Der Schiessplatz Rossboden/Rheinsand des Waffenplatzes Chur ist einer der meistgenutzten Schiesspl\u00e4tze der Schweizer Armee. Wohl bei keinem Schiessplatz sind derart viele Menschen von Schiessl\u00e4rm betroffen wie hier. Auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage im Grossen Rat des Kantons Graub\u00fcndens hat die B\u00fcndner Regierung geantwortet, dass die Belastungsgrenzwerte f\u00fcr den L\u00e4rm milit\u00e4rischer Waffen-, Schiess- und \u00dcbungspl\u00e4tze gem\u00e4ss L\u00e4rmschutz-Verordnung (LSV; SR 814.41) in Chur \u00fcberschritten sind. Die Messungen fanden 2014 statt, seither hat sich die Nutzung des Schiessplatzes intensiviert. Zust\u00e4ndig f\u00fcr Messung des Schiessl\u00e4rms und f\u00fcr Einhaltung der Grenzwerte ist das VBS.
Die Unterzeichnenden stellen dem Bundesrat darum folgende Fragen:
1. Gibt es aktuellere Messungen oder sind weitere geplant?
2. Wie gedenkt der Bundesrat, die Einhaltung der Grenzwerte durchzusetzen und die L\u00e4rmbelastung der Bev\u00f6lkerung zu mindern?
3. Ist es realistisch, dass mit den bevorstehenden L\u00e4rmschutzsanierungen bei gleich intensiver Nutzung die Grenzwerte eingehalten werden?
4. Auf welchen anderen Schiesspl\u00e4tzen sind die Grenzwerte innerhalb der letzten f\u00fcnf Jahre \u00fcberschritten worden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Milit\u00e4rische Waffen- und Schiesspl\u00e4tze m\u00fcssen gem\u00e4ss der L\u00e4rmschutz-Verordnung bis zum 31. Juli 2025 saniert werden. Um die Priorit\u00e4ten f\u00fcr die Sanierung festzulegen, hat das VBS basierend auf den Schusszahlen der Jahre 2012-2014 die L\u00e4rmimmissionen aller weiterhin milit\u00e4risch genutzten Waffen- und Schiesspl\u00e4tze berechnen lassen. Von den rund 140 Waffen- und Schiesspl\u00e4tzen k\u00f6nnten nach einer Grobbeurteilung bei rund 40 Pl\u00e4tzen die Grenzwerte \u00fcberschritten sein, darunter beim Waffenplatz Chur. Die Pr\u00fcfung l\u00e4rmreduzierender Massnahmen ist im Gange und erfolgt etappenweise.
1. Das VBS hat die Arbeiten zur L\u00e4rmsanierung des Waffenplatzes Chur aufgenommen. Dabei werden die L\u00e4rmimmissionen auf Basis der aktuellen Schusszahlen neu berechnet. Falls notwendig, werden zus\u00e4tzlich Messungen durchgef\u00fchrt.
2. Im Rahmen der L\u00e4rmsanierung werden alle m\u00f6glichen l\u00e4rmreduzierenden Massnahmen zur Entlastung der Bev\u00f6lkerung gepr\u00fcft und wo m\u00f6glich umgesetzt. Dazu geh\u00f6ren organisatorische, betriebliche und bauliche Massnahmen. Artikel\u00a014 der L\u00e4rmschutz-Verordnung sieht Ausnahmen (Erleichterungen) bei der L\u00e4rmsanierung vor, insbesondere wenn die Massnahmen zu unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigen Einschr\u00e4nkungen der milit\u00e4rischen Ausbildung f\u00fchren.
3. Wie unter Antwort 1 erw\u00e4hnt, hat das VBS die Pr\u00fcfung l\u00e4rmreduzierender Massnahmen f\u00fcr den Waffenplatz Chur eingeleitet. Das VBS verfolgt das Ziel, die Grenzwerte mit verh\u00e4ltnism\u00e4ssigen Massnahmen einzuhalten. Ob die Grenzwerte eingehalten werden k\u00f6nnen, ist Gegenstand der weiteren Pr\u00fcfung und kann aktuell noch nicht beurteilt werden.
4. Die L\u00e4rmimmissionen der milit\u00e4rischen Waffen- und Schiesspl\u00e4tze wurden in einer ersten Phase auf der Grundlage der Schusszahlen von 2012-2014 ermittelt. Nach einer Grobbeurteilung sind bei rund 40 Pl\u00e4tzen Grenzwert\u00fcberschreitungen m\u00f6glich. Im Rahmen der L\u00e4rmsanierung werden die L\u00e4rmimmissionen nun auf der Grundlage der aktuellen Nutzung im Detail ermittelt.
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