Eindr\u00fccklich ist das Beispiel der Korallenfische, die f\u00fcr \u00f6ffentliche oder private Aquarien importiert werden: Von den fast 2500 Arten, die im Handel sind, k\u00f6nnen nur ungef\u00e4hr 25 in Gefangenschaft in \"Mengen\" vermehrt werden, die sich kommerziell lohnen. Die anderen Fische werden somit systematisch im Meer gefangen, mit Mitteln, die f\u00fcr das \u00d6kosystem sehr oft katastrophal sind (so insbesondere die Jagd mit Zyanid, welche die Korallenriffe zerst\u00f6rt).
Das Fangen lebender Wildtiere ist eine Nutzungsform, welche die schon unter Druck stehenden \u00d6kosysteme bedroht. Bedroht sind sowohl die Art selbst, da die Anzahl Tiere als Folge des Fangs durch den Menschen schrumpft, als auch ihr Lebensraum, da die Individuen der meisten Arten f\u00fcr das Gleichgewicht des \u00d6kosystems wesentlich sind.
Im April 2019 k\u00fcndigte der Weltverband der Zoos und Aquarien per Medienmitteilung an, er wolle nicht mehr von den Best\u00e4nden wildlebender Tiere abh\u00e4ngig sein, sondern sich in erster Linie auf die Zucht konzentrieren, dies als Notfallplan angesichts der Ausrottung zahlreicher Arten. Es w\u00e4re ja auch total absurd, wenn man einen Elefanten in freier Wildbahn fangen w\u00fcrde, um ihn in einen Zoo zu verfrachten.
Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:
1. Ist er bereit, die Einfuhr von wildlebenden Tieren zu verbieten, die in ihrer nat\u00fcrlichen Umgebung gefangen wurden?
2. Ist er nicht auch der Ansicht, dass er mit einem Einfuhrverbot f\u00fcr wildlebende Tiere ein starkes Signal aussenden w\u00fcrde f\u00fcr den Schutz wildlebender Arten vor Ort?
3. Ist f\u00fcr ein solches Einfuhrverbot eine Gesetzes\u00e4nderung n\u00f6tig?
4. W\u00fcrde ein Einfuhrverbot f\u00fcr wildlebende Tiere zu Problemen mit der Welthandelsorganisation f\u00fchren?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat hat schon mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass aus seiner Sicht Importverbote Probleme des Arten- oder Tierschutzes in der Regel nicht l\u00f6sen oder nur marginal entsch\u00e4rfen (vgl. z. B. Stellungnahmen zur Motion Chevalley 19.3263, \"Jagdtroph\u00e4en, die von Tieren nach den Anh\u00e4ngen I bis III des Cites-\u00dcbereinkommens stammen. Verbot der Ein- und Durchfuhr\", zur Interpellation Trede 18.4341, \"Tierqu\u00e4lerische Methoden bei der Gewinnung von Wolle. Was tut der Bundesrat?\", sowie zur Motion Keller-Inhelder 18.4309, \"Produkte aus tierqu\u00e4lerischer Erzeugung. Gleichbehandlung von einheimischen und ausl\u00e4ndischen Produzenten\"). Als zielf\u00fchrender erachtet der Bundesrat das Engagement der Schweiz f\u00fcr den Arten- und den Tierschutz in den entsprechenden internationalen Organisationen. Im internationalen Handel sorgt das \u00dcbereinkommen \u00fcber den internationalen Handel mit gef\u00e4hrdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (Cites-\u00dcbereinkommen; SR 0.453) f\u00fcr eine nachhaltige Nutzung von bedrohten Tier- und Pflanzenarten und verhindert deren Aussterben durch \u00fcberm\u00e4ssigen Handel. Die langj\u00e4hrige Erfahrung mit dem Cites-\u00dcbereinkommen zeigt, dass die nachhaltige Nutzung von Wildbest\u00e4nden oft eine gute Alternative zu einem Handelsverbot darstellt und die betroffenen Arten und mit ihnen ganze \u00d6kosysteme effizienter sch\u00fctzt.
2. Ein Importverbot f\u00fcr wildlebende Tiere w\u00fcrde den Zielen und Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit, insbesondere im Rahmen des Cites-\u00dcbereinkommens, widersprechen (vgl. Antwort zu Frage 1). Weiter w\u00fcrde es auch der Strategie der International Union for the Conservation of Nature entgegenstehen, welche eine enge Zusammenarbeit von Zoos und lokal arbeitenden staatlichen und privaten Organisationen vorsieht. Nicht zuletzt haben unilaterale Massnahmen in der Regel auch zur Folge, dass der Handel lediglich in andere L\u00e4nder umgeleitet wird. Der Bundesrat ist deshalb der Meinung, dass ein Importverbot ein falsches Signal setzen w\u00fcrde.
3. In Ausf\u00fchrung des Cites-\u00dcbereinkommens regelt das Bundesgesetz \u00fcber den Verkehr mit Tieren und Pflanzen gesch\u00fctzter Arten (SR 453) die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Pflanzen gesch\u00fctzter Arten sowie von Arten, die mit solchen verwechselbar sind. Ein generelles Importverbot f\u00fcr wildlebende Tiere aller Arten w\u00fcrde eine \u00c4nderung dieses Gesetzes bedingen.
4. Aus handelsrechtlicher Sicht (WTO und Freihandelsabkommen) werden an ein Importverbot hohe Anforderungen gestellt. Ein generelles Importverbot f\u00fcr wildlebende Tiere w\u00e4re handelsrechtlich problematisch.
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