F\u00fcr die darstellenden K\u00fcnste ist die Corona-Krise eine grosse Herausforderung. Theater, Konzerts\u00e4le und Kinos mit ihren engen Sitzverh\u00e4ltnissen bieten sich f\u00fcr eine rasche \u00d6ffnung nicht an. Auch kleinere Museen haben ein Problem, weil nicht klar ist, wie das Besucherinnen und Besucher effektiv gesch\u00fctzt werden k\u00f6nnen, weil noch nicht bekannt ist, wie gross die Gef\u00e4hrdung in geschlossenen R\u00e4umen und in Gruppen ist. Kulturinteressierte, die einer Risikogruppe angeh\u00f6ren, werden wohl noch l\u00e4nger kulturellen Veranstaltungen fernbleiben. Dieses Fernbleiben relevanter Publikumsgruppen hat nicht unerhebliche Einbussen der Einnahmen f\u00fcr Produzentinnen, Veranstalter aber auch f\u00fcr K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstler zur Folge. Kinos und Konzerts\u00e4le beginnen aktuell mit ersten Planungsmassnahmen, um die Teilhabe auch f\u00fcr diese gef\u00e4hrdeten Publikumsgruppen zu erm\u00f6glichen. Diese reichen von zus\u00e4tzlichen oder neuartigen Streamings bis hin zu
Auslagerungen der Vorstellungen und Veranstaltungen in den Aussenraum. Dies geschieht auch, um den Handlungsachsen der Kulturbotschaft des Bundesrates (Teilhabe, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Innovation) gerecht zu werden.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche Massnahmen plant der Bundesrat, um die kulturelle Teilhabe f\u00fcr die gef\u00e4hrdeten Bev\u00f6lkerungsgruppen zu erm\u00f6glichen und sicherzustellen?
2. Wer ist verantwortlich f\u00fcr die Planung, Umsetzung und Kontrolle der Barrierefreiheit und die uneingeschr\u00e4nkte kulturelle Teilhabe dieser gef\u00e4hrdeten Publikumsgruppen (bei Theatervorstellungen, Filmpremieren, Kinovorf\u00fchrungen und Museumsbesuchen)?
3. Ist geplant, die Mehrkosten f\u00fcr die Initiativen, die von den Produzentinnen und Produzenten selber vorgenommen werden, um die Teilhabe dieser Publikumsgruppen sicherzustellen, zu entsch\u00e4digen?
4. Wie sind die Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen f\u00fcr diese Spezialmassnahmen geregelt, die erw\u00e4hnte Teilhabe sicherzustellen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Kultursektor ist von der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) und den beh\u00f6rdlichen Massnahmen zu dessen Eind\u00e4mmung in der Tat stark betroffen. Kulturveranstaltungen mussten abgesagt oder verschoben werden, zahlreiche Kulturunternehmen haben ihren Betrieb bis auf Weiteres einstellen m\u00fcssen und k\u00e4mpfen mit existentiellen Schwierigkeiten.
Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 20. M\u00e4rz 2020 ein umfassendes Massnahmenpaket im Umfang von 280 Millionen Franken beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus abzufedern. Mit dem Massnahmenpaket will der Bundesrat eine dauerhafte Sch\u00e4digung der Schweizer Kulturlandschaft verhindern und die kulturelle Vielfalt der Schweiz erhalten. Am 13. Mai 2020 hat der Bundesrat entschieden, die Geltungsdauer der entsprechenden Verordnung (COVID-Verordnung Kultur, SR 442.15) um vier Monate bis zum 20. September 2020 zu verl\u00e4ngern.
Die Konsequenzen der Pandemie haben die Bedeutung der Kultur f\u00fcr das gesellschaftliche Leben in Erinnerung gerufen und das Bed\u00fcrfnis der Bev\u00f6lkerung an kultureller Teilhabe verst\u00e4rkt. Mit Schutzkonzepten und innovativen Formaten der Vermittlung k\u00f6nnen Kulturinstitutionen sicherstellen, dass auch besonders gef\u00e4hrdete Gruppen weiterhin am kulturellen Leben teilnehmen k\u00f6nnen.
Zu den Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:
1. Die St\u00e4rkung der Teilhabe der Bev\u00f6lkerung am kulturellen Leben erfolgt im Rahmen der ordentlichen Kulturf\u00f6rderung von Bund, Kantonen, St\u00e4dte und Gemeinden. Der Bund kann gest\u00fctzt auf Artikel\u00a09a des Kulturf\u00f6rderungsgesetzes (KFG; SR 442.1) entsprechende Vorhaben unterst\u00fctzen. Der Bundesrat plant dar\u00fcber hinaus keine besonderen Massnahmen, um die kulturelle Teilhabe der durch das Coronavirus besonders gef\u00e4hrdeten Personen sicherzustellen.
2. Kulturelle Einrichtungen und Organisatoren von Kulturveranstaltungen m\u00fcssen gew\u00e4hrleisten, dass das \u00dcbertragungsrisiko f\u00fcr Besucherinnen und Besucher, sowie die im Betrieb oder im Rahmen der Veranstaltung t\u00e4tigen Personen minimiert wird. Verantwortlich f\u00fcr die Erstellung und Einhaltung eines entsprechenden Schutzkonzepts ist jeder einzelne Betrieb.
3. Eine finanzielle Entsch\u00e4digung f\u00fcr die Erstellung von Schutzkonzepten oder deren Umsetzung im Kulturbetrieb ist nicht vorgesehen.
4. Die geltende Kompetenzverteilung im Kulturbereich wird durch COVID-19 nicht tangiert. F\u00fcr die Kulturf\u00f6rderung im Allgemeinen und die F\u00f6rderung der kulturellen Teilhabe im Besonderen sind in erster Linie die Kantone bzw. deren St\u00e4dte und Gemeinden zust\u00e4ndig.
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