Gem\u00e4ss einer repr\u00e4sentativen Umfrage des Buwal aus dem Jahr 2005 bezeichnen sich rund f\u00fcnf Prozent der Bev\u00f6lkerung als elektrosensibel. Anerkannte medizinische Diagnosekriterien existieren allerdings noch nicht.
Unter Elektrosensibilit\u00e4t ver\u00f6ffentlich das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu) unter \"Stand der Wissenschaft\" einen Synthesebericht. Darin wird der wissenschaftliche Kenntnisstand per Ende 2011 \u00fcber die elektromagnetische Hypersensibilit\u00e4t von Menschen beschrieben. Ein weiterer Bericht aus dem Jahr 2007: \"Risikopotenzial von drahtlosen Netzwerken: Bericht in Erf\u00fcllung des Postulates Allemann 04.3594 vom 8. Oktober 2004.\" Angesichts der rasant fortschreitenden Technologie und der st\u00e4ndig erh\u00f6hten Exposition der Bev\u00f6lkerung durch nichtionisierende Strahlung sind die zitierten Berichte veraltet.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Ist der Bundesrat bereit, Forschungsarbeiten in Auftrag zu geben und sicherzustellen, dass aktuelle Fakten auch bei einer schnell wandelnden Technologie zur Verf\u00fcgung stehen?
2. Ist der Bundesrat bereit, mit einem Monitoring die Auswirkung der Strahlenbelastung auf Wohlbefinden und Gesundheit der Bev\u00f6lkerung zu \u00fcberwachen?
3. Wie gedenkt der Bundesrat die grosse Bev\u00f6lkerungsgruppe von elektrosensiblen Menschen zu sch\u00fctzen?
4. Jede Person sollte ihre Exposition bez\u00fcglich nichtionisierender Strahlung weitgehend selbst bestimmen k\u00f6nnen. Welche Massnahmen ergreift der Bundesrat, um diese Selbstbestimmung zu erm\u00f6glichen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu) hat als Umweltfachstelle des Bundes die Aufgabe, die Forschung \u00fcber gesundheitliche Auswirkungen nichtionisierender Strahlung (NIS) zu verfolgen, die Ergebnisse zu bewerten und die \u00d6ffentlichkeit \u00fcber den Stand der Wissenschaft und der Erfahrung zu informieren. Im Rahmen der vorhandenen Kredite werden dabei auch einzelne Studien in Auftrag gegeben. Zwischen 2007 und 2011 wurde in der Schweiz zudem das Nationale Forschungsprogramm (NFP) 57, \"Nichtionisierende Strahlung - Umwelt und Gesundheit\", mit einem Budget von 5 Millionen Franken durchgef\u00fchrt. Zur fachlichen Unterst\u00fctzung hat das Bafu im Jahr 2014 eine Beratende Expertengruppe NIS (Berenis) einberufen. Diese sichtet die neu publizierten wissenschaftlichen Arbeiten zum Thema und w\u00e4hlt diejenigen zur detaillierten Bewertung aus, die aus ihrer Sicht f\u00fcr den Schutz des Menschen von Bedeutung sind oder sein k\u00f6nnten. Die Ergebnisse der Evaluation werden viertelj\u00e4hrlich in Form eines Newsletters auf der Internetseite des Bafu publiziert.
2. Am 17. April 2019 hat der Bundesrat die Verordnung \u00fcber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) ge\u00e4ndert und dem Bafu ausdr\u00fccklich die Aufgabe zugewiesen, die NIS-Immissionen in der Umwelt zu erheben und periodisch eine nationale \u00dcbersicht \u00fcber die Belastung der Bev\u00f6lkerung durch Strahlung zu ver\u00f6ffentlichen. Das Bafu soll auch periodisch \u00fcber den Stand der Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Strahlung auf Menschen und Umwelt informieren.
3. Der Schutz der Bev\u00f6lkerung erfolgt \u00fcber ein zweistufiges Konzept: Zum einen hat der Bundesrat in der NISV international angewendete Immissionsgrenzwerte \u00fcbernommen, die vor den wissenschaftlich anerkannten Gesundheitsauswirkungen sch\u00fctzen. F\u00fcr Orte, an denen sich Menschen regelm\u00e4ssig w\u00e4hrend l\u00e4ngerer Zeit aufhalten (wie in Wohnungen, Schulen, Spit\u00e4lern oder auf Kinderspielpl\u00e4tzen), gelten gest\u00fctzt auf das Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) die noch strengeren Anlagegrenzwerte. Sie sollen die Belastung im Sinne der Vorsorge m\u00f6glichst niedrig halten und so auch das Risiko f\u00fcr allf\u00e4llige, heute noch nicht klar erkennbare Gesundheitsfolgen minimieren. F\u00fcr Menschen, die ihre Gesundheitsprobleme auf nichtionisierende Strahlung oder andere Umwelteinfl\u00fcsse zur\u00fcckf\u00fchren, existiert seit 2008 eine umweltmedizinische Beratungsstelle der \u00c4rztinnen und \u00c4rzte f\u00fcr Umweltschutz (AefU).
4. Die Belastung, die von Infrastrukturanlagen in der Umwelt ausgeht, wird mit den erw\u00e4hnten Anlagegrenzwerten der NISV in der Schweiz strenger begrenzt als in den meisten Nachbarl\u00e4ndern. Die haupts\u00e4chliche NIS-Belastung geht in vielen Wohnungen jedoch nicht von externen Infrastrukturanlagen wie Mobilfunkantennen oder Hochspannungsleitungen aus, sondern wird durch die eigenen elektrischen Ger\u00e4te verursacht. Auch beim Mobilfunk geht der gr\u00f6sste Teil der pers\u00f6nlichen Strahlungsbelastung in der Regel vom k\u00f6rpernahen Gebrauch des eigenen Mobiltelefons aus. Das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) hat auf seiner Internetseite verschiedene Faktenbl\u00e4tter mit Tipps publiziert, wie die Exposition durch elektrische Ger\u00e4te und Mobiltelefone mit einfachen Massnahmen vermindert werden kann.
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