1. Zur Interpellation 17.3688 hielt der Bundesrat fest: \"Die L\u00e4rmemissionen der Flugzeugtypen werden in der Evaluation von Kampfflugzeugen als Kriterium mit einbezogen\". Wie stark wird er das Kriterium Flugl\u00e4rm in der Gesamtbewertung gewichten?
2. Wie gross ist der Flugl\u00e4rm in einem Umkreis von 1, 5 und 10 Kilometern beim Start bzw. beim Aufstieg des Tarnkappenflugzeugs F-35, der F/A-18 Super Hornet, der Rafale und des Eurofighters? Und als Vergleichszahl: bei den vorhandenen F-5 Tiger und F/A-18 Hornet?
3. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sch\u00e4tzt, dass Umweltl\u00e4rm in Westeuropa zum Verlust von 903000 beschwerdefreien Lebensjahren infolge l\u00e4rmbedingter Schlafst\u00f6rungen, 587000 infolge L\u00e4rmbel\u00e4stigungen, 61000 infolge Herzkrankheiten und 45000 infolge kognitiver Beeintr\u00e4chtigungen bei Kindern f\u00fchrt. Gem\u00e4ss WHO treten Gesundheitseffekte ab 40 Dezibel (dB) in der Nacht und ab 45 dB am Tag auf. In der Schweiz liegt der Immissionsgrenzwert f\u00fcr Verkehrsl\u00e4rm in der Nacht zwischen 45 dB (Empfindlichkeitsstufe 1) bis 60 dB (Empfindlichkeitsstufe 4). Am Tag sind die Grenzwerte jeweils 10 dB h\u00f6her.
a. Wird die Schweiz ihre Werte auf WHO-Niveau senken?
b. Wie gesundheitssch\u00e4dlich ist der Flugl\u00e4rm der vier evaluierten Kampfjets?
4. Ist es aus L\u00e4rmschutzsicht vertretbar, dass die Belastungsgrenzwerte und Beurteilungspegel f\u00fcr den L\u00e4rm von zivilen und milit\u00e4rischen Flugpl\u00e4tzen in den Anh\u00e4ngen 5 (zivile Flugpl\u00e4tze) und 8 (Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze) der L\u00e4rmschutzverordnung ungleich berechnet werden? Macht milit\u00e4rischer Flugl\u00e4rm weniger krank als ziviler Flugl\u00e4rm? Plant der Bundesrat eine Revision?
5. Wird der Flugl\u00e4rm seit Schliessung des Flugplatzes Sion f\u00fcr den Kampfjetbetrieb wie folgt verteilt:
- Emmen rund 5000 Bewegungen (vorab F-5)
- Meiringen rund 5000 Bewegungen (vorab F/A-18)
- Payerne rund 11 000 Bewegungen (vorab F/A-18)
- Ausland 1000-2000 Bewegungen (vorab F/A-18)
6. Wie verteilt sich die Flugl\u00e4rmbelastung nach Ausserdienststellung der F-5 Tiger?
7. Wo wird der neue Kampfjet stationiert, der als Ersatz der F/A-18 beschafft werden soll?
8. In der Antwort zur Interpellation 17.3688 ging der Bundesrat davon aus, das Mitwirkungsverfahren zu den Objektbl\u00e4ttern Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze k\u00f6nne Ende 2018 durchgef\u00fchrt werden. Wann ist die Verwaltung mit der Vorbereitung dieser Unterlagen bereit?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Das VBS hat die Gewichtung der vier Hauptevaluationskriterien f\u00fcr den Nutzen des Systems kommuniziert:
1.-- Wirksamkeit (operationelle Wirksamkeit, Einsatzautonomie) 55%
1.-- Produktesupport (Wartungsfreundlichkeit, Supportautonomie) 25%
1.-- Kooperation 10%
1.-- Direkte Offsets 10%
Die Gewichtung einzelner Unterkriterien wird w\u00e4hrend des laufenden Wettbewerbs nicht ver\u00f6ffentlicht. Sie k\u00f6nnte isoliert und ohne Ber\u00fccksichtigung weiterer Informationen zu einer verzerrten Wahrnehmung der Evaluation f\u00fchren.
2. Die L\u00e4rmemissionen der Kandidaten wurden in der Evaluation durch Messungen der Eidgen\u00f6ssischen Materialpr\u00fcfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) erhoben. Diese werden in die Kosten-Nutzen-Analyse einfliessen, in der die Kandidaten miteinander verglichen werden. Das VBS geht davon aus, dass die wahrnehmbaren L\u00e4rmimmissionen der evaluierten Flugzeuge in der Kategorie derjenigen der F/A-18C/D sind.
