Der Einsturz einer Autobahnbr\u00fccke in Genua, Italien, machte im August 2018 Schlagzeilen. Angesichts dieses Dramas blieben die Bundesstellen in der Schweiz nicht unt\u00e4tig. Es wurde unverz\u00fcglich eine Beurteilung der Bauten der Nationalstrassen vorgenommen. Die Schweizer Infrastrukturen werden gl\u00fccklicherweise regelm\u00e4ssig kontrolliert und unterhalten, und wo Zweifel bestehen blieben, wurden die Br\u00fccken vorsorglich f\u00fcr Schwertransporte gesperrt. Unmittelbar davon betroffen sind nur die Unternehmen, die Ausnahmetransporte durchf\u00fchren und die jetzt zahlreiche Autobahnabschnitte nicht mehr befahren d\u00fcrfen. Das verkompliziert ihre Arbeit und hat direkte Auswirkungen auf einen Teil der Schweizer Industrie.
Aus diesem Grund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
a. Setzen die Bundesstellen ihre Untersuchungen fort, mit dem Ziel, die Zweifel zu beseitigen und die Verbote aufzuheben, und wenn ja, wann wird das der Fall sein?
b. F\u00fcr den Fall, dass Bauarbeiten vorgenommen werden m\u00fcssen: Wie sieht die Gesamtplanung aus?
","ReasonText":"Mehr als die H\u00e4lfte der in der Schweiz hergestellten G\u00fcter wird exportiert. Das ist ein seltener Fall bei den Industrienationen und f\u00fchrt dazu, dass unser Land eine positive Wirtschaftsbilanz aufweist. Der gr\u00f6sste Teil dieser Exportg\u00fcter stammt aus der Industrie. Ein nicht unerheblicher Teil der Schweizer Industrie produziert gigantische Elemente, die mit sogenannten Ausnahmetransporten durch Europa transportiert werden m\u00fcssen, manchmal bis zu einem Hafen, damit sie auf einen anderen Kontinent verschifft werden k\u00f6nnen. Dies ist ein wichtiger Teilbereich unserer Wirtschaft, und die Mehrkosten, die die langsameren und komplizierteren Transporte verursachen, erh\u00f6hen die Produktionskosten und schw\u00e4chen die Schweizer Unternehmen im Vergleich zu ihren europ\u00e4ischen Konkurrenten.
Dazu kommen noch die problematischen Auswirkungen dieser Transporte, die auf den Kantons- und manchmal sogar den Gemeindestrassen stattfinden. Einerseits sind sie ein Verkehrshindernis, und zwar nicht nur f\u00fcr die Autos, denn diese riesigen Konvois sind schwierig mit dem Langsamverkehr und den anderen, normalen Warentransporten zu vereinbaren. Andererseits und vor allem sind sie ein Problem f\u00fcr die Anwohnerinnen und Anwohner, die oft mitten in der Nacht unter der L\u00e4rmbelastung leiden, da dies das \u00fcbliche Zeitfester f\u00fcr solche Fahrten ist.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"a. Die Tragf\u00e4higkeit der Br\u00fccken auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz ist grunds\u00e4tzlich ausgelegt f\u00fcr Fahrzeuge, welche die gesetzlichen Gewichtslimiten einhalten (40 bzw. 44 Tonnen). Einzelne Br\u00fccken haben eine h\u00f6here Tragf\u00e4higkeit und k\u00f6nnen deshalb auch f\u00fcr bewilligte Ausnahmetransporte mit \u00dcbergewicht genutzt werden.
Einige Br\u00fccken werden seit Fr\u00fchling 2018 bez\u00fcglich der Betriebssicherheit untersucht und neu beurteilt. Aufgrund dieser Neubeurteilung mussten einzelne Br\u00fccken abklassiert werden und stehen f\u00fcr gewisse, schwere Ausnahmetransporte nicht mehr zur Verf\u00fcgung. Diese Ausnahmetransporte k\u00f6nnen jedoch auf dem untergeordneten Strassennetz durchgef\u00fchrt werden. Andere Br\u00fccken des Nationalstrassennetzes konnten indessen nach der Neubeurteilung aufklassiert und f\u00fcr h\u00f6here Lasten freigegeben werden.
b. Wenn die Tragf\u00e4higkeit einer Br\u00fccke auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz f\u00fcr Fahrzeuge bis 40 bzw. 44 Tonnen als ungen\u00fcgend beurteilt wird, werden die erforderlichen Sanierungsmassnahmen rasch realisiert, um die Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten. Sanierungsmassnahmen, welche die Tragf\u00e4higkeit von h\u00f6heren Lasten garantieren, erfolgen hingegen erst im Rahmen der Gesamtsanierung eines Nationalstrassenabschnitts. Damit wird der Verkehrsfluss m\u00f6glichst wenig beeintr\u00e4chtigt.
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