Palliative Care hat zum Ziel, Menschen mit lebensbedrohlichen und/oder chronisch fortschreitenden Krankheiten bis zu ihrem Lebensende eine gute Lebensqualit\u00e4t zu garantieren und den Angeh\u00f6rigen als Ansprechperson angemessen zur Seite zu stehen. Bund und Kantone haben die Bedeutung von Palliative Care erkannt und haben vor zehn Jahren eine nationale Strategie zu Palliative Care auf die Beine gestellt. Nach zehn Jahren Nationale Strategie Palliative Care und sechs Jahren Gesundheit 2020 steht dem Parlament eine R\u00fcckmeldung zu. Dazu hat es im April 2018 das Postulat \"Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende\" angenommen. Dennoch stellen sich weiterhin wichtige Fragen. Das Gleiche gilt f\u00fcr die Nationale Demenzstrategie (NDS), die seit 2014 in Kraft ist: Der Schlussbericht zur Evaluation der NDS schliesst damit, dass die Frage der Finanzierung noch immer nicht gekl\u00e4rt ist.
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wann gedenkt der Bundesrat die Frage der Finanzierung und der finanziellen Abgeltung f\u00fcr allgemeine und spezialisierte Palliative Care beziehungsweise f\u00fcr besondere Leistungen in Bezug auf Demenz zu kl\u00e4ren?
2. Versteht der Bundesrat die steigenden Anspr\u00fcche der Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie des Personals, das f\u00fcr die Pflege und Betreuung zust\u00e4ndig ist, in Bezug auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen? Ist er demnach auch der Ansicht, dass bez\u00fcglich der Umsetzung der Nationalen Strategie Palliative Care und der Nationalen Demenzstrategie noch immer ein dringlicher Handlungsbedarf besteht?
3. Wird der Bundesrat im Postulatsbericht aufzeigen, ob die Haupt-, Ober- und Teilziele der Nationalen Strategie Palliative Care 2010-2019 (inklusive der Plattform Palliative Care) erreicht wurden, und wird er diesen Postulatsbericht dazu verwenden, um konkrete Finanzierungsantr\u00e4ge zu unterbreiten, oder wird er bei Absichtserkl\u00e4rungen verbleiben?
4. Gilt die Strategie Gesundheit 2020 mit ihren 14 Zielen auf nationaler Ebene und 92 Teilprojekten als Ausgangsbasis f\u00fcr die Entwicklung der darauffolgenden Strategie Gesundheit 2030, die sich bereits in Vorbereitung befindet?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1.-3. Der Bundesrat geht mit dem Interpellanten einig, dass in Bezug auf die Palliative-Care- und die Demenzversorgung Handlungsbedarf besteht (Bericht des Bundesrates vom Juni 2011 zu Palliative Care, Suizidpr\u00e4vention und organisierter Suizidhilfe sowie Verabschiedung nationale Demenzstrategie im November 2017). Das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) setzt in der Folge seit einigen Jahren Massnahmen um, damit die Situation in diesen Bereichen verbessert werden kann. Im Bereich Palliative Care werden die aktuelle Versorgungssituation und allf\u00e4llige L\u00fccken im Postulatsbericht 18.3384, \"Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende\", aufgearbeitet. Der Bundesrat wird diesen Bericht und insbesondere entsprechende Massnahmen Anfang 2020 verabschieden. Im Bereich Demenz hat der Dialog Nationale Gesundheitspolitik am 24. Oktober 2019 beschlossen, die Nationale Demenzstrategie 2014-2019 in eine Plattform zu \u00fcberf\u00fchren und damit die Aktivit\u00e4ten von Bund und Kantonen sowie allen involvierten Akteuren in diesem Bereich fortzusetzen. Im Rahmen dieser Arbeiten k\u00f6nnen auch die in der Interpellation aufgeworfenen Fragen zur Finanzierung bearbeitet werden.
4. Der Fortschritt der Strategie Gesundheit 2020 wurde mit einem Indikatorenmonitoring j\u00e4hrlich gemessen. Zudem trafen sich die Akteure des Gesundheitssystems j\u00e4hrlich zu einer nationalen Konferenz, um das Erreichte zu besprechen und neue Herausforderungen zu diskutieren. Eine mit externen Expertinnen und Experten vorgenommene Analyse zeigte St\u00e4rken und Schw\u00e4chen der Strategie Gesundheit 2020 auf. Basierend auf diesen Grundlagen wird die Strategie Gesundheit 2030 erarbeitet, die der Bundesrat voraussichtlich noch im laufenden Jahr verabschieden wird.
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