Im zweiten Quartal 2019 wurden weniger G\u00fcter auf der Schiene transportiert. Die Abnahme gegen\u00fcber dem Vorjahresquartal betrug fast 5 Prozent. Auch im allgemeinen Vergleich zu den Vorjahren zeigt sich keine Steigerung der G\u00fctertonnen auf der Schiene, obwohl der Bund verschiedene Anstrengungen zur Verlagerung des G\u00fcterverkehrs von der Strasse auf die Schiene unternimmt.
Wir bitten den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie erkl\u00e4rt der Bundesrat die Abnahme der G\u00fctertonnen, die auf der Schiene transportiert werden? Sind es konjunkturelle oder verkehrliche Gr\u00fcnde f\u00fcr die Abnahme?
2. Hat der G\u00fcterverkehr auf der Strasse in \u00e4hnlichem Umfang abgenommen?
3. Ist die aktuell schlechte Qualit\u00e4t bzgl. P\u00fcnktlichkeit und Zuverl\u00e4ssigkeit des Schieneng\u00fcterverkehrs f\u00fcr die Abnahme verantwortlich? Und wenn ja, wie k\u00f6nnte diese verbessert werden?
4. Wie wird sich die neue Kooperation von SBB Cargo mit Transportunternehmen auf das Transportvolumen auswirken?
5. Wurde die Kooperation mit dem Ziel verkn\u00fcpft, mehr G\u00fcter auf der Schiene zu transportieren?
6. Wie wird sich die Schliessung von weiteren Verladepunkten bei SBB Cargo auf die transportierte G\u00fctermenge auswirken?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./2. Im zweiten Quartal 2019 ging der alpenquerende Schieneng\u00fcterverkehr um 5,7 Prozent zur\u00fcck. Die Fahrtenzahl im alpenquerenden Strasseng\u00fcterverkehr hat mit 5,3 Prozent in \u00e4hnlichem Umfang abgenommen. Der Bundesrat geht davon aus, dass f\u00fcr den R\u00fcckgang haupts\u00e4chlich die nachlassende Konjunktur in Europa, insbesondere in Deutschland und Italien, verantwortlich ist. F\u00fcr den gesamten schweizerischen Schienen- und Strasseng\u00fcterverkehr liegen noch keine offiziellen Zahlen \u00fcber die Entwicklung im ersten Halbjahr 2019 vor.
3. Die unbefriedigende Qualit\u00e4t ist vor allem im internationalen Schieneng\u00fcterverkehr relevant und behindert den Verlagerungsprozess im alpenquerenden G\u00fcterverkehr. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die schlechte P\u00fcnktlichkeit im Nord-S\u00fcd-Verkehr sind vielf\u00e4ltig. Deren Behebung liegt in erster Linie in der unternehmerischen Verantwortung der einzelnen Marktakteure. Die europ\u00e4ischen G\u00fcterbahnen arbeiten gemeinsam in verschiedenen Arbeitsgruppen an der Verbesserung der Qualit\u00e4t. Konkrete Themen sind beispielsweise die Harmonisierung der Sprache im internationalen G\u00fcterverkehr, ein besseres Notfallmanagement bei St\u00f6rungen oder effizientere Zollabwicklungen.
Das Bundesamt f\u00fcr Verkehr strebt sowohl in den Gremien der europ\u00e4ischen G\u00fcterverkehrskorridore als auch im direkten Kontakt mit verschiedenen Marktakteuren Verbesserungen der Qualit\u00e4t an. Geeignete Mittel zur Verbesserung der Situation wird der Bundesrat im Verlagerungsbericht 2019 darlegen.
4./5. Die Partnersuche f\u00fcr die SBB Cargo AG erfolgte entlang der strategischen Zielvorgaben des Bundesrates f\u00fcr die SBB AG 2019-2022 (BBl 2018 7915). Der neue Partner Swiss Combi AG wird sich mit 35 Prozent an der SBB Cargo AG beteiligen. F\u00fcr diese Transaktion braucht es noch die Genehmigung durch die Wettbewerbsbeh\u00f6rden. Die an der Swiss Combi AG beteiligten Unternehmen haben angek\u00fcndigt, k\u00fcnftig mehr Mengen auf der Schiene transportieren zu wollen. Erkl\u00e4rtes Ziel ist, die Effizienz in der Angebotserstellung zu steigern und die Auslastung der Verkehrstr\u00e4ger zu erh\u00f6hen. Der Bundesrat begr\u00fcsst, dass ein Schweizer Partner f\u00fcr eine finanzielle Minderheitsbeteiligung f\u00fcr die SBB Cargo AG gefunden werden konnte. Er sieht Vorteile, wenn Kunden und Partner st\u00e4rker in das Unternehmen eingebunden werden.
6. SBB Cargo hat gemeinsam mit Kunden und Kantonen schweizweit \u00fcber die H\u00e4lfte der 344 Bedienpunkte \u00fcberpr\u00fcft und m\u00f6gliche Alternativen einer fixen t\u00e4glichen Bedienung evaluiert und definiert. Nach Abschluss dieses Prozesses werden 59 Bedienpunkte ab Fahrplanwechsel 2019/20 nicht mehr im Wagenladungsverkehr angefahren, da nach Aussagen von SBB Cargo mit der vorhandenen Nachfrage die Bedienung nicht rentabel erfolgen kann. F\u00fcr diese Bedienpunkte konnten meistens Ganzzugsl\u00f6sungen oder Verlagerungen der Transporte an alternative Bedienpunkte vereinbart werden. Mit den getroffenen L\u00f6sungen bleiben nach Einsch\u00e4tzung von SBB Cargo \u00fcber 95 Prozent der G\u00fcter weiterhin auf der Schiene.
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