Anfang Sommer sind die Tests verschiedener Kampfflugzeuge f\u00fcr die Erneuerung der Schweizer Luftwaffe abgeschlossen worden. In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um Pr\u00e4zisierungen zu folgenden Punkten:
1. Wie viel Treibstoff (Kerosin) verbrauchen eine Rafale, ein Eurofighter (Typhoon), eine F-35 A und eine F/A-18E/F (Super Hornet) durchschnittlich pro Flugstunde? Wie viel Treibhausgas st\u00f6sst jeder dieser Flugzeugtypen pro Flugstunde aus?
2. Wie viel kostet eine Flugstunde auf jedem dieser Flugzeugtypen (Treibstoff, Wartung, Reparaturen, Betriebskosten, Infrastruktur, Personalkosten des Boden- und Flugpersonals)?
3. Wie gross ist der L\u00e4rm, den eine Rafale, ein Eurofighter (Typhoon), eine F-35 A und eine F/A-18E/F (Super Hornet) beim Start und bei der Landung verursachen?
4. Sind die gegenw\u00e4rtig von der Schweizer Armee verwendeten Luft-Luft-Raketen (Amraam, Sidewinder) mit den Kampfflugzeugen kompatibel, die der Bundesrat beschaffen will? Wenn nicht, mit welchen Raketentypen sind diese Flugzeuge nicht kompatibel, und wie teuer w\u00e4re der Ersatz?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die gestellten Fragen werden Teil der Evaluation der Flugzeugtypen sein. Diese wird nicht vor Anfang 2021 abgeschlossen sein.
Die Fragen der Interpellantin k\u00f6nnen nicht alle vollst\u00e4ndig beantwortet werden. Der Grund liegt zum einen beim Gesch\u00e4ftsgeheimnis, dem gewisse wettbewerbssensible Informationen unterliegen; dies betrifft vor allem Kostenangaben, aber auch Leistungsdaten. Zum anderen w\u00e4re die Ver\u00f6ffentlichung einzelner Leistungsdaten - beispielsweise der Treibstoffverbrauch - nicht zweckm\u00e4ssig, weil sie isoliert betrachtet (d. h. ohne Ber\u00fccksichtigung weiterer Informationen) zu einer verzerrten Wahrnehmung der Anbieter f\u00fchren k\u00f6nnte, mit m\u00f6glichem negativen Einfluss auf den lauteren Wettbewerb.
Die Armasuisse ist gem\u00e4ss Artikel\u00a08 Absatz\u00a01 Buchstabe\u00a0d des Bundesgesetzes \u00fcber das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen (B\u00f6B, SR 172.056.1) verpflichtet, den vertraulichen Charakter von Anbieterangaben zu wahren, insbesondere wenn gem\u00e4ss Artikel\u00a023 Absatz\u00a03 Buchstabe\u00a0b B\u00f6B berechtigte wirtschaftliche Anbieterinteressen beeintr\u00e4chtigt oder der lautere Wettbewerb zwischen ihnen verletzt w\u00fcrde.
1. Der Treibstoffverbrauch der jeweiligen Kandidaten wird in der Evaluation erhoben, ebenso wie die Schadstoffemissionen. Diese und weitere Informationen werden in die Kosten-Nutzen-Analyse einfliessen, in der die Kandidaten miteinander verglichen werden. Genauere Zahlen aus der Evaluation werden aber aus Wettbewerbsgr\u00fcnden nicht ver\u00f6ffentlicht werden. Es ist aber anzunehmen, dass der Treibstoffverbrauch der evaluierten Flugzeuge ungef\u00e4hr jenem der F/A-18C/D entspricht.
2. F\u00fcr die Kosten werden sowohl die Beschaffungskosten der Systeme als auch deren Betriebskosten w\u00e4hrend einer dreissigj\u00e4hrigen Nutzung ber\u00fccksichtigt. Die in der Evaluation erhobenen Kosteninformationen k\u00f6nnen nicht ver\u00f6ffentlicht werden, da sie wettbewerbssensitiv sind.
3. Im Rahmen der Flugerprobung f\u00fchrte die Eidgen\u00f6ssische Materialpr\u00fcfungs- und Forschungsanstalt (Empa) L\u00e4rmmessungen an den Standorten Payerne und Meiringen durch. Die Analyse der Resultate wird im Rahmen der Evaluation erfolgen und in die Bewertung der Kandidaten einfliessen.
4. Die derzeit in der Schweizer Luftwaffe im Einsatz stehenden Infrarotlenkwaffen des Typs Sidewinder AIM-9X sind bei den US-Kandidaten (F/A-18 Super Hornet, F-35A) integriert, erreichen aber um 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer. Die Beschaffung neuer Infrarotlenkwaffen ist daher Teil der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge innerhalb des Finanzvolumens von h\u00f6chstens 6 Milliarden Franken.
Die Radarlenkwaffe Amraam AIM-120 ist beim Eurofighter, beim F/A-18 Super Hornet und beim F-35A integriert. Da deren Nutzungsdauer \u00fcber 2030 hinausgeht, wird ihre Weiterverwendung in die Analyse der Beschaffungs- und Betriebskosten des neuen Kampfflugzeugs einbezogen. Die allf\u00e4llige Beschaffung neuer Radarlenkwaffen ist ebenfalls Teil der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1573603200000)\/","SubmittedBy":"Mazzone Lisa","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1575504000000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9|48|52|66","Category":null,"Modified":"\/Date(1690510734063)\/","SubmissionDate":"\/Date(1569456000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5019,"SubmissionLegislativePeriod":50,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik|Verkehr|Umwelt|Energie"}}