Am 7. Juli 2017 erlitt Nils Jordan w\u00e4hrend seiner ersten Woche in der Rekrutenschule Bi\u00e8re zwei Herzinfarkte. Man brachte ihn ins Universit\u00e4tsspital Lausanne (CHUV), wo Nils Jordan traurigerweise nach einer Woche im Koma verstarb.
W\u00e4hrend er im Spital lag, erfuhren seine Eltern von zwei \u00c4rzten der Notfallstation, dass das Elektrokardiogramm, das im Zuge seiner Aushebung im Februar 2011 gemacht wurde, bereits schwere Herzrhythmusst\u00f6rungen aufgezeigt hatte. Trotzdem wurde er f\u00fcr milit\u00e4rdiensttauglich erkl\u00e4rt, und ihm wurde nichts von diesen Arrhythmien mitgeteilt!
Bereits 2011 war eine Deutschschweizer Rekrutin ebenfalls infolge eines Herzinfarkts verstorben, und ein angesehener Z\u00fcrcher Kardiologe hatte das passive Verhalten der Armee angeprangert, die darauf verzichtete, Herzfehler von zuk\u00fcnftigen Rekrutinnen und Rekruten zu erfassen.
Hat der Bundesrat Massnahmen ergriffen, um solche tragischen Vorf\u00e4lle in Zukunft zu verhindern?
Ich danke dem Bundesrat bereits im Voraus f\u00fcr die Antworten auf folgende Fragen:
1. Wie wird der Informationsfluss sichergestellt, damit die Rekrutinnen und Rekruten und ihre Haus\u00e4rztinnen und -\u00e4rzte ordnungsgem\u00e4ss \u00fcber allf\u00e4llige Herzrhythmusst\u00f6rungen und jegliche anderen Gesundheitsprobleme informiert werden, die mit dem Milit\u00e4rdienst unvereinbar sind? Und nach welchem Verfahren?
2. Wie geht die Armee vor, um auf die Dienste von anerkannten, unabh\u00e4ngigen Fach\u00e4rztinnen und -\u00e4rzten zur\u00fcckgreifen zu k\u00f6nnen, wenn die medizinischen Untersuchungen Anomalien aufzeigen (Fachkompetenzen, Auftragsverh\u00e4ltnis, Weiterbildungen usw.)?
3. Die Gewaltentrennung erlaubt es zwar nicht, ein Urteil zu hinterfragen, aber sollte die Armee nicht Transparenz schaffen und zu den Fehlern ihrer Vertreterinnen und Vertreter stehen, besonders in F\u00e4llen, in denen es um den Tod oder die Integrit\u00e4t einer Person geht?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Bei den von der Interpellantin angesprochenen F\u00e4llen handelt es sich um tragische Einzelf\u00e4lle, die wir ausserordentlich bedauern. Diesbez\u00fcgliche Gerichtsurteile werfen den involvierten Stellen des VBS kein Fehlverhalten vor. Die Gruppe Verteidigung setzt im Rahmen der medizinischen Abkl\u00e4rungen der Angeh\u00f6rigen der Armee alles daran, dass diese professionell und auf dem neusten medizinischen Stand erfolgen.
Zu den konkreten Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:
1. Stellungspflichtige werden anl\u00e4sslich der Rekrutierung individuell und ganzheitlich medizinisch abgekl\u00e4rt, beraten sowie betreut. Die milit\u00e4rmedizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit erfolgt nach einheitlichen und objektiven Kriterien basierend auf den aktuellen zivilmedizinischen Standards.
Bei Feststellung eines relevanten medizinischen Befundes anl\u00e4sslich der Rekrutierung werden betroffene Stellungspflichtige durch Rekrutierungs\u00e4rztinnen und -\u00e4rzte eingehend dar\u00fcber aufgekl\u00e4rt. Im Rahmen dieser individuellen Gespr\u00e4che beantworten die Rekrutierungs\u00e4rztinnen und -\u00e4rzte Fragen und beraten das weitere Vorgehen. Den Stellungspflichtigen wird in einem solchen Fall empfohlen, ihre Haus\u00e4rztin oder ihren Hausarzt mit einem von der Rekrutierungs\u00e4rztin oder -arzt ausgestellten \u00dcberweisungsschreiben f\u00fcr die Einleitung weiterer Schritte aufzusuchen. Bei Bedarf kann auch eine Direktzuweisung an einen ausgewiesenen Spezialisten erfolgen, und in dringenden F\u00e4llen erfolgt eine zeitnahe notfallm\u00e4ssige \u00dcberweisung in eine spezialisierte Einrichtung (Facharztpraxis oder Spital).
Wird anl\u00e4sslich der Rekrutierung bei der freiwilligen Blutuntersuchung eine Abweichung von den Normalwerten entdeckt, werden betroffene Stellungspflichtige mittels eines Schreibens dar\u00fcber informiert und aufgefordert, einen Termin mit der Haus\u00e4rztin oder dem Hausarzt f\u00fcr die Festlegung des weiteren Vorgehens zu vereinbaren. Bei einem schwerwiegenderen Befund setzt sich die Chef\u00e4rztin oder der Chefarzt des Rekrutierungszentrums zudem umgehend telefonisch mit den Stellungspflichtigen in Verbindung und bespricht das weitere Vorgehen pers\u00f6nlich.
2. Die fachtechnischen Richtlinien f\u00fcr die medizinische Rekrutierung werden mit den zivilen, schweizerischen medizinischen Fachgesellschaften und anerkannten Spezialisten in ihrem Fachgebiet regelm\u00e4ssig \u00fcberpr\u00fcft und den neuesten medizinischen Erkenntnissen angepasst.
Die Rekrutierungs\u00e4rztinnen und -\u00e4rzte verf\u00fcgen \u00fcber anerkannte medizinische Qualifikationen und m\u00fcssen die nationalen Kriterien f\u00fcr die kontinuierliche medizinische Fortbildung erf\u00fcllen. Sie werden regelm\u00e4ssig intern von Spezial\u00e4rztinnen und -\u00e4rzten in besonderen Themen der medizinischen Rekrutierung geschult. Zudem verf\u00fcgen sie \u00fcber ein Netzwerk von ausgewiesenen externen Spezialistinnen und Spezialisten aller medizinischen Fachrichtungen, die jederzeit konsultiert werden k\u00f6nnen.
3. Der Bundesrat misst einer offenen und transparenten Kommunikation einen hohen Stellenwert zu. Sowohl das VBS als auch die Armee f\u00f6rdern eine entsprechende Kultur und kommunizieren auch bei besonderen Vorf\u00e4llen jeweils zeitnah und transparent. Einer umfassenden Aufkl\u00e4rung der Ursachen wie auch den daraus zu ziehenden Konsequenzen wird hohe Priorit\u00e4t beigemessen.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1574812800000)\/","SubmittedBy":"Fehlmann Rielle Laurence","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1576800000000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1690510299687)\/","SubmissionDate":"\/Date(1569369600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5019,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik|Gesundheit"}}