiert?
6. Wie gross ist der Anteil der Kompensationsgesch\u00e4fte, die der Romandie zugutekommen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Das Programm kann nach heutigem Kenntnisstand innerhalb des in der Botschaft \u00fcber die Beschaffung von R\u00fcstungsmaterial 2015 (R\u00fcstungsprogramm 2015) festgelegten Rahmens mit dem beantragten Verpflichtungskredit von 250 Millionen Franken realisiert werden.
2. Per Ende M\u00e4rz 2019 wurden Rechnungen in der H\u00f6he von rund 169 Millionen Franken bezahlt.
3. Das Volumen der Offsetverpflichtung entspricht unver\u00e4ndert den im R\u00fcstungsprogramm 2015 angegebenen 210 Millionen Franken.
4. Per Ende M\u00e4rz 2019 wurde ein Volumen von ca. 41 Millionen Franken erf\u00fcllt.
5. Eine namentliche Auff\u00fchrung aller hier betroffenen Schweizer Firmen ohne deren Einwilligung ist aus Datenschutzgr\u00fcnden nicht m\u00f6glich. Der Generalunternehmer erteilt Schweizer Firmen Auftr\u00e4ge und l\u00e4sst sich dies von der jeweiligen Schweizer Firma per standardisierten Meldeformularen best\u00e4tigen. F\u00fcr nach dem 1. April 2018 beginnende Offsetprogramme enthalten diese Formulare neu eine Einwilligungsklausel, womit die jeweiligen Firmennamen ohne Weiteres ver\u00f6ffentlicht werden k\u00f6nnen. Bei Offsetprogrammen fr\u00fcheren Datums finden die neuen Formulare allerdings nur im Einverst\u00e4ndnis mit dem jeweiligen Generalunternehmer Anwendung. Im Falle des Lieferanten f\u00fcr das Aufkl\u00e4rungsdrohnensystem 15 konnte dies im Fr\u00fchjahr 2019 vereinbart werden. Entsprechend werden die Namen der Schweizer Firmen der seither rapportierten Offsetgesch\u00e4fte in der n\u00e4chsten Aktualisierung (per Ende Juni 2019) des \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Offsetregisters aufgef\u00fchrt. Das Register wird periodisch aktualisiert und ist auf der Website des zust\u00e4ndigen Bundesamtes f\u00fcr R\u00fcstung (Armasuisse) einsehbar.
Insgesamt handelt es sich bisher um 21 Firmen aus der Maschinen-, Elektronik-, Elektrotechnik- und der Optischen Industrie sowie aus den Bereichen Luft- und Raumfahrt und Software-Engineering. Davon stammen 17 Firmen aus der Deutsch- und 4 Firmen aus der Westschweiz.
6. Der Anteil der Westschweiz am bereits realisierten Offsetvolumen betr\u00e4gt 8,13 Prozent, also rund 3,3 Millionen Franken.
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