Seit Beginn der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (\"WEA\") mit Reduktion des Armeebestandes wurden Bedenken ge\u00e4ussert, welche zu Problemen bei der Alimentierung f\u00fchren.
Der Bundesrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen (sie beziehen sich alle auf die Zeit seit Umsetzung der WEA, also auf die Jahre 2018, '19, '20) gebeten:
1. Wie lange bleiben AdA, welche ihre Dienstpflicht erf\u00fcllt haben (\"Ausexerzierte\") in ihrer Stammeinheit eingeteilt (Sdt, Uof, Of)?
2. Wie ist der aktuelle Einteilungsbestand pro Truppenk\u00f6rper (Trp K\u00f6), absolut & in %OTF
a. FDT-Pflichtigen;
b. Ausexerzierten;
c. Nicht-FDT-Pflichtigen?
3. Wie viele Ausexerzierte waren 2018, '19, '20 in der Armee in den einzelnen Trp K\u00f6 eingeteilt? (pro Trp K\u00f6 absolut & in %OTF)?
4. Wie viele Dienstverschiebungsgesuche (DVS) wurden (pro Trp K\u00f6 absolut & in %OTF) in den FDT 2018, '19, '20 bewilligt aufgeschl\u00fcsselt nach:
a. AdA in Hochschulausbildung (Fach-, P\u00e4dagogische und Universit\u00e4re Hochschule);
b. AdA in h\u00f6herer Berufsausbildung (H\u00f6here Fachschule, H\u00f6here Fachpr\u00fcfung und Berufspr\u00fcfung);
c. AdA im Zwischenjahr (Praktika, Sprachaustausch, etc.);
d. berufst\u00e4tige AdA mit abgeschlossener Ausbildung;
5. Wie viele FDT leistet ein AdA im Durchschnitt effektiv, bis er seine Dienstpflicht erf\u00fcllt hat? Wie viele verschiebt er? Wie viele leistet er nicht in seiner Stammeinheit?
6. Wie hoch sind Durchschnitt und Median der zugeteilten Gast-AdA pro Trp K\u00f6 (absolut und in %OTF) 2018, '19, '20 aufgeschl\u00fcsselt nach
a. Gast-AdA, welche eine OTF-Funktion be- bzw. ersetzen;
b. Gast-AdA, welche keine OTF-Funktion vorweisen (z.B. Flieger Sdt in Pz Kp)?
7. Wie hoch waren in 2018, '19, '20 die effektiven Best\u00e4nde Trp K\u00f6 (absolut und in %OTF) am ersten bzw. am letzten Tag ihrer FDT?
8. Wieviele Trp K\u00f6 konnten 2018, '19, '20 w\u00e4hrend mindestens Teilen des FDT eine der folgenden Bereitschaftsauflagen nicht erf\u00fcllten:
a. Sicherstellung des nominellen Bestands und Kaderung von Formation und Verband;
b. Sicherstellen eines Gesamtbestandes des Truppenk\u00f6rpers von min. 75 Prozent des OTF-Bestandes;
c. Innerhalb 48 h Verf\u00fcgbarkeit von min. 2 Kompanien \u00e0 100 AdA gekadert?
9. Wie viele AdA wurden 2018, '19, '20 nach Absolvierung ihrer Rekrutenschule in WK-Verb\u00e4nde eingeteilt aufgeschl\u00fcsselt nach Trp K\u00f6? Wieviele davon haben innerhalb von 18 Monaten mindestens einen WK geleistet? Wieviele bereits eingeteilte AdA haben im gleichen Zeitraum ihre Dienstpflicht erf\u00fcllt (ausexerziert)?
10. Was sind die Massnahmen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat das Alimentierungsproblem der Armee seit l\u00e4ngerem erkannt und Massnahmen ergriffen. So hat er das VBS am 28. Juni 2017 beauftragt, die personelle Alimentierung von Armee und Zivilschutz in Zusammenarbeit mit dem WBF zu analysieren und in einem Bericht die heutigen und k\u00fcnftigen Herausforderungen sowie L\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten aufzuzeigen. Dieser Bericht wird im Sommer 2021 vorliegen.