3. a./b. Die in der L\u00e4rmschutz-Verordnung (LSV, SR 814.41) festgelegten Belastungsgrenzwerte f\u00fcr Verkehrsl\u00e4rm werden gegenw\u00e4rtig von der Eidgen\u00f6ssischen Kommission f\u00fcr L\u00e4rmbek\u00e4mpfung (EKLB) \u00fcberpr\u00fcft. Dabei werden auch die von der WHO im Jahre 2018 ver\u00f6ffentlichten \"Environmental Noise Guidelines for the European Region\" einbezogen. Die EKLB wird ihre Vorschl\u00e4ge f\u00fcr allf\u00e4llige Anpassungen der LSV in absehbarer Zeit vorlegen. Da der milit\u00e4rische Flugl\u00e4rm nicht Gegenstand der laufenden Untersuchung ist, wird zu pr\u00fcfen sein, wie weit die gewonnenen Erkenntnisse\u00fcbertragen werden k\u00f6nnen.
4. Die Belastungsgrenzwerte werden in der LSV pro L\u00e4rmart festgelegt. Die Grundlagen dazu bilden in der Regel speziell durchgef\u00fchrte empirische Untersuchungen, welche die gesundheitlichen Wirkungen einer bestimmen L\u00e4rmart in Funktion der L\u00e4rmbelastung beschreiben. Die Nutzung der Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze unterscheidet sich deutlich von derjenigen der zivilen Flugpl\u00e4tze. Die Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze werden weiterhin im Wesentlichen w\u00e4hrend den Wochentagen zwischen 8 und 12 Uhr sowie zwischen 13.30 und 18 Uhr genutzt - trotz der bis Ende 2020 aufgebauten 24h-Verf\u00fcgbarkeit. Die l\u00e4rmfreie Zeit an den Abenden und am Wochenende ist f\u00fcr die unterschiedliche St\u00f6rwirkung des L\u00e4rms von Milit\u00e4rflugpl\u00e4tzen und von zivilen Flugpl\u00e4tzen mitentscheidend. Bei den in Antwort 3a erw\u00e4hnten \u00dcberpr\u00fcfung der Belastungsgrenzwerte f\u00fcr milit\u00e4rischen Flugl\u00e4rm wird auch diese Unterscheidung \u00fcberpr\u00fcft werden.
5. Die Verteilung der Bewegungen mit Kampfflugzeugen erfolgt in der Regel gem\u00e4ss dieser Aufstellung. Allerdings ist festzuhalten, dass es sich bei diesen Zahlen um eine Obergrenze handelt. Die tats\u00e4chlichen Flugbewegungen fallen je nach Bedarf der Luftwaffe tiefer aus.
6. Nach der f\u00fcr Ende 2025 geplanten Ausserdienststellung des F-5 Tiger werden die F/A-18 Hornet bez\u00fcglich Flugbewegungen im gleichen Umfang wie heute betrieben werden. Folglich entfallen die Flugbewegungen des F-5 Tiger. Es wird aus heutiger Sicht erwartet, dass dies einer Reduktion der gesamten Flugbewegungen von Kampfflugzeugen in der Gr\u00f6ssenordnung von 20\u00a0Prozent entspricht. F\u00fcr den Betrieb der neuen Kampfflugzeuge k\u00f6nnen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Angaben gemacht werden.
7. Die Stationierung der neuen Kampfflugzeuge auf den Schweizer Milit\u00e4rflugpl\u00e4tzen wird in \u00e4hnlichem Rahmen ausfallen, wie dies heute mit der F/A-18-Flotte der Fall ist.
8. Die Flugl\u00e4rmberechnungen f\u00fcr die einzelnen Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze gestalteten sich aufw\u00e4ndiger als angenommen. Deshalb hat sich die Erarbeitung der Objektbl\u00e4tter zu den Milit\u00e4rflugpl\u00e4tzen verz\u00f6gert. Der Bund strebt an, die Unterlagen inklusive der Betriebsreglemente und Unterlagen zur L\u00e4rmsanierung bis Ende 2020 soweit vorzubereiten, dass im Anschluss das Mitwirkungsverfahren zu den Objektbl\u00e4ttern parallel zum Bewilligungsverfahren f\u00fcr die Betriebsreglemente f\u00fcr alle Flugpl\u00e4tze gleichzeitig durchgef\u00fchrt werden kann, um eine Gesamtsicht zu gew\u00e4hrleisten.
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