Der Bundesrat wird gebeten aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen Aufgaben, die in der Kultur als auch in der Bildung anzusiedeln sind, durch das Bundesamt f\u00fcr Kultur als auch das Staatssekretariat f\u00fcr Bildung, Forschung und Innovation gel\u00f6st werden k\u00f6nnen.
","ReasonText":"Bildung und Kultur geh\u00f6ren zusammen, sind quasi zweieiige Zwillinge. Verwaltungstechnisch sind jedoch SBFI oder BAK zust\u00e4ndig. Heute ist es nicht m\u00f6glich, einen Teil einer Aufgabe dem SBFI und den anderen dem BAK zuzuordnen. Das f\u00fchrt dazu, dass Aufgaben nicht optimal gel\u00f6st werden k\u00f6nnen. Begr\u00fcndet wird diese Praxis damit, dass Doppelfinanzierungen zu verhindern seien.
Exemplarisch zeigt sich diese Schwierigkeit z. B. bei der Umsetzung des Verfassungsartikels 67a oder bei der Finanzierung des Technoramas oder des Verkehrshauses. Obschon Artikel\u00a067a BV \"Musikalische Bildung\" heisst, erfolgte die Umsetzung auf Gesetzesebene bis jetzt ausschliesslich im Rahmen des Kulturf\u00f6rderungsgesetzes (KFG) und damit durch das Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK). Dies f\u00fchrt dazu, dass sich die Umsetzung bis jetzt auf Kulturf\u00f6rderung beschr\u00e4nkt (beschr\u00e4nken muss) und nicht auch auf Bildung erstreckt. Beim Technorama und beim Verkehrshaus w\u00e4re eine Trennung zwischen Bildung und Kultur ebenfalls \u00fcberaus sinnvoll, da diese Institutionen sowohl Museum als auch Bildungsst\u00e4tte sind.
Dieses Entweder-oder ist oft nicht zeitgem\u00e4ss, verhindert auch beste L\u00f6sungen. Vernetztes Denken, aber auch Handeln wird immer mehr gefordert, weshalb die bisherige Praxis angepasst werden muss. Eine Institution wie das Technorama, welches einen hohen edukativen Anteil hat, muss mit diesem Teil dem SBFI und damit der BFI-Botschaft zugeordnet werden k\u00f6nnen, w\u00e4hrend der andere Teil beim BAK und bei der Kulturbotschaft sinnvollerweise bleiben soll. Das Gleiche gilt bei der Umsetzung von Artikel\u00a067a BV. Diese wurde dem BAK zugeteilt, welches enorm viel unternommen und auch einiges erreicht hat. Naturgem\u00e4ss m\u00fcssen hier aber die kulturpolitischen Aspekte im Vordergrund stehen, w\u00e4hrend die bildungspolitischen Aspekte kaum eine Rolle spielen d\u00fcrfen. Das kann teilweise mit der kantonalen Bildungshoheit begr\u00fcndet werden, aber eben nicht nur.
Es muss deshalb die M\u00f6glichkeit geschaffen werden, dass Themenbereiche wie z. B. die eben genannten im Sinne eines Sowohl-als-auch\" zwei \u00c4mtern zugeteilt werden k\u00f6nnen. Mit dem Bericht soll also aufgezeigt werden, wie dies umgesetzt werden kann.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat wird die gestellten Fragen zur Aufgabenteilung zwischen SBFI und BAK im Rahmen der Botschaft zur F\u00f6rderung der Kultur in den Jahren 2021 bis 2024 beantworten.
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