Im Rahmen einer Interpellation lassen sich die aufgeworfenen Fragen nicht detailliert beantworten, weil die Auflistung s\u00e4mtlicher Best\u00e4nde und Alimentierungsgrade der Truppenk\u00f6rper \u00fcber die Jahre 2018 bis 2020 einen Datensatz von \u00fcber tausend Werten generieren w\u00fcrde. Der Bundesrat beantwortet die Fragen daher summarisch und auf der Grundlage der Armeeausz\u00e4hlung 2019 wie folgt:
1. Die gesetzliche Milit\u00e4rdienstpflicht dauert f\u00fcr Soldatinnen, Soldaten und Unteroffiziere grunds\u00e4tzlich 12 Jahre nach Abschluss der Rekrutenschule. Haben sie ihren Milit\u00e4rdienst nach 2017 begonnen, bleiben sie gem\u00e4ss Verordnung \u00fcber die Milit\u00e4rdienstpflicht 10 Jahre eingeteilt. H\u00f6here Unteroffiziere und Offiziere bleiben gradabh\u00e4ngig maximal bis zum Erreichen des 50. Altersjahrs milit\u00e4rdienstpflichtig. Alle Armeeangeh\u00f6rigen bleiben bis zum Ende ihrer jeweiligen Milit\u00e4rdienstpflicht in ihren Verb\u00e4nden eingeteilt, auch wenn sie ihre Ausbildungsdienstpflicht (z B. 245 Diensttage f\u00fcr Mannschaften) erf\u00fcllt haben. Von ausexerzierten Armeeangeh\u00f6rigen spricht die Armee, wenn jene ihre Rekrutenschule absolviert haben und in die Verb\u00e4nde eingeteilt werden.
2. /3. Die Armee umfasst aktuell 112 Truppenk\u00f6rper (Bataillone, Abteilungen und Geschwader). Deren durchschnittlicher Alimentierungsgrad an Milit\u00e4rdienstpflichtigen (Anzahl Eingeteilter in Relation zum Sollbestand) hat sich bei allen Truppengattungen in den letzten drei Jahren sukzessive erh\u00f6ht (2018: 104,5\u00a0Prozent, 2019: 116,1\u00a0Prozent, 2020: 126,9%). Gem\u00e4ss Prognosen wird dieser Wert in den kommenden Jahren weiter steigen, dann aber in den Jahren 2028 und 2029 abrupt auf unter 120\u00a0Prozent fallen, weil dann jeweils zwei Jahrg\u00e4nge gleichzeitig entlassen werden.Bezogen auf die Anzahl Armeeangeh\u00f6rige, die in den Verb\u00e4nden eingeteilt und nach wie vor ausbildungsdienstpflichtig sind, hat sich der Alimentierungsgrad zwischen 2018 und 2020 kaum ver\u00e4ndert. Er liegt stabil bei 96\u00a0Prozent, wird in den kommenden Jahren aber leicht sinken, weil Armeeangeh\u00f6rige seit der WEA die M\u00f6glichkeit haben, ihre Rekrutenschule flexibel zu absolvieren. \u00dcber alle Truppenk\u00f6rper gesehen sind 2020 rund drei Viertel (76%) der Eingeteilten noch ausbildungsdienstpflichtig, 2018 waren es 92\u00a0Prozent und 2019 83\u00a0Prozent.
4. Der Bundesrat erachtet die M\u00f6glichkeit, Wiederholungskurse zu verschieben, als wichtig, damit sich der Milit\u00e4rdienst mit Ausbildung, Beruf und Familie besser vereinbaren l\u00e4sst. Zwischen 20 und 25\u00a0Prozent der Armeeangeh\u00f6rigen verschieben ihre Wiederholungskurse; dieser Wert ist seit Jahren stabil. Die Armee wertet aus Datenschutzgr\u00fcnden nicht aus, welchen beruflichen Hintergrund Armeeangeh\u00f6rige haben, die ihren Dienst verschieben.
