Letztes Jahr wurden in der Schweiz \u00fcber 345 000 Velos verkauft, was im Vergleich zu 2017 eine Zunahme von 2,1 Prozent bedeutet. Ein Drittel der verkauften Velos sind E-Bikes. Die Schweizerinnen und Schweizer fahren gerne Velo, was das Abstimmungsresultat vom 23. September 2018 nochmals best\u00e4tigt hat: 73,6 Prozent der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler haben den Gegenentwurf des Bundesrates zur Velo-Initiative angenommen. Im neuen Verfassungsartikel werden Velowegnetze gleich behandelt wie die Fuss- und Wanderwegnetze. Dennoch haben wir beim Langsamverkehr die Ziellinie noch lange nicht erreicht. Der Bund darf n\u00e4mlich nur koordinieren, unterst\u00fctzen und informieren oder \u00fcber Agglomerationsprojekte Einfluss nehmen, w\u00e4hrend Planung, Bau und Unterhalt der Velowege gr\u00f6sstenteils in der Zust\u00e4ndigkeit der Kantone und Gemeinden liegen. Der Bund muss sich heute aber st\u00e4rker f\u00fcr das Velofahren einsetzen. Schweden, die Niederlande, D\u00e4nemark und Deutschland, um nur einige L\u00e4nder zu nennen, haben richtiggehende Strategien zur Entwicklung des Langsamverkehrs ausgearbeitet, die zukunftsorientiert sind und insbesondere auch echte finanzielle Anreize bieten. Wir m\u00fcssen uns heute ein Beispiel an unseren Nachbarl\u00e4ndern nehmen. In allen Regionen der Schweiz wird das Velo vermehrt genutzt, sei es, um zur Arbeit zu gehen, einzukaufen oder zum Bahnhof zu fahren. Dank dem E-Bike kann heute jede und jeder, unabh\u00e4ngig von der k\u00f6rperlichen Verfassung, das Verkehrsmittel Velo sowohl im Alltag als auch in der Freizeit verwenden. Um das Velofahren st\u00e4rker zu f\u00f6rdern, muss der Bund nun also das Rad ins Rollen bringen und den Kantonen und Gemeinden Anreize bieten, \u00fcberall in der Schweiz richtige Velowegnetze und Mountainbikewege zu schaffen, damit alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sicher unterwegs sein k\u00f6nnen.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Hat der Bundesrat bereits gepr\u00fcft, ob Massnahmen ergriffen werden k\u00f6nnen, um die Umsetzung des im September 2018 vom Volk angenommenen Gegenentwurfes zur Velo-Initiative zu unterst\u00fctzen? Ist er bereit, Anreize daf\u00fcr zu schaffen, dass die Kantone und Gemeinden das Velofahren noch st\u00e4rker als Priorit\u00e4t behandeln?
2. Als Teil einer echten F\u00f6rderpolitik k\u00f6nnte zum Beispiel ein \u00fcber mehrere Jahre laufendes Programm zur finanziellen Unterst\u00fctzung verabschiedet werden, mit dem die \u00f6ffentlichen K\u00f6rperschaften dazu animiert werden, weitere Velowegnetze und Mountainbikewege zu schaffen und die bereits bestehenden zu verbessern. Ist der Bund bereit, eine solche F\u00f6rderpolitik auszuarbeiten?
3. Das Velo wird nicht mehr nur in der Freizeit oder im Sport verwendet, es ist heute zu einem richtigen Verkehrsmittel geworden, das den Strassenverkehr insbesondere zu Stosszeiten entlastet. Sieht der Bundesrat ein Sensibilisierungs- und F\u00f6rderprogramm vor, um die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zum regelm\u00e4ssigen Velofahren anzuregen?
4. Sind \u00dcberlegungen angestellt oder Studien zur Frage durchgef\u00fchrt worden, wie sich das Velofahren auf die \u00f6ffentliche Gesundheit, die Sicherheit, die Umwelt und die Tourismusentwicklung auswirkt?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./3. Der Bundesrat sieht vor, die neue Verfassungsbestimmung \u00fcber die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (Art. 88 BV) voraussichtlich bis Ende 2020 in einem Veloweggesetz f\u00fcr den Alltag und die Freizeit zu konkretisieren und zuhanden des Parlamentes zu verabschieden. Das Veloweggesetz bildet die rechtliche Grundlage, um Grunds\u00e4tze f\u00fcr attraktive und sichere Velowege festlegen sowie \u00fcber deren Benutzung informieren zu k\u00f6nnen. In der Botschaft zum Ausf\u00fchrungsgesetz wird der Bundesrat \u00fcberdies die Gelegenheit nutzen, seine Vorstellungen zur F\u00f6rderung des Veloverkehrs n\u00e4her darzulegen. Der Bundesrat wird sich im Rahmen seiner Kompetenzen aktiv f\u00fcr die St\u00e4rkung des Veloverkehrs einsetzen und die Kantone und Gemeinden noch st\u00e4rker unterst\u00fctzen. Der Bundesrat weist darauf hin, dass Planung, Bau und Unterhalt der Velowege weiterhin Aufgaben der Kantone und Gemeinden bleiben. Es ist grunds\u00e4tzlich vorgesehen, dass dem Bund f\u00fcr die Velowege k\u00fcnftig die gleichen Aufgaben \u00fcbertragen werden wie bisher f\u00fcr die Fuss- und Wanderwege.
2. Der Bund finanziert bereits heute mit den Agglomerationsprogrammen Massnahmen von Kantonen und Gemeinden zugunsten des Langsamverkehrs. Der Bundesrat ist zudem bereit, ein dar\u00fcber hinausgehendes Velo-F\u00f6rderprogramm im Rahmen der Arbeiten f\u00fcr das Veloweggesetz zu pr\u00fcfen.
4. Ja (vgl. www.astra.admin.ch > Themen > Langsamverkehr > Materialien).
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