5. Das Ausbildungsmodell sieht vor, dass Soldatinnen, Soldaten und Unteroffiziere w\u00e4hrend ihrer zehn- bzw. zw\u00f6lfj\u00e4hrigen Milit\u00e4rdienstpflicht sechs Wiederholungskurse leisten. Armeeangeh\u00f6rige, die keine Wiederholungskurse verschieben, haben ihre Ausbildungsdienstpflicht somit nach sechs Jahren absolviert, bleiben anschliessend aber bis zum Erf\u00fcllen ihrer Milit\u00e4rdienstpflicht eingeteilt und k\u00f6nnen f\u00fcr Eins\u00e4tze aufgeboten werden. Es werden keine Daten erhoben, wie viele Wiederholungskurse die einzelnen Armeeangeh\u00f6rigen durchschnittlich verschieben und wie viele sie in jenem Verband leisten, in dem sie eingeteilt sind.
6. 2019 leisteten in den Truppenk\u00f6rpern durchschnittlich 10,7\u00a0Prozent (2018: 10,5%) Armeeangeh\u00f6rige Dienst, die in einem anderen Verband eingeteilt waren. Die Armee erhebt keine Daten, welche Armeeangeh\u00f6rige einen sogenannten Gast-WK in ihrer angestammten Funktion absolvieren und welche nicht. Dabei wird darauf geachtet, dass das Gros der Armeeangeh\u00f6rigen ihren Dienst in der angestammten Funktion absolvieren.
7. Die WK-Best\u00e4nde der Truppenk\u00f6rper betrugen \u00fcber die gesamte Armee gesehen 2019 durchschnittlich 76,2\u00a0Prozent (2018: 75,7%). Insgesamt lagen die WK-Best\u00e4nde der Truppenk\u00f6rper mehrheitlich unter 80\u00a0Prozent der entsprechenden Sollbest\u00e4nde. Bei 35\u00a0Prozent der Truppenk\u00f6rper lagen sie zwischen 80 und 100\u00a0Prozent, bei 7\u00a0Prozent \u00fcber 100\u00a0Prozent.
8. Nicht alle Truppenk\u00f6rper haben in ihren Wiederholungskursen Bereitschaftsauflagen. Die Armee f\u00fchrt diesbez\u00fcglich ein Bereitschaftscontrolling, das sich auch darauf auswirkt, wie die Verb\u00e4nde personell alimentiert werden. Verb\u00e4nde, die auch in der normalen Lage eine h\u00f6here Einsatzwahrscheinlichkeit haben, sind mit h\u00f6heren Bereitschaftsvorgaben belegt und deshalb auch besser alimentiert.
9. 2020 (jeweils vom M\u00e4rz des Vorjahrs bis zum M\u00e4rz des laufenden Jahres) wurden den Verb\u00e4nden funktionsabh\u00e4ngig 17'002 ausexerzierte Armeeangeh\u00f6rige zugeteilt; 2019 waren es 17'156 und 2018 18'512. Diese (vor\u00fcbergehende) Reduktion ab 2018 erkl\u00e4rt sich dadurch, dass Milit\u00e4rdienstpflichtige seit Umsetzung der WEA ihre Rekrutenschule bis zum 25. Altersjahr verschieben k\u00f6nnen. Von dieser M\u00f6glichkeit hat bislang rund ein F\u00fcnftel der Stellungspflichtigen Gebrauch gemacht. Entsprechend sank die Anzahl ausexerzierter Armeeangeh\u00f6riger. Es werden keine Daten statistisch ausgewertet, wie viele ersteingeteilte Armeeangeh\u00f6rige innerhalb von 18 Monaten mindestens einen Wiederholungskurs geleistet haben. 2020 (01.03.2019-01.03.2020) haben 7'922 Armeeangeh\u00f6rige ihre Milit\u00e4rdienstpflicht erf\u00fcllt; im Jahr zuvor waren es 5'366.
10. Bis Ende 2022 wird die Weiterentwicklung der Armee umgesetzt. Daher ist die Datenlage f\u00fcr weitreichende Korrekturmassnahmen noch unzureichend. Gleichwohl sind m\u00f6gliche Massnahmen zu evaluieren und zu definieren, die der Abnahme der Best\u00e4nde entgegenwirken. Entsprechende Vorschl\u00e4ge wird der Bundesrat dem Parlament im Rahmen des Schlussberichts der WEA im Jahr 2023 unterbreiten.